#SoBuntWieDasVolk Debatte Eine lebhafte gesellschaftliche Debatte über Teilhabe und Repräsentation ist immer ein gutes Zeichen für die liberale Demokratie. Dazu wollen wir mit der hier dokumentierten Reihe #SoBuntWieDasVolk beitragen.
Wie wir die Meinungsfreiheit schützen und dabei Hassreden bekämpfen können Hintergrund In einer digitalisierten und zunehmend polarisierten Welt ist die Frage, wie Hassreden eingedämmt und gleichzeitig die Meinungsfreiheit geschützt werden kann, drängend. Internationale Menschenrechtsnormen können bei der Suche nach Antworten helfen. Von Patricia Meléndez
Die NBA, Honkong und die Meinungsfreiheit Hintergrund Seit dem Tweet des Geschäftsführers einer amerikanischen Basketballmannschaft wird im Vorwahlkampf darüber gesprochen, welchen Preis wirtschaftliche Aktivitäten in China haben. Der Tweet unterstützte die Demokratiebewegung in Hongkong und die NBA wurde dafür von der chinesischen Regierung hart attackiert. Von Sebastian Duwe
Wie die Regierung in Mexiko Aktivisten und Journalistinnen ausspioniert Hintergrund Zwischen Januar 2015 und Juli 2016 wurden in Mexiko 12 Personen bespitzelt - darunter Partnerinnen der Heinrich-Böll-Stiftung. Dabei wurde die Software Pegasus verwendet, die Regierungen sonst im Kampf gegen Terrorismus und kriminelle Organisationen einsetzen. Von Caroline Schroeder
Belarus: Öffnet der Bologna-Prozess Türen nach Europa? Seit 2015 ist Belarus Mitglied im Europäischen Hochschulraum und der damit verbundene „Bologna-Prozess“ verlangt umfangreiche Reformen. Für eine erfolgreiche Umsetzung fehlt es aber an politischem Willen. Bericht einer Podiumdiskussion über die Hochschulreformen als Gradmesser der Liberalisierung. Von Robert Sperfeld
Thailands neue Verfassung: Die Junta triumphiert Nach einer Vorgeschichte von Desinformation und Repression haben mehr als 60 Prozent der Wähler/innen in Thailand für den neuen Verfassungsentwurf der Militärregierung gestimmt. Das Land bleibt gespalten, die wesentlichen Konflikte ungelöst. Von Manfred Hornung
LOL - Laugh Out Loud! Von Macht und Ohnmacht politischer Satire in Afrika Auf dem afrikanischen Kontinent spielt politische Satire zunehmend eine zentrale Rolle in der Auseinandersetzung um Meinungs- und Medien-Freiheit. Mit den Machern von Zambezi News, der Bloggerin Siyanda Mohutiswa und dem Cartoonisten Gado, sprachen wir über Macht und Ohnmacht politischer Satire. Von Maria Kind
Ägypten: Menschenrechte sind nicht verhandelbar Die ägyptischen Behörden haben die jüngste Verhaftungswelle fortgesetzt und mit Ahmad Abdallah, dem Vorsitzenden der Menschenrechtsorganisation "Ägyptische Kommission für Rechte und Freiheiten", einen weiteren Partner der Heinrich-Böll-Stiftung verhaftet. Die Bundesregierung muss jetzt klare Worte finden.
Thailand: Meinungsfreiheit unter Kriminalitätsverdacht Öffentliche Demokratie: Die Gleichung „neue Medien führt zu erhöhter politischer Partizipation“ geht nicht immer auf: Das „Freedom of Expression Documentation Centre“ dokumentiert die verschärften Einschränkungen der Meinungs- und Pressefreiheit in Thailand.
Israel - Demokratie unter Druck? Expertinnen und Experten aus der israelischen Zivilgesellschaft, israelische Parlamentarier/innen und deutsche Gäste diskutieren, welche Konsequenzen diese Einschränkungen der zivilgesellschaftlichen Spielräume in Israel für die Demokratie im Land und seine Minderheiten nach sich ziehen.
