Ost- und Südosteuropa

Das Massaker von Srebrenica jährte sich am 11. Juli 2010 zum 15. Mal. Auf der Veranstaltung der Heinrich-Böll-Stiftung und des Zentrums für politische Schönheit wurde u.a. über die Verantwortung der Vereinten Nationen und Europas diskutiert. Das Video zeigt die Höhepunkte der Podiumsdiskussion.

Bei Peter Handkes Texten zum ehemaligen Jugoslawien wird meistens eine Differenzierung zwischen literarischem Text und politischem Urteil angenommen. Der Germanist Jürgen Brokoff zeigt in seiner Analyse warum dem nicht so ist und wirft Handke vor, die Opfer des Bosnien-Krieges zu verhöhnen.

 Bosnien-Herzegowina ist in den letzten Jahren zunehmend vom Radarschirm der öffentlichen Aufmerksamkeit in der Bundesrepublik verschwunden. Das ist kurzsichtig. Auch 15 Jahre nach dem Ende des Krieges sind das Land und der Staat noch immer nicht auf einem selbsttragenden Entwicklungsweg.

Die Lage in Bosnien ist weiterhin gekennzeichnet durch eine Konfrontation zwischen ethnisch-nationalistischen Parteien, einem hartnäckigen Reformstau, Armut und dem Zurückfallen im EU-Integrationsprozess. In der Podiumsdiskussion wurden Probleme und Perspektiven des Landes erörtert.

Das Ergebnis der tschechischen Parlamentswahlen ist ein klares Signal. Die Mehrheit der tschechischen Wähler wünscht sich einen politischen Wandel. Leider wurden die tschechischen Grünen (SZ) in diesem Kontext von der Wählerschaft nicht als tragende politische Kraft wahrgenommen. Sie scheiterten an der Fünf-Prozent-Hürde. Eine Wahlanalyse von

Der Ausgang der Wahlen in Ungarn ist aufgrund des Einzugs der rechtsextremen Partei Jobbik ins Parlament beängstigend. Die Wahlen geben aber auch Anlass zu der Hoffnung, dass sich eine neue grüne politische Kraft etablieren wird.

Das Gerichtsverfahren gegen den ukrainischen Blogger und Zensurgegner Alexandr Wolodarskij, das gestern in Kiew eröffnet wurde, steht symbolisch für fehlende Rechtsstaatlichkeit in der Ukraine. Wolodarskij drohen wegen einer friedlichen Protestaktion vor dem ukrainischen Parlament fünf Jahre Haft.

Am 25. Februar wird die offizielle Amtseinführung von Wiktor Janukowytsch als Präsident der Ukraine erfolgen. Eine entsprechende Koalition, die zu einer Fortsetzung der Ministerpräsidentschaft von Julia Tymoschenko führt wird derzeit nicht ausgeschlossen.

Der knappe Sieg von Janukowytsch und das fehlende Eingeständnis einer Niederlage durch Julia Tymoschenko bringt für die Ukraine Ungewissheit und lange Koalitionsverhandlungen.

Mehr als drei Prozent liegt Janukowytsch nach den ersten Auszählungen vorne. Julia Tymoschenko zögert noch, das Ergebnis anzuerkennen. Am Wahltag fand ein regelrechter Informationskrieg statt, in dem sich die beiden Kandidaten immer wieder gegenseitig beschuldigten.