Demokratie International

Die nordischen Länder sind traditionell für Flüchtlinge attraktiv. Aufgrund der hohen Flüchtlingszahlen im letzten Jahr führten die Länder jedoch eine zunehmend restriktivere Asylpolitik ein.

Dem deutlichen Wahlsieg der regierenden Bharatiya Janata Party (BJP) im größten indischen Bundesstaat Assam kommt besondere Bedeutung zu. Eine Analyse von Ash Narain Roy, Journalist und Direktor des Institute for Social Sciences in New Delhi.

Der Westen hat die Menschenrechte weder erfunden, noch achtet er sie immer mehr: ein Gespräch mit dem Soziologen und Sozialphilosophen Hans Joas.

Weltweit geraten Menschenrechte in die Defensive. Dennoch gibt es keinen Grund zu verzagen. Trotz aller Rückschritte und unübersehbarer Mängel läuft der Schutz von Menschenrechten lokal wie global auf Hochtouren.

Unternehmen verletzen immer wieder gravierend diverse Menschenrechte. Nationale Aktionspläne sollen helfen, die UN-Leitlinien zu Wirtschaft und Menschenrechten in den einzelnen Ländern verbindlich umzusetzen.

Menschenrechten vor Gericht Geltung zu verschaffen, ist nicht einfach. Trotzdem gibt es Fälle, in denen es – unter Berufung auf nationales oder internationales Recht – bereits gelungen ist, Wirtschaftsakteure haftbar zu machen.

Wohin gehst Du, Europa? Die Frage ist aktueller denn je. Neu ist sie allerdings nicht. Bemerkungen von Ralf Fücks zur Eröffnung der Konferenz „EU Quo Vadis? Grenzerfahrungen. Asyl- und Flüchtlingspolitik in Europa“ in der Heinrich-Böll-Stiftung in Berlin.

Die EU darf nicht versuchen, die Flüchtlingskrise in die Türkei auszulagern. Alle EU-Mitglieder sollen sich beteiligen und eine angemessene Zahl von Flüchtlingen aufnehmen – bemessen an der Einwohnerzahl und der wirtschaftlichen Lage.

Anfang Mai demonstrierten in Warschau, Breslau und Posen tausende Menschen gegen die Regierungspolitik. Organisiert wurden die Demonstrationen von der Bewegung KOD, dem Komitee zur Verteidigung der Demokratie. Veronika Felder und Michael Álvarez Kalverkamp sprachen mit Aleksandra Śniegocka-Goździk und Jarosław Marciniak, zwei KOD-Mitgliedern, über die Bewegung und die aktuelle Lage in Polen.

Die Türkei hat allein aus Syrien 2,7 Millionen Menschen aufgenommen, wenn auch nicht offiziell als Flüchtlinge, sondern als „Gäste“. Es gibt keine größeren sozialen Spannungen. Woran liegt das?