In Aufzeichnungen aus Georgien des Schriftstellers Clemens Eich, die von Reisen der Jahre 1996/97 stammen, findet sich die Notiz: „Immer wieder betrachte ich die Landkarte. Die an Georgien grenzenden Länder und die Länder, die in Georgien an Georgien grenzen.“ Zehn Jahre früher hätten diese Sätze ganz unsinnig geklungen. Georgiens allein entscheidende Grenze war damals die Grenze der Sowjetunion zur Türkei und damit zur NATO. Sie war eine der strengst gesicherten und überwachten Grenzen der Welt. Alle anderen Grenzen Georgiens waren Verwaltungsgrenzen innerhalb der Sowjetunion. Das „kleine Imperium“, als das Sacharow Georgien bezeichnete, wurde erst zum Rätsel, als sich das große Imperium auflöste. Wenn die äußeren Verwaltungsgrenzen Georgiens zu Staatsgrenzen mit Russland, Aserbeidschan und Armenien wurden und völkerrechtlichen Charakter annahmen, welche Rolle kam dann den inneren Verwaltungsgrenzen mit Südossetien, Abchasien und Adscharien zu?
Verwaltungsgrenzen und Staatsgrenzen
Indem Gamsahurdia, der erste Präsident des unabhängigen Georgiens die Parole ausgab, wir sind alle Georgier, wollte er diese autonomen Gebiete einem nationalistischen Zentralismus unterwerfen. Mit dem Scheitern seines usurpatorischen Zugriffs holte er neben dem mal offenen, mal latenten Bürgerkrieg erneut Russland und seine Truppen als Schutzmacht der georgischen Minderheiten ins Land. Das „kleine Imperium“ hatte seine Unabhängigkeit erlangt und drohte an ihr zu zerbrechen.
Nachdem Georgien seine Chance nicht rechtzeitig zu nutzen verstanden hatte, verlor es mangels Verständigung im Inneren gegenüber der nachwirkenden und regional neu aufkommenden Rivalität der beiden früheren Supermächte an eigenem Gewicht. Dass die USA mit dem Drängen auf rasche Nato-Mitgliedschaft hoch reizten, änderte nichts daran, dass Russland die Trümpfe in der Hand hielt. Georgien läuft nun nicht nur Gefahr, die Länder zu verlieren, die in Georgien an Georgien grenzen, sondern selbst zunehmend zum Spielfeld äußerer Rivalitäten zu werden. Gab und gibt es eine Alternative zu dieser Entwicklung? Ich denke schon.
Sowjetunion: Im Inland Ausländer
Die Tiefendimension des parallelen Auflösungsprozesses von großem sowjetischem und kleinem georgischem Imperium illustriert eine Bemerkung des russischen Schriftstellers Andrej Bitow in seinem im Mai 2003 geschriebenen Vorwort zur deutschen Ausgabe von Georgisches Album. In der zweiten Hälfte der 70er Jahre wurde es gesammelt und konnte ungekürzt seinerzeit nur im Samizdat erscheinen: „Sowjetisches und Russisches war damals noch deutlich geschieden. Besonders leicht gelang das in Georgien. Als ob die Georgier alle anders wären und du allein dazwischen, na, ein Russe eben. Als ob Georgien sogar mehr Russland wäre als Russland selbst, jedenfalls mehr Russland als die Sowjetunion.“ Bitow fragt sich, ob die Georgier ihn tatsächlich so geliebt hätten, wie er sie: „Schließlich stellte ich nie mein Recht in Frage, zu ihnen auf Besuch zu kommen, als käme ich nach Hause. Aber war ich ihnen nicht zuallererst vor dem Zentralen Telegraphenamt in Moskau begegnet, wo sie die Treppenstufen herabstiegen, betont geschäftig, wie Ausländer.“ In wenigen Sätzen wird der Unterschied sichtbar zwischen einem Vielvölkerreich wie dem zaristischen Russland und dann der Sowjetunion einerseits und einer multikulturellen Republik wie den USA andererseits. Man bewegt sich im Imperium, bleibt aber, was man war. Sowjetbürger war etwas anderes als Amerikaner.
Dennoch erschloss die Sowjetbürgerschaft in einem zusammengestückelten Reich Transzendenz. Dass dort für die Russen imperialer Chauvinismus lauerte, ist Bitow wohl bewusst. Doch hatte das Reich auch eine habsburgische Seite, wie die Donaumonarchie ihre zaristische Seite hatte. In der taz veröffentlichte Barbara Kerneck ein Interview mit einer Frau, die sie 1989 in Tiflis kennen gelernt und damals für eine Georgierin gehalten hatte: „Ich bin eine Ossetin aus Georgien. Tiflisserin in der 3. Generation. Ich bin dort geboren und liebe diese Stadt. Inzwischen lebe ich in Moskau.“ Die Ferien wollte sie in Tiflis verbringen. Dann kam der Krieg. Für sie sind georgische Nationalisten wie Saakaschwili die reinen Nazis.
Sicherheit und Mobilität im Imperium
So befreiend die Auflösung der Sowjetunion war, mit ihr ging nicht nur für die Russen auch etwas verloren, die Sicherheit und Mobilität im Imperium. „Früher mal gab es viele Georgier“, zitiert Bitow die Moskauer Erfahrung seiner vierzigjährigen Tochter. Der ehemalige Samizdatpublizist fügt hinzu: „Früher gab es bei uns Völkerfreundschaft“. Es klingt nicht zynisch.
Für Russland bedeutete die Auflösung der Sowjetunion zugleich eine Beschneidung seiner Staatlichkeit, die seit Jahrhunderten mit dem Imperium verknüpft war. Die aus dem Imperium entlassenen sowjetischen Republiken mussten sich dagegen als Staaten oft neu erfinden. In Ost-Mitteleuropa half dabei die EU. Anderswo half niemand. Wenn im Westen über die Festigung der postsowjetischen Staatenwelt nachgedacht wurde, ging es meist wie bei Brzezinski in erster Linie um die dauerhafte Schwächung und Einmauerung der russischen Föderation – in der besten Absicht freilich, sie reif für die Einfügung in transatlantische Strukturen zu machen.
Wie weit reicht Russland?
Die Rückendeckung für die neuen postsowjetischen Staaten mit dem Ziel eines geopolitischen Pluralismus im Raum der früheren Sowjetmacht müsse „integraler Bestandteil einer Politik sein, die Russland dazu bringen soll, seine europäische Option ohne Wenn und Aber auszuüben.“ So könnte Russland im Lauf der ersten beiden Jahrzehnte des XX. Jahrhunderts „zunehmend integraler Bestandteil eines Europa werden, das nicht nur die Ukraine umfasst, sondern bis zum Ural und noch darüber hinausreicht“, schrieb Brzezinski 1997 in The Grand Chessboard. American Primacy and Its Geostrategic Imperatives. Die deutsche Übersetzung hat den ausnahmsweise passenden Titel Die einzige Weltmacht. Amerikas Strategie der Vorherrschaft. Hans-Dietrich Genscher präzisierte in seinem Vorwort das vieldeutig Zweideutige „bis zum Ural und noch darüber hinaus“ als „Raum von Lissabon bis Wladiwostok“. So leicht ließ sich Sibirien doch nicht von Russland wegdenken.
Die Logik Brzezinskis ist denkbar einfach: Indem man Russland möglichst wirkungsvoll einschränkt, ist es am Ende selbst reif für die Eingliederung in den Westen. Je kleiner es ist, desto besser passt es rein. Die geostrategischen Hintergedanken sabotieren die universell angelegten Demokratisierungsbestrebungen, durch die sie legitimiert werden sollen.
Der Zusammenbruch des Sowjetblocks und die Auflösung der Sowjetunion eröffneten große Chancen für eine neue internationale Ordnung, hinterließen aber auch jede Menge schwer unter Kontrolle zu haltenden Sprengstoff. Die Ereignisse von 1989 bis 1991 im Inneren des Sowjetblocks blieben weitgehend gewaltlos, weil das Zentrum des Imperiums das Feld geräumt hatte. Für die befreiten Staaten im Westen, die mit Ausnahme der baltischen Staaten formell nie zur Sowjetunion gehörten, war der Weg in die EU klar vorgezeichnet. Von den EU-Mitgliedern wurde er nach einigem Hin und Her auch schnell frei geräumt. Das von oben aufgelöste Imperium selbst stand unter Schockstarre. Die „frozen conflicts“ sind ein Symbol: Mit der Auflösung des Imperiums wurden sie akut, zugleich hatte nun aber niemand mehr die Kraft sie zu lösen. Bei anhaltender Unfähigkeit der unmittelbar Beteiligten sich im Rahmen des neuen staatlichen Rahmens zu einigen, musste mit dem finanziellen und militärischen Wiedererstarken Russlands Bewegung in die Szene kommen.
Die einzig verbliebene Supermacht
Die USA, von deren Führung soviel abhängt, haben die Zeit der postimperialen Schockstarre schlecht genutzt. Die Europäer haben die rückwärtsgewandte Rede von der „einzig verbliebenen Supermacht“ gerne nachgeplappert und bei den Auseinandersetzungen um das Erbe Jugoslawiens als Ausrede genutzt, dem Blutvergießen zuzuschauen. Als die Vorstellung einer „unipolaren Welt“ nicht zuletzt auf Grund der militärischen Überlegenheit, wie sie im Irak und im Kosovokrieg sichtbar wurde, sich immer mehr zur Übernahme einer imperialen Mission durch die USA verdichtete, hatten die Europäer dem nichts entgegenzusetzen als die Propagierung einer „multipolaren Weltordnung“. Mit der Absicht, Sicherheit aus dem Gleichgewicht mehrerer Rivalen zu ziehen, hatte sie nichts Verlockendes. Heute dient die Rhetorik von der einzig verbliebenen Supermacht nur noch Russland zur Rechtfertigung der eigenen Irrwege. Die Welt droht die Chancen der postimperialen Situation nach 1989/91 zu verspielen, weil wichtige Akteure in Kategorien denken, die das Neue der Situation verschwinden lassen.
Zusammenarbeit und Containment
Neu ist vor allem, dass in einer Welt zunehmender Vernetzung, keine Macht Aussichten hat, die Welt zu beherrschen oder auch nur große Teile der Welt uneingeschränkt zu kontrollieren. Neu ist, dass eine Reihe von Weltproblemen heute von keiner Macht der Welt negiert werden können. Neu ist auch, dass in einer globalisierten Welt, jeder Staat in seinen eigenen Entwicklungschancen und Sicherheitsfragen auf das Zusammenwirken aller Staaten, großer und kleiner, angewiesen ist. Rivalitäten und Konflikte sind damit nicht aus der Welt, sie können durch Integration jedoch eingehegt werden.
Die Maxime einer angemessenen Politik des Westens gegenüber Russland ist leicht zu formulieren und schwer umzusetzen. Die Zusammenarbeit hat Vorrang, doch darf sie keinen Verzicht auf containment gegenüber Versuchen bedeuten, die Unabhängigkeit der postsowjetischen Staaten zu untergraben. Versuche freilich, Russland in den staatlich wenig gesicherten postsowjetischen Regionen ganz auszustechen und jeden Einflusses zu berauben, können leicht dazu führen, russischen Gegenzügen mehr oder weniger hilflos gegenüber zu stehen. Russland verbleibt Macht und Einfluss. Das hat sich in Zentralasien schon gezeigt und zeigt sich jetzt in Georgien. Eine direkte Gefahr für den Weltfrieden entstünde, wenn sich dieser Verlauf in der Ukraine wiederholen sollte. Es gibt kein erfolgreiches containment im postsowjetischen Raum, ohne dort möglichst eng mit Russland zusammen zu arbeiten. Eine kluge und selbstständige Politik der neuen Staaten ist dabei eine Grundvoraussetzung. Dass Russland sich von ihr nichts verspricht, ist eines. Doch wird sie vom Westen gefördert?
Literaturhinweise
- Clemens Eich, Aufzeichnungen aus Georgien. Mit einem Vorwort von Ulrich Greiner, Frankfurt am Main (S. Fischer Verlag) 1999
- Andrej Bitow, Georgisches Album. Auf der Suche nach Heimat. Deutsch von Rosemarie Tietze, Frankfurt am Main (Suhrkamp Verlag) 2003
- Zbigniew Brzezinski, Die einzige Weltmacht. Amerikas Strategie der Vorherrschaft. Mit einem Vorwort von Hans-Dietrich Genscher, Weinheim und Berlin (Beltz Quadriga Verlag) 1997
Dossier
Krise im Südkaukasus
Im Konflikt zwischen Georgien und Russland herrscht eine prekäre Waffenruhe. Russland zieht sich nur langsam aus Kerngebieten Georgiens zurück und betreibt die Loslösung Südossetiens und Abchasiens. Nach wie vor ringen die EU und die USA um ihren Kurs gegenüber Russland. Berichte und Analysen zu Ursachen und Auswirkungen dieses Konflikts.Joscha Schmierer
Jeden Monat kommentiert Joscha Schmierer aktuelle außenpolitische Themen. Der Autor, freier Publizist, war von 1999 – 2007 Mitarbeiter im Planungsstab des Auswärtigen Amts.