EU/Nordamerika

Diary of Change, 8.2.09 - Robert Habeck: Die Geduld der USA mit Europa ist begrenzt. Sollte der Anlauf zu neuer Partnerschaft jetzt nicht greifen, werden sich die USA andere Partner suchen. Der Feind der Freundschaft ist nicht Ablehnung, es ist Desinteresse.

Diary of Change - 7.2.09: Mein Reiseführer warnt eindringlich: „Benutzen sie nicht öffentliche Transportmittel.“ „Anacostia liegt im Kriegsgebiet von Auto-Schießereien, Drogenhandel, Gewalt.“ Als Washington 2006 den Titel „Hauptstadt der Morde“ bekam, lag das ganz wesentlich am Stadtteil Anacostia, südwestlich des Potomac.

Miroslav Lajčák ist kurzfristig von seinem Amt als Hoher Repräsentant in Bosnien-Herzegowina zurückgetreten. Wird die Internationale Gemeinschaft ihre Bosnien-Herzegowina-Politik nun neu definieren, eine Lösung für die Zukunft finden? Oder läuft alles auf einen schleichenden Rückzug hinaus - der große Gefahren mit sich bringen kann?

Diary of Change, 31. Januar 2009 - Republikaner wollen Belege dafür, dass höhere Ausgaben für Bildung Bildung verbessern. Sie haben Recht: Man sollte für Behauptungen immer Belegen verlangen. Ein Jammer nur, dass beim Militäretat nie entsprechend nachgehakt wurde.

Diary of Change, 30. Januar 2009 - Was wir brauchen, ist einen Weg, Friedensgespräche so zu nutzen, dass beide Seiten ihren Blick in die Zukunft richten. Wir brauchen ein anderes Bild von dem, was die anderen, die mit am Tisch sitzen, tun. Eben ein solches Bild hat Obama in seinem Interview mit Al-Arabija entworfen.

Die Tschechische Republik kann der EU in Zeiten internationaler Krisen Impulse geben. Premier Mirek Topolánek zeigte beim russisch-ukrainischen Gasstreit Geschick und vertrat innerhalb der EU die mittel- und osteuropäischen Mitgliedstaaten, die von dem Lieferstopp besonders betroffen waren.

Diary of Change, 27. Januar 2009 - „Die Erwartung, Obama sei (...) weniger hart, ist irreführend. Es gibt Reden von ihm (...), in denen er durchaus über Präventivschläge und militärische Instrumente in der Außenpolitik gesprochen hat. Die Vorstellung, er werde hier eine dramatische Kehrtwende zur Politik der Regierung Bush vollziehen, ist vermutlich falsch.“

Diary of Change, 26. Januar 2009 - Obamas will durch massive Investitionen in saubere Energien, Gesundheit, Erziehung und Infrastruktur die US-Wirtschaft verwandeln. All das dient mehr als nur der Fähigkeit, Wirtschaftsmacht Nr. 1 zu sein. In seiner Antrittsrede hat Obama erklärt, einer Nation könne es dann nicht besser gehen, wenn sie ausschließlich die Besserverdienden bevorzuge.

In Lateinamerika stehen für Obama die Türen offen. Zu hoffen ist, dass sich nicht nur der Stil, sondern auch die Ziele der US-Außenpolitik ändern. Lateinamerika könnte es dann gelingen, nationale und regionale Konflikte in eigener Regie zu lösen.