Die deutschen Rüstungsexportgesetze und -grundsätze müssen im Kontext der veränderten geopolitischen Bedingungen angepasst werden, um den völkerrechtskonformen Einsatz deutscher Kriegswaffen auch nach dem Export sicherzustellen.
Die Bundesregierung entscheidet demnächst über eine Weiterentwicklung und Beschaffung der Abwehrwaffe MEADS, die das Patriot-System ablösen soll. Die Studie der Hessischen Stiftung Friedens-und Konfliktforschung kommt jedoch zu dem Schluss, dass ein technologisch weniger anspruchsvolles System den Einsatzszenarien und der Bedrohungslage eher gerecht werden würde.
