EU/Nordamerika

Der EU-Emissionshandel sollte das Klima retten. Dann machten ihn Politiker und Lobbyisten zu einem unbeweglichen Bürokratiemonster.

Die Wahl des amerikanischen Präsidenten Donald Trump hat eine breite Debatte über die politisch-strategische Ausrichtung linker Politik nach sich gezogen. Den Auftakt zur jüngsten Diskussion machte ein Beitrag des US-amerikanischen Ideengeschichtlers Mark Lilla in der New York Times.

Für eine zukunftsfähige, gerechte Gesellschaft braucht es eine ökologischen Modernisierung - mit dem Umbau des Energiesystems als Kernprojekt.

Im Schatten des G20-Gipfels haben die Vereinten Nationen in New York eine historische Wende in der Nuklearpolitik vollzogen: Rund 130 Staaten verabschiedeten ein Abkommen zum Verbot von Atomwaffen.

Um den neuen globalen Herausforderungen begegnen zu können, muss die deutsche Außenpolitik Europa als politischen Akteur und die Vereinten Nationen als zentrale Arena des politischen Ausgleichs stärken. Dazu ist eine bessere Abstimmung der Außenpolitik innerhalb der Bundesregierung erforderlich.

In Polen ewartet Trump ein herzlicher Empfang. Die polnische Regierung darf sich im Gegenzug in ihrem Reformkurs bestätigt fühlen. An die europäischen Partner gehen ambivalente Singale.

Anlässlich der Ausstellung “Drawing for Freedom” diskutierten am 22. Juni 2017 in der Heinrich-Böll-Stiftung internationale Experten und Expertinnen zu der kritischen Menschenrechtssituation im Land, möglichen Auswegen und europäischen Strategien.

Wir alle kommen täglich mit ihr in Kontakt. Kaum jemand weiß, dass Agrarerzeugnissen viele Stunden ’unsichtbarer’ Arbeit zugrunde liegen, oft ausgeführt von Arbeitsmigranten aus Afrika, Lateinamerika, Asien und Osteuropa, die in der mediterranen Landwirtschaft tätig sind.

Deutschland und Europa bleiben auf die Zusammenarbeit mit den USA in der NATO, in den Wirtschaftsbeziehungen und in der Klimapolitik angewiesen. Zum Glück gibt es jenseits des Atlantiks etliche, die das ähnlich sehen.

Seit dem Ende des Ost-West-Konflikts 1990 hat sich die Gestalt Europas stark verändert. Aus der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, die 1957 von sechs Mitgliedstaaten gegründet wurde, ist die Europäische Union mit gegenwärtig 27 Mitgliedern geworden.