Islamischer Staat (IS)

Im Westen gilt Assad nach wie vor als unterstützenswert im angeblichen Kampf gegen den „Islamischen Staat“. Dabei bestimmt längst Populismus die Debatte - mit katastrophalen Folgen.

Die USA befanden sich in einer unipolaren Sackgasse. Obwohl Barack Obama eine nicht-polare Weltordnung anstrebt, ist die Wende noch nicht gelungen. Die Welt ist heute gefährlicher als zu Zeiten des Kalten Krieges.

Kürzlich dekorierte die Londoner Vertretung Moskaus einen Tweet über angebliche Lieferungen von Chemiewaffen an syrische Rebellen mit einem Bild aus dem Videospiel „Command and Conquer“. Solche fiktiven Bilder zur Illustration des Unfassbaren verbreiten sich wie ein Lauffeuer.

Solange Rebellen in Syrien sich gegen ISIS und Assad gleichzeitig zur Wehr setzen müssen und sie durch die fortgesetzten Angriffe des Assad-Regimes daran gehindert werden, all ihre Kräfte gegen die Dschihadisten einzusetzen, so lange werden westliche Luftangriffe der Terrormiliz keinen entscheidenden Schlag beifügen können. Bente Scheller kommentiert.

Ein starker UN-Sicherheitsrat kann helfen die notwendigen Trennlinien zu ziehen zwischen inneren Gegnern im Bürgerkrieg und den Aggressoren des IS, die die Staatenordnung der UN generell negieren, sagt Joscha Schmierer.

Wie kann dem Terror begegnet werden? Darüber diskutierten am 26. November 2015 Expertinnen und Experten in der Heinrich-Böll-Stiftung bei einer gemeinsam mit dem Centre Marc Bloch veranstalteten Podiumsdiskussion. Zum Video-Mitschnitt.

Keine militärische Streitmacht wird den Islamischen Staat ohne eindeutige Strategie und ohne Unterstützung der lokalen Bevölkerung besiegen. Luftangriffe ohne eine partizipative Strategie, die dem Schutz der Zivilbevölkerung die höchste Priorität einräumt, werden nur das Leiden der Zivilbevölkerung vergrößern.

Der jüngste Terroranschlag in Tunesiens Hauptstadt Tunis hat die eklatanten Defizite des tunesischen Sicherheitssektors aufs Neue deutlich gemacht.