Rechtsextremismus

Newroz Duman und Rachel Spicker sprechen über die Bedeutung einer solidarischen Erinnerung an die Anschläge von Halle und Hanau, aktuelle Herausforderungen und die zentrale Rolle der Betroffenen. 

Die Autoritarismus-Studie zeigt einen Anstieg der rechtsextremen Einstellung in Deutschland. Das zweite Kapitel stellt die zentralen Ergebnisse der diesjährigen Befragung vor und vergleicht sie mit vorherigen Erhebungen.

Die Entwicklungen in Österreich sollten anderen europäischen Ländern mit aufstrebenden rechtsextremen Parteien – also auch Deutschland – eine Warnung sein: Die FPÖ hat in den vergangenen Jahrzehnten mehrfach gezeigt, dass mit einer rechtsextremen Partei kein demokratischer Staat zu machen ist.

Die Kommunalwahl im Juni 2024 wurden überschattet von einer Aggressivität und Einschüchterungsversuchen gegenüber Wahlkämpfenden, die innerhalb der letzten 12 Monate eine neue Qualität erreicht hat.

Stephan Eiklenborg, 56, ist seit zehn Jahren parteiloser Bürgermeister in Sande, Friesland. Als ehemaliger Bundespolizist ist er es gewohnt, gegen Angriffe gewappnet zu sein.

Andreas Hollstein, 61, CDU, war bis 2020 Bürgermeister von Altena in Nordrhein-Westfalen und hat einen Messerangriff überlebt.

Nima Lirawi, 36, CSU, ist Kommunalpolitiker in München – Bezirk Neuhausen-Nymphenburg - in Bayern und hat seit über zehn Jahren mit Drohungen gegen seine Person zu kämpfen.

Die Angriffe auf Wahlkampfteams und Kommunalpolitiker:innen kommen nicht unerwartet. Denn Rechte schüren schon lange Ressentiments gegen demokratische und emanzipatorische Politik.