EU/Nordamerika

Im Oktober 2010 veranstaltete die Heinrich-Böll-Stiftung ihre 11. Außenpolitische Jahrestagung. Es sollten „Impulse für die Politik der EU gegenüber ihren östlichen Nachbarn“ benannt und beschrieben werden, wie der Weg hin zu Demokratie und Marktwirtschaft in diesen Staaten und zur weiteren europäischen Integration aussehen könnte. Ein Bericht

Demokraten gegen Republikaner - Ein tiefer Riss geht durch die amerikanische Gesellschaft. Das liegt nicht nur an der kämpferischen Rhetorik, sondern hat auch strukturelle Gründe.

Menschen mit queerer Identität haben es in Bosnien und Herzegowina sehr schwer. In Sarajevo veranstaltete die Heinrich-Böll-Stiftung eine Filmvorführung und Podiumsdiskussion, um über die Zukunft des LGBT-Aktivismus zu debattieren.

Bei den Wahlen in Bosnien-Herzegowina konnten alle relevanten politischen Optionen triumphieren. Keine der wichtigen Parteien wurde mit einem großen Verlust an Wählerstimmen abgestraft, auch wenn sie in den vergangenen vier Jahren Teil der erfolglosen Regierung waren. Eine Analyse.

Der Europäische Auswärtige Dienst soll Europa eine einheitliche Stimme verleihen und schlagkräftiger machen, Politikfelder kohärenter verknüpfen und Doppelstrukturen in der Verwaltung abbauen. Wurden die Grundsteine dafür erfolgreich gelegt?

Im Mai 2010 nahm das Europäische Parlament eine Entschließung zu dem Konzept der EU für Politikkohärenz im Interesse der Entwicklung an. Darin fordert es die Europäische Kommission auf, ihre "Entwicklungsverträglichkeitsprüfungen" zu stärken und transparenter zu machen.

Derzeit hat Belgien den Vorsitz im Ministerrat der Europäischen Union inne. Eine Analyse des belgischen Programms mit dem Schwerpunkt auf Menschenrechte.

Am 31. Oktober fanden die verschobenen Kommunalwahlen in der Ukraine statt. Nach den massiven Wahlfälschungen bei den Präsidentschaftswahlen 2004 war ein demokratischer und sauberer Ablauf der Wahlen fraglich. Ein Überblick über Geschehnisse im Vorfeld der Wahlen, den Ablauf der Wahlen selbst und eine kurze Einschätzung der Ergebnisse aus unserem Büro in Kiew.

Die Wall Street setzt in den Zwischenwahlen auf einen Sieg der Republikaner.

Die Tea-Party Bewegung ist die aktuellste konservativ-populistische Bewegung in den USA, eine konservative Gegenbewegung der Unzufriedenen. Einige Organisationen wissen den konservativen Aufbruch der Bewegung für ihre Anliegen zu nutzen. Die Midterm Elections werden zeigen, ob die Bewegung zerfällt oder ob es ihr gelingt nachhaltigen Einfluss auf die amerikanische Politik auszuüben.