EU/Nordamerika

Die Lage in Bosnien ist weiterhin gekennzeichnet durch eine Konfrontation zwischen ethnisch-nationalistischen Parteien, einem hartnäckigen Reformstau, Armut und dem Zurückfallen im EU-Integrationsprozess. In der Podiumsdiskussion wurden Probleme und Perspektiven des Landes erörtert.

Am 12. Juni fanden in der Slowakei Parlamentswahlen statt. Wie auch zuvor in Ungarn und Tschechien zogen zwei neue Parteien ins Parlament ein. Trotz der Tatsache, dass die Smer-SD des populistischen Premiers Robert Fico 12 Mandate dazugewann, wird es wahrscheinlich zu einem Machtwechsel kommen.

Israelkritik ist en vogue, besonders bei der türkischen Regierung. Erdogans außenpolitischer Aktionismus bringt ihm viele Sympathien in der arabischen Welt gefährdet aber die Rolle der Türkei als Vermittler im Nahost-Konflikt.

Am 2. Juni fand in Sarajevo das lang angekündigte Gipfeltreffen "EU - Westbalkan" statt. Ziele des Gipfeltreffens waren: eine stärkere Reaffirmierung der Integration der Westbalkanländer in die EU, die Vorgabe klarer Richtlinien für einen beschleunigten Integrationsprozess der Region und die Unterstützung bei der Lösung regionaler Probleme in diesem Zusammenhang.

Seit der Amtseinführung von Wiktor Janukowytsch am 25. Februar 2010 sind einhundert Tage vergangen. Ein allgemein üblicher Zeitpunkt um ein erstes Resümee seiner bisherigen Regierungszeit zu ziehen.

Der Angriff auf den Hilfskonvoi gibt der EU die Möglichkeit, endlich eine aktivere Rolle in Nahost zu spielen. Bis heute hat sich die EU als ausgesprochen unfähig gezeigt, wenn es darum geht, den Nahostkonflikt politisch zu beeinflussen. Nun, nach dem Angriff, ist einigen EU-Offiziellen endgültig klar geworden, dass etwas dafür getan werden muss, die Belagerung Gazas aufzuheben.

Das Ergebnis der tschechischen Parlamentswahlen ist ein klares Signal. Die Mehrheit der tschechischen Wähler wünscht sich einen politischen Wandel. Leider wurden die tschechischen Grünen (SZ) in diesem Kontext von der Wählerschaft nicht als tragende politische Kraft wahrgenommen. Sie scheiterten an der Fünf-Prozent-Hürde. Eine Wahlanalyse von

Amerikanische Kommentatoren sehen Griechenland als das Amerika von morgen. Warum dieser Vergleich hinkt, zeigt

Am 8. April 2010 unterzeichneten Barack Obama und Dimitri Medwedew in Prag das neue START-Abkommen. Das Jahr 2010 ist für die nukleare Abrüstung von entscheidender Bedeutung, die Unterzeichnung des Abkommens ist dabei ein wichtiger Schritt.

Eine vollständige Stromversorgung mit erneuerbaren Energien ist bis 2050 technisch und ökonomisch möglich. Eine solche Wende lässt sich vereinbaren mit der Sicherheit der Versorgung, sie ist wirtschaftlich und umweltverträglich.