War Serbien Vorreiter des Populismus in Europa? Drei Expert/innen haben im November 2018 in Berlin über die Gegenwart der Vergangenheit diskutiert.
Bericht zur Diskussion „Serbien als europäische Avantgarde? Was der Populismus der 1980er Jahre mit dem europäischen von heute zu tun hat", vom 1. November 2018, in Kooperation mit dem Interdisziplinären Zentrum für Grenzforschung Crossing Borders, Humboldt Universität zu Berlin.
Der Populismus eines Jarosław Kaczyński, einer Marine Le Pen, eines Alexander Gauland ist kein neues Phänomen in Europa. Wie man mit politischen Vereinfachungen, platten Schuldzuweisungen und schlichten Feindbildern Anhänger gewinnt, hat schon Slobodan Milošević vorgemacht. Seit seinem politischen Aufstieg in den späten 80er-Jahren hat er zunächst als Vorsitzender des Bundes der Kommunisten Serbiens, dann als Präsident der serbischen Teilrepublik den politischen Diskurs in Serbien umgepolt, hin zu einem serbischen Ethno-Nationalismus. Damit sicherte er seine Macht, legte aber auch das Fundament für die Kriege, die Staat und Gesellschaft des früheren Jugoslawien zerstörten.
Wie sich das aus der persönlichen Perspektive serbischer Oppositioneller darstellte, schildert die Belgrader Historikerin Dubravka Stojanović: „Ich war damals 23 Jahre alt. Es hat mein Leben bestimmt. In den Jahren 1987 und 1988 hat sich mein Freundeskreis praktisch komplett ausgetauscht“, da sich die politischen Einstellungen vieler ihrer Bekannten wandelten und radikalisierten.
„Einer meiner Professoren nannte das damals schon Populismus und sagte voraus, dass es zum Zerfall Jugoslawiens und zu Kriegen in Kroatien und in Bosnien-Herzegowina kommen würde.“
Die populistischen Ideen, die die Debatten in Serbien prägten, ließen sich von ihr z. B. anhand von Volksliedern bis ins 19. Jahrhundert zurückverfolgen, und sie halfen ihr, die sogenannte „antibürokratische Revolution“ zu verstehen, mit der Milošević gegen die damalige Führung in Serbien zu Felde zog.
Der ethnische Nationalismus der 80er Jahre
Stojanovićs Kollege, der Ethnologe, Autor und Verleger Ivan Čolović, untersuchte damals die folkloristische „wilde“ Literatur, alles von Grabinschriften bis zu den Gesängen von Fußballfans. Vieles davon wurde ab 1987 von Milošević instrumentalisiert, um einen neuen serbischen Nationalismus zu schüren. Plötzlich kursierten Tonbandkassetten mit Liedern der Cetniks, der von Milošević ideologisch rehabilitierten jugoslawischen Freischärler im Zweiten Weltkrieg. „Ich schrieb darüber meine Doktorarbeit. Sie war kritisch und voller Ironie, aber ich konnte sie veröffentlichen.“ Er wollte die Propaganda Miloševića aufzeigen, und die Reaktion kam bald: „Als der Krieg losging, begannen die Probleme, aber dank vieler Freunde konnte ich das überstehen.“
Die beiden und der an der Universität Münster tätige Theologe Thomas Bremer sprachen im Oktober bei einer Veranstaltung der Heinrich-Böll-Stiftung und der Humboldt-Universität mit dem Titel „Serbien als europäische Avantgarde“, die einen Bogen zwischen dem Diskurs in Ex-Jugoslawien zu Zeiten der Kriege der 90er-Jahre und dem des heutigen Populismus in Europa spannen sollte. Nenad Stefanov von der Humboldt-Universität moderierte den Abend.Čolović benannte die für ihn erkennbaren Unterschiede zwischen den beiden Phänomenen: In seinen Untersuchungen der politischen Sprache und Folklore im Serbien Ende der 80er-Jahre sei „der Schlüsselbegriff nicht Populismus, sondern Nationalismus, ein ethnischer Nationalismus“ mit fast schon religiösen Zügen. Mit Symbolen, Mythen und Ritualen habe man die serbische Nation gefeiert. Die damalige Bewegung gegen das Establishment sei „nicht die Bewegung eines rechtlosen Plebs oder einer Arbeitermasse gewesen, sondern sie trat auf im Namen des serbischen Volkes“, das nicht im sozialen Sinn bedroht war, sondern angeblich durch die Entwicklung im Kosovo, der mehrheitlich muslimisch bevölkerten Region.
Kennzeichen des Populismus
Der Kosovo wird seit jeher als starker Mythos, als Vermächtnis, benutzt, um den serbischen Nationalismus zu fördern. Aber nicht nur das: In der Rhetorik Miloševićs wurde aus dem Arbeiter jemand, der vor allem Serbe war. Eine Konfrontation des „wir“ gegen die „anderen“ – die man dann ebenso pauschal wie abfällig als „Türken“ titulierte – wurde konstruiert.
Politiker behaupteten, sie seien nur Medium für die „Stimme des Volkes“. „Als ich diesen ,Serben-Sprech’ untersuchte, verstand ich, dass er Folklore-Elemente benutzte, um dem, Volk eine Stimme zu geben’.“ Mythen und Helden wurden beschworen, um die Schlachten der Vorfahren fortzusetzen – vor allem im Hinblick auf den Kosovo, der im 14. Jahrhundert vom osmanischen Heer erobert worden war. Auch die meisten auf Milošević folgenden serbischen Politiker setzten auf Folklore im Dienste des Nationalismus, etwa, wenn sie zum alljährlichen Wettkampf der Blasmusiker in Guča pilgerten. Nenad Stefanovic nannte diese Instrumentalisierung von Mythen „die permanente Gegenwart der Vergangenheit“.
Auch Dubravka Stojanović sah allenfalls Anknüpfungspunkte zwischen der serbischen Erfahrung und dem heutigen Populismus. Der Begriff sei ohnehin abgenutzt und zu einem Schlagwort verkommen. Es gebe linken Populismus ebenso wie rechten Populismus, sagte sie – auch wenn man einwenden kann, dass von Orbán bis Trump im gegenwärtigen Europa und in den USA nur die rechte Spielart zu beobachten ist.
Populismus lasse die Gegenwart einfach erscheinen, die Zukunft hingegen kompliziert, habe der bulgarische Politologe Ivan Krastev treffend analysiert. Jeder Populismus, fuhr Stojanović fort, sei von bestimmten Kennzeichen geprägt: Dem Anspruch, für das gesamte Volk zu sprechen; dem Antipluralismus, der keine andere Meinung toleriert; der gegen Andersdenkende gerichteten Unterstellung, von außen finanziert zu sein; und der Anerkennung politischer Gewalt als legitimes Mittel. Die herrschende Partei stehe über dem Volk, ihre Interessen gälten als wichtiger als Institutionen oder das Gesetz. Ein solcher Parteistaat korrumpiere mit seiner erzwungenen Loyalität allerdings zwangsläufig die gesamte Gesellschaft.
"Wir haben den Populismus nicht erfunden, aber früh ausprobiert“
Sichtbar sei dies auch im heutigen Serbien: Die Missachtung der Institutionen sei auch bei Aleksandar Vučić üblich, der schon als Vizeministerpräsident ab 2012 der stärkste Mann in Serbien war, es als Ministerpräsident ab 2014 blieb und auch als Präsident seit 2017 alle Zügel in der Hand halte.
Thomas Bremer wies darauf hin, dass Slowenien, Kroatien und Bosnien-Herzegowina bei der Ausprägung des Populismus eine andere Entwicklung genommen haben. Dies sei im postsowjetischen Machtbereich offenbar regelmäßig der Fall, wenn kleinere Staaten ihre Identität und ihr Verhältnis zu der dominanten Macht neu bestimmen müssen. In der Ukraine macht sich das derzeit im Konflikt der orthodoxen Kirchen bemerkbar.
Die These, dass der Balkan die Avantgarde des Populismus gewesen sei, hatte Stojanović in ihrem Buch „Populism – the Serbian Way“ formuliert. Gemeint war das mit einer gehörigen Portion Ironie: „Es war ja schrecklich“, sagte sie.
„Wir haben uns geschämt. In dem Moment, in dem Europa sich vereinigt, haben wir ein großes und wichtiges Land zerschlagen. Wir gingen zurück in eine patriarchalisch strukturierte Gesellschaft.“
Als Historikerin habe sie sich damals aber gefragt, ob sie das Ende oder den Anfang eines Prozesses erlebe. Die aktuellen Parolen der Brexit-Befürworter („We want our country back“) oder der Trump-Anhänger („Make America great again“) habe sie in vergleichbarer Form schon im damaligen Serbien gehört. Diese Parolen klängen zunächst völlig lächerlich, aber sie seien offenbar mehrheitsfähig. Ivan Čolović brachte es auf die Formel: „Wir auf dem Balkan haben den Populismus nicht erfunden, aber wir haben ihn schon früh ausprobiert.“ Serbien sei eine Fallstudie für die, die sich heute dem Populismus erwehren wollten.
In der abschließenden Fragerunde wurde noch auf die sehr unterschiedliche Rolle der Religion im Populismus in verschiedenen Ländern hingewiesen, die in Serbien, aber z. B. auch im Wahlkampf Jair Bolsonaros in Brasilien sehr groß war. Der serbische Nationalismus sei sehr stark religiös aufgeladen gewesen, sagte Čolović. In Deutschland hingegen, ergänzte Bremer, spiele Religion bei Pegida oder der AfD eigentlich keine Rolle.