Ost- und Südosteuropa

Im Rahmen eines von der Heinrich-Böll-Stiftung initiierten und geförderten Promotionskollegs haben Promovierende und Betreuer die Länder Bosnien-Herzegowina, Georgien, Russland, Serbien und die Ukraine in insgesamt drei Exkursionen besucht. Entsprechend der übergeordneten Fragestellung nach Zusammenhängen von Demokratieentwicklung, externer Demokratiehilfe und Zivilgesellschaft im postsozialistischen Raum insbesondere außerhalb der EU haben wir uns vor Ort mit verschiedensten Akteuren dieser Bereiche getroffen. 

Außerhalb Ungarns funktioniert die politische Kontrolle der Medien durch den Entzug von Werbeeinnahmen. Dieser Zugriff scheint in Ungarn nicht hinreichend zu funktionieren, daher das kontroverse Mediengesetz.

Lange Zeit galt Ungarn als Vorbild der Demokratie in den ehemaligen Ostblockstaaten. Derzeit zieht die nationalkonservative Fidesz-Partei unter Premierminister Orbán mit dem umstrittenen Mediengesetz und einer fragwürdigen Verfassungspolitik negative Aufmerksamkeit auf sich.  

Ein Interview mit dem ungarischen Autor György Konrád, Träger des Friedenspreises des Deutschen Buchhandels, über das neue ungarische Mediengesetz, die EU-Ratspräsidentschaft seines Landes und den Widerstand der jüngeren Generation.

Die grüne Bundestagsabgeordnete Marieluise Beck besuchte am 28. Dezember Minsk und sprach mit Oppositionellen, Journalisten und Anwälten über die Situation nach der Präsidentenwahl. Daraus ergibt sich ein erschreckendes Bild systematischer Repression gegen jede Opposition und unabhängige Berichterstattung im Land. Die führenden Köpfe der Bürgerrechtsbewegung sind in großer Gefahr. Ein Bericht

Die brutale Unterdrückung von Demonstrationen und die Festnahme zahlreicher Oppositioneller nach den so genannten Präsidentschaftswahlen in Belarus am 19. Dezember 2010 haben die angebliche „Liberalisierung des Systems Lukaschenko“ als reines Täuschungsmanöver entlarvt. Die Heinrich-Böll-Stiftung schließt sich den Erklärungen verschiedener Menschenrechtsorganisationen an, die wir an dieser Stelle dokumentieren.

Vor knapp zwei Jahren, im Februar 2008, erklärte sich das Kosovo unabhängig. Am 12. Dezember fanden nun vorgezogene Parlamentswahlen statt, die ersten in eigener Regie des jungen Staates. Der Jour Fixe am 7. Dezember befasste sich mit den aktuellen Problemen des jungen Staates. Ein Bericht von

Heute Morgen wurde die Urteilsverkündung im Verfahren gegen Michail Chodorkowskij und Platon Lebedew überraschend auf den 27. Dezember 2010 verschoben. Eine Erklärung aus Moskau

Mehr als ein halbes Jahr nach dem Flugzeugabsturz von Smolensk findet sich Polen in erbitterte politische, gesellschafts- und kulturpolitische Konflikte verwickelt, die die politische Klasse spalten und die polnische Gesellschaft polarisieren. Ein Bericht unserer Podiumsdiskussion über die politische und gesellschaftliche Lage im Nachbarland.

Im Oktober 2010 veranstaltete die Heinrich-Böll-Stiftung ihre 11. Außenpolitische Jahrestagung. Es sollten „Impulse für die Politik der EU gegenüber ihren östlichen Nachbarn“ benannt und beschrieben werden, wie der Weg hin zu Demokratie und Marktwirtschaft in diesen Staaten und zur weiteren europäischen Integration aussehen könnte. Ein Bericht