Politische Ordnung und Verfassungskultur in intergenerationeller Perspektive Veranstaltungsbericht In einer krisengeprägten Gegenwart bleiben die Grundpfeiler des gesellschaftlichen Zusammenlebens nicht unberührt. Auf ihrer Sommertagung 2024 diskutierte die Grüne Akademie der Heinrich-Böll-Stiftung Chancen und Risiken intergenerationellen Wandels. Von Susanne Klimroth
Chile: Die Folgen des Estallido Social halten bis heute an Analyse Auch fünf Jahre nach den Massendemonstrationen in Chile gegen die damalige Regierung bleibt der Wunsch der Bevölkerung nach tiefgreifenden Veränderungen. Dazu zählen mehr Sicherheit, mehr soziale Rechte und ein verantwortungsvolles Wirtschaftswachstum. Von Gitte Cullmann
Das Gespenst des Polexits Kommentar Dass das mehrheitlich von der Regierung kontrollierte polnische Verfassungsgericht Teile des EU-Rechts für verfassungswidrig erklärt hat, lässt Europa schockiert zurück. In der Bevölkerung verbreitet sich nun Furcht vor einem Polexit. Die nationalkonservative Regierung zeigt sich dagegen zufrieden. Von Joanna Maria Stolarek
Verfassungsplebiszit in Chile: Das späte Ende der Diktatur Hintergrund Ein Jahr nach den Massenprotesten haben sich die chilenischen Wähler/innen am 25. Oktober mit einer überraschend deutlichen Mehrheit von über 78 Prozent für eine neue Verfassung und zu 79 Prozent für eine ausschließlich aus Bürger/innen zusammengesetzte verfassungsgebende Versammlung ausgesprochen. Von Ingrid Wehr
Vom Massenprotest in die SARS-CoV2-Krise: Die sanitäre Krise verschärft die soziale Krise in Chile Hintergrund Chile stand kurz vor der Abstimmung über neue Strukturen im Verfassungssystem, um die lange gekämpft wurde. Das Virus nimmt den Massenprotest der chilenischen Bürgerinnen und Bürger in Quarantäne und verzögert die Prozesse. Wie geht es weiter? Von Ingrid Wehr
70 Jahre Grundgesetz – und die Verfassungsdebatte vor 30 Jahren Interview Am 23. Mai wird das Grundgesetz 70. Es gilt weltweit als gelungene Verfassung und als Glücksfall der deutschen Geschichte. 1989 stand eine Ergänzung zur Debatte. Der Verfassungsrechtler Ulrich K. Preuss im Gespräch über Lernkurven und Zumutungen der liberalen Demokratie. Von Dr. Anne Ulrich
Warum sich Tunesien an den Fahrplan seiner Verfassung halten sollte Sieben Jahre nach der Revolution benötigt Tunesien dringend Arbeitsplätze für die gut ausgebildete Jugend. Der Staat und die Bürger/innen müssen jetzt gleichermaßen für eine neue ökonomische Kultur sorgen, die Innovationen fördert. Von Simon Ilse
Zum Tod von Liu Xiaobo: Der Unbeugsame Nachruf Am 13. Juli 2017 starb der Friedensnobelpreisträger Liu Xiaobo. Sein Tod in Haft symbolisiert die repressive Wende, die Chinas Politik in den letzten zehn Jahren immer stärker genommen hat. Ein Nachruf von Reinhard Bütikofer. Von Reinhard Bütikofer
Wie es jetzt weitergeht: Vier Fragen zum Referendum in der Türkei Das Verfassungsreferendum in der Türkei hat gezeigt: Um das „System Erdoğan“ steht es nicht so gut, wie seine markige Rhetorik uns glauben machen will. Es verdeutlicht nicht zuletzt Erdoğans Angst davor, dass ihm die Dinge entgleiten könnten. Von Kristian Brakel
Verfassungsstreit in Polen: Weg ohne Wiederkehr? Der polnische Verfassungsgerichtskrimi und seine Bedeutung für die weitere politische Entwicklung. Ein Kommentar von Irene Hahn-Fuhr und Gert Röhrborn. Von Irene Hahn-Fuhr und Gert Röhrborn
