Wahlen Russland

„2011 ist meine Generation relativ unbedarft in den Protest-Winter gezogen. Nun wissen wir, dass mit diesem Regime weder zu spaßen noch zu reden ist.“ Maria Birger über eine Gesellschaft im Umbruch.

Die Assoziation GOLOS hat eine groß angelegte Beobachtung der Wahlen des Präsidenten der Russischen Föderation durchgeführt und dabei auf verschiedene technische Tools gesetzt und Methoden angewendet. Der vorläufige Abschlussbericht liegt nun vor.

Wenige Tage vor den Präsidentschaftswahlen in Russland wächst der Druck auf die Nichtregierungsorganisation GOLOS. Erst kürzlich musste die Organisation ihr Büro räumen. Jetzt wurden außerordentliche Steuerprüfungen eingeleitet.

Dies ist die erste einer Reihe von Erklärungen, die den Ablauf des Wahlprozesses in Russland festhalten sollen. Deutlich wird, dass die Regierungspartei "Einiges Russland" gegenüber anderen Parteien große Vorteile genießt.

Offiziell hat "Einiges Russland" die Dumawahlen gewonnen. Durch massive Wahlfälschungen konnte die Partei 49 Prozent der Stimmen auf sich vereinigen. In Wirklichkeit dürften es wohl eher 34 Prozent gewesen sein. Möglich war dies auch, weil die staatliche Exekutive all ihre Ressourcen einsetzte, um das Ergebnis in ihrem Sinne zu beeinflussen.

Die russische NGO "GOLOS" dokumentiert in diesem detaillierten Bericht die Wahlen zur russischen Staatsduma im November 2011. Die wichtigste Erkenntnis: Von freien und fairen Wahlen war diese Abstimmung weit entfernt.

Die russische Nichtregierungsorganisation GOLOS hat sich die unabhängige Beobachtung der Duma-Wahlen zur Aufgabe gemacht. Im Vorfeld der Wahlen wurde die unabhängige NGO zunehmend unter Druck gesetzt. Nun wendet sich GOLOS mit einer Erklärung an die Öffentlichkeit, und kündigt eine Pressekonferenz an.