Menschenrechte

Verschiedene Institutionen der Vereinten Nationen (UN), der Europäischen Union (EU) sowie des Europarates habe die Aufgabe, die Menschenrechte durchzusetzen. Wie können sie das tun, was ist bindendes Recht, was sogenanntes Soft Law? Der Publizist Theo Rathgeber hat die wichtigsten zusammengestellt, weitere Details zu diesen Einrichtungen sind zum Beispiel im Handbuch der Menschenrechtsarbeit auf der Website des Forums Menschenrechte abrufbar (www.forum-menschenrechte.de), ebenso auf der Website des Hochkommissariats für Menschenrechte (www.ohchr.org).

Der Westen hat die Menschenrechte weder erfunden, noch achtet er sie immer mehr: ein Gespräch mit dem Soziologen und Sozialphilosophen Hans Joas.

Weltweit geraten Menschenrechte in die Defensive. Dennoch gibt es keinen Grund zu verzagen. Trotz aller Rückschritte und unübersehbarer Mängel läuft der Schutz von Menschenrechten lokal wie global auf Hochtouren.

Unternehmen verletzen immer wieder gravierend diverse Menschenrechte. Nationale Aktionspläne sollen helfen, die UN-Leitlinien zu Wirtschaft und Menschenrechten in den einzelnen Ländern verbindlich umzusetzen.

Menschenrechten vor Gericht Geltung zu verschaffen, ist nicht einfach. Trotzdem gibt es Fälle, in denen es – unter Berufung auf nationales oder internationales Recht – bereits gelungen ist, Wirtschaftsakteure haftbar zu machen.

Die Bundesregierung sieht in Ägypten einen Garanten regionaler Stabilität. Gerade die Unterstützung des Regimes as-Sisis erhöht aber die Instabilität in der Region. Es ist Zeit für einen neuen Umgang mit Ägypten.

Ein aktueller Bericht zeigt: Im besetzten Donbass wird systematisch gefoltert. Sergej Sumlenny, Leiter des Ukraine-Büros der Heinrich-Böll-Stiftung, über die Menschenrechtssituation in der Ostukraine.

Weltweit nehmen die staatlichen Repressionen gegenüber Nichtregierungsorganisationen zu. Im Interview fordert Barbara Unmüßig, zivilgesellschaftliche Solidarität neu zu denken und das Thema der „shrinking and closing spaces“ ganz oben auf die politische Agenda zu setzen.

Im Jahr 2006 hat eine internationale Gruppe angesehener Menschenrechtsexpert/innen die Yogyakarta-Prinzipien ausgearbeitet. Über die Entwicklung, die Auswirkungen und den Einsatz der Prinzipien sprach Caroline Ausserer mit Mauro Cabral.

Caroline Ausserer spricht mit Zhan Chiam, Mitarbeiter der ILGA (International Lesbian, Gay, Bisexual, Trans and Intersex Association) über den aktuellen Bericht des Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen (UNHCR) zu LSBTI-Asylsuchende und -Flüchtlinge.