EU/Nordamerika

Wie kann Europa für Jugendliche und junge Menschen attraktiv und erfahrbar gemacht werden? Ideen und Anregungen eines Europabegeisterten.

Die Erwartung, mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion entstünde ein Raum der Demokratie von Lissabon bis Wladiwostok, hat sich als Illusion entpuppt. Schuld daran trägt nicht nur die Interessenpolitik Russlands unter Wladimir Putin, sondern auch die Hilflosigkeit der Europäischen Union in Osteuropa.

Mit einem großen Feuerwerk endete die belgische EU-Ratspräsidentschaft. Trotz anfänglicher Zweifel angesichts der belgischen Regierungskrise kann der Vorsitz als Erfolg gewertet werden. Ein Rückblick auf den Trophäenschrank der belgischen Diplomaten. 

Konnte die belgische EU-Ratspräsidentschaft über die Rolle des ehrlichen Vermittlers hinausgehen und sich zum Impulsgeber und zur treibenden Kraft der EU entwickeln? Eine Bilanz der Umsetzung des Vertrags von Lissabon, der Politischen Maßnahmen für den Ausweg aus der Krise, der Europäischen Bürger Initiative sowie den Außenbeziehungen.

Im Rahmen eines von der Heinrich-Böll-Stiftung initiierten und geförderten Promotionskollegs haben Promovierende und Betreuer die Länder Bosnien-Herzegowina, Georgien, Russland, Serbien und die Ukraine in insgesamt drei Exkursionen besucht. Entsprechend der übergeordneten Fragestellung nach Zusammenhängen von Demokratieentwicklung, externer Demokratiehilfe und Zivilgesellschaft im postsozialistischen Raum insbesondere außerhalb der EU haben wir uns vor Ort mit verschiedensten Akteuren dieser Bereiche getroffen. 

Außerhalb Ungarns funktioniert die politische Kontrolle der Medien durch den Entzug von Werbeeinnahmen. Dieser Zugriff scheint in Ungarn nicht hinreichend zu funktionieren, daher das kontroverse Mediengesetz.

Lange Zeit galt Ungarn als Vorbild der Demokratie in den ehemaligen Ostblockstaaten. Derzeit zieht die nationalkonservative Fidesz-Partei unter Premierminister Orbán mit dem umstrittenen Mediengesetz und einer fragwürdigen Verfassungspolitik negative Aufmerksamkeit auf sich.  

Die brutale Unterdrückung von Demonstrationen und die Festnahme zahlreicher Oppositioneller nach den so genannten Präsidentschaftswahlen in Belarus am 19. Dezember 2010 haben die angebliche „Liberalisierung des Systems Lukaschenko“ als reines Täuschungsmanöver entlarvt. Die Heinrich-Böll-Stiftung schließt sich den Erklärungen verschiedener Menschenrechtsorganisationen an, die wir an dieser Stelle dokumentieren.

Mit dem Jahreswechsel endet auch die belgische EU-Ratspräsidentschaft. Ein Rückblick aus Perspektive der internationalen Beziehungen über den Vertrag von Lissabon, Erfolge und Misserfolge bei großen Gipfeln sowie spürbare Fortschritte der europäischen Außenpolitik.

Vor knapp zwei Jahren, im Februar 2008, erklärte sich das Kosovo unabhängig. Am 12. Dezember fanden nun vorgezogene Parlamentswahlen statt, die ersten in eigener Regie des jungen Staates. Der Jour Fixe am 7. Dezember befasste sich mit den aktuellen Problemen des jungen Staates. Ein Bericht von