Verfassung

In einer krisengeprägten Gegenwart bleiben die Grundpfeiler des gesellschaftlichen Zusammenlebens nicht unberührt. Auf ihrer Sommertagung 2024 diskutierte die Grüne Akademie der Heinrich-Böll-Stiftung Chancen und Risiken intergenerationellen Wandels.  

Auch fünf Jahre nach den Massendemonstrationen in Chile gegen die damalige Regierung bleibt der Wunsch der Bevölkerung nach tiefgreifenden Veränderungen. Dazu zählen mehr Sicherheit, mehr soziale Rechte und ein verantwortungsvolles Wirtschaftswachstum.

Dass das mehrheitlich von der Regierung kontrollierte polnische Verfassungsgericht Teile des EU-Rechts für verfassungswidrig erklärt hat, lässt Europa schockiert zurück. In der Bevölkerung verbreitet sich nun Furcht vor einem Polexit. Die nationalkonservative Regierung zeigt sich dagegen zufrieden.

Ein Jahr nach den Massenprotesten haben sich die chilenischen Wähler/innen am 25. Oktober mit einer überraschend deutlichen Mehrheit von über 78 Prozent für eine neue Verfassung und zu 79 Prozent für eine ausschließlich aus Bürger/innen zusammengesetzte verfassungsgebende Versammlung ausgesprochen.

Chile stand kurz vor der Abstimmung über neue Strukturen im Verfassungssystem, um die lange gekämpft wurde. Das Virus nimmt den Massenprotest der chilenischen Bürgerinnen und Bürger in Quarantäne und verzögert die Prozesse. Wie geht es weiter?