EU/Nordamerika

Am 02. November fanden in den USA die sogenannte Midterm Elections statt. Die Ergebnisse aller drei Wahlen werden in nicht unerheblichem Maß die Politik des Weißen Hauses in den kommenden Jahren beeinflussen. In unserem Dossier finden Sie aktuelle Analysen und Hintergrundinformationen.

Die Wahlen in Bosnien-Herzegowina haben den Wunsch der Menschen nach Veränderung deutlich gemacht. Nach der höchsten Wahlbeteiligung in den letzten zehn Jahren und einem Sieg für die Sozialdemokraten steht nun die Regierungsbildung an.

Bei den homophoben Ausschreitungen gegen die Gay Pride wurden auch Parteibüros, Fernsehsender und Nichtregierungorganisationen angegriffen, die als EU-nah wahrgenommen werden. Die stundenlangen Krawalle vom Sonntag zeigen vor allem eines: die Spaltung der serbischen Gesellschaft und die Missachtung der Rechte von Minderheiten.

Am 31. Oktober wird in der Ukraine gewählt. Während die Partei von Julia Tymoschenko zunehmend zersplittert ist, werden Oppositionelle, Journalisten und Nichtregierunsgorganisationen vom Geheimdienst eingeschüchtert. Der Zustand der Demokratie in der Ukraine ist labil. Ein Bericht aus Kiew

Die Radiosendung "Pešcanik" war das Sprachrohr vieler Menschen. Eine Sendung die auch kritisch über Serbien, die Politik und die Gesellschaft sprach. Sie war aber auch Sprachrohr für all diejenigen, die Kritik und Ausseinandersetzung mit der Politik als allgemeinen Standart fordern.

Die wöchentliche Radiosendung "Peščanik" verdiente sich weit über die Grenzen Serbiens hinaus seine Reputation, indem es die serbischen Regierungen und Eliten einer präzisen und beständigen Kritik unterzog. Prominente Personen nehmen Stellung zur Sendung und zur Situation in Serbien.

Präsident Wiktor Janukowytsch und seine „Partei der Regionen“ wollen ihre bestehende Macht in der Ukraine ausbauen und festigen. Ziel ist die Rücknahme der Verfassungsreform von 2004 mit Hilfe des Verfassungsgerichts der Ukraine, um somit die präsidiale Demokratie in der Ukraine verfassungsrechtlich zu verankern.

Ein Erfolg der "Östlichen Partnerschaft" ist nicht ausgeschlossen, wenn bestimmte Bedingungen erfüllt werden. Ziel der Europäischen Nachbarschaftspolitik ist es, die Partner eng, aber unterhalb der Mitgliedschaftsebene, an die Europäische Union zu binden.

Mit der 11. Außenpolitischen Jahrestagung am 7./8. Oktober 2010 setzte die Heinrich-Böll-Stiftung in Kooperation mit dem European Council on Foreign Relations Impulse für eine gesamteuropäische und transatlantische Debatte über eine konstruktive Politik der EU im Osten Europas. Diese soll jenseits von geopolitischen Nullsummen-Spielen Sicherheit, Rechtsstaatlichkeit und nachhaltige Entwicklung fördern.

15 Jahre sind seit dem Völkermord von Srebrenica vergangen. Im Mittelpunkt einer Podiumsdiskussion am 5. Juli 2010 stand die Frage nach der Verantwortung der UNO und der internationalen Gemeinschaft.