Naher Osten

Hinter dem Konflikt zwischen Israel und Iran steht mehr als das iranische Atomprogramm: hier treffen historisch begründete und aus unterschiedlichen Erfahrungen ableitbare Prinzipien einer jeweils spezifischen Staatsräson aufeinander. Bei Israel ist es die Behauptung einer existenziell begründeten strategischen Überlegenheit, beim Iran die Entschlossenheit, nie mehr Underdog zu sein in der Staatenwelt.

Es geht darum, genauer zu verstehen, wie sich die israelische Gesellschaft und Politik im Kontrast zur deutschen entwickelt. Ich sage „im Kontrast“, weil mein Eindruck aus vielen Jahren teilnehmender Beobachtung ist, dass sich unsere Gesellschaften und unsere politische Kultur nicht aufeinander zu, sondern voneinander weg bewegen. Das ist jedenfalls die Ausgangsthese dieser Konferenz, die sich auch im Titel niedergeschlagen hat: Fremde Freunde. 

Israel und Palästina bewegen sich wieder aufeinander zu, doch die Verhandlungen verlaufen zäh. Dass sich die Palästinenser auf Gespräche einließen, kann durchaus als Überraschung gelten, hatte Präsident Abbas doch zuletzt eher auf unilaterale Aktionen wie die Aufnahme Palästinas in die UN gesetzt.

Ein junger syrischer Armeedeserteur serviert Tee. Einige verlassen die Wohnung nur für die abendlichen Demonstrationen, andere gehen tagelang nicht vor die Tür. Sie haben seit Monaten ihre Familien nicht gesehen und wechseln den Aufenthaltsort alle paar Wochen. Eine Reportage aus einem verzweifelten Land. 

In dieser Ausgabe unter anderem: Ahmadinedschad: „Wir nähern uns dem Endkampf“, Antrag zur Vorladung von Ahmadinedschad scheitert im Parlament, Türkei lehnt Atomkooperation mit Iran ab, Öllieferung an Griechenland, Verstärkung der US-Streitkräfte am Persischen Golf, 83 Prozent der Deutschen fordern Neutralität Deutschlands in möglichem Iran-Krieg.

Noch gibt es sie nicht, die europäische Staatsangehörigkeit. Doch schon heute ist Europa als politisches, wirtschaftliches und kulturelles Projekt ist für viele Staaten südlich des Mittelmeeres ein Hoffnungsträger für wirtschaftlichen Erfolg, Zusammenarbeit und Stabilität in der Region.

Es ist nicht der erste Gesetzesvorstoß der Netanjahu-Regierung, der linke israelische Nichtregierungsorganisationen wie „Peace Now“, „BTselem“ oder „Breaking the Silence“ ins Visier nimmt. Allesamt Gruppen, die kritisch die Siedlungs- und Militärpolitik in den besetzten palästinensischen Gebieten beleuchten und aus den Menschenrechtstöpfen der EU unterstützt werden. 

Nach dem Bürgerkrieg in Libyen und der Befreiung von Muammar al-Gaddafi fand im November eine erste Frauenkonferenz im Land statt. Dort zeigte sich eine Spaltung zwischen islamischen Traditionalistinnen und Befürworterinnen  der Säkularisation. Deutlich wurde aber auch, dass ihre Stimme bei der politischen Neugestaltung des Landes nicht mehr überhört werden kann.

Seit dem Beginn des arabischen Frühlings hat sich die politische Lage Israels zugespitzt. Trotz aller Empathie mit den nach Freiheit strebenden jungen Menschen auf den arabischen Straßen blickt Israel mit Sorge in die unmittelbare Nachbarschaft.

Israel hat eine neue Protestbewegung: Seitdem der international bekannte israelische Schriftsteller Yoram Kaniuk durchgesetzt hat, als “religionslos” registriert zu werden, haben sich hunderte Israelis dieser Bewegung angeschlossen. Darüber ist nun ein Kulturkampf entbrannt, in dem viele verdrängte Fragen zum Verhältnis von Staat und Religion aufgeworfen werden.