Menschenrechte

10 Jahre nach der Ausarbeitung der Yogyakarta-Prinzipien, der „Prinzipien zur Anwendung der Menschenrechte in Bezug auf die sexuelle Orientierung und die geschlechtliche Identität“, spricht Caroline Ausserer mit Professor Stephen Whittle, einem der daran beteiligten Expert_innen.

Die gegen einen verhängten Importstopp gerichteten Demonstrationen in Simbabwes Hauptstadt Harare weiten sich zu einer Protestbewegung um den Pastor Evan Mawarire gegen die Regierung aus. Der repressive Machtzirkel um Präsident Mugabe gerät unter Druck.

Auf Druck der Grünen hat der Bundesrat die Entscheidung über die Einstufung der drei Maghreb-Staaten als "sichere Herkunftsstaaten" vertagt. Dorothea Rischewski und Joachim Paul, unsere Büroleiter/innen in Marokko und Tunesien, sprechen sich gegen die Aslyrechtsverschärfung aus. Dieser externe Inhalt erfordert Ihre Zustimmung. Bitte beachten Sie unsere Datenschutzerklärung. Open external content on original site Dieser externe Inhalt erfordert Ihre Zustimmung. Bitte beachten Sie unsere Datenschutzerklärung.

In Kolumbien exekutierte das Militär jahrelang Zivilisten, um Erfolge im Kampf gegen Guerillatruppen vorzutäuschen. Ein Netz von Menschenrechtsorganisationen hat die Fälle publik gemacht und erreicht, dass sie bis vor den Internationalen Strafgerichtshof kamen.

Verschiedene Institutionen der Vereinten Nationen (UN), der Europäischen Union (EU) sowie des Europarates habe die Aufgabe, die Menschenrechte durchzusetzen. Wie können sie das tun, was ist bindendes Recht, was sogenanntes Soft Law? Der Publizist Theo Rathgeber hat die wichtigsten zusammengestellt, weitere Details zu diesen Einrichtungen sind zum Beispiel im Handbuch der Menschenrechtsarbeit auf der Website des Forums Menschenrechte abrufbar (www.forum-menschenrechte.de), ebenso auf der Website des Hochkommissariats für Menschenrechte (www.ohchr.org).

Der Westen hat die Menschenrechte weder erfunden, noch achtet er sie immer mehr: ein Gespräch mit dem Soziologen und Sozialphilosophen Hans Joas.

Weltweit geraten Menschenrechte in die Defensive. Dennoch gibt es keinen Grund zu verzagen. Trotz aller Rückschritte und unübersehbarer Mängel läuft der Schutz von Menschenrechten lokal wie global auf Hochtouren.

Unternehmen verletzen immer wieder gravierend diverse Menschenrechte. Nationale Aktionspläne sollen helfen, die UN-Leitlinien zu Wirtschaft und Menschenrechten in den einzelnen Ländern verbindlich umzusetzen.

Menschenrechten vor Gericht Geltung zu verschaffen, ist nicht einfach. Trotzdem gibt es Fälle, in denen es – unter Berufung auf nationales oder internationales Recht – bereits gelungen ist, Wirtschaftsakteure haftbar zu machen.

Die Bundesregierung sieht in Ägypten einen Garanten regionaler Stabilität. Gerade die Unterstützung des Regimes as-Sisis erhöht aber die Instabilität in der Region. Es ist Zeit für einen neuen Umgang mit Ägypten.