EU/Nordamerika

Europas weltpolitische Bedeutung sinkt. Seit der amerikanischen Hinwendung zum pazifischen Raum wirkt die EU hilflos angesichts der kriegerischen Auseinandersetzungen und dem Staatszerfall in ihrer südlichen Nachbarschaft. Herfried Münkler über die europäischen und deutschen Möglichkeiten der Krisenbearbeitung.

Wenige Tage nachdem der Bundestag die Resolution zum Völkermord an den Armeniern verabschiedet hat, protestiert der aserbaidschanische Präsident Ilcham Alijew bei einem Routinebesuch in Berlin heftig gegen die Einstufung als Genozid.

Die Annexion der Krim und der anhaltende Konflikt in der Ost-Ukraine machen deutlich, dass Russland sich an die Grundprinzipien der europäischen Sicherheitsordnung nicht mehr gebunden fühlt. Doch wie soll die EU in Zukunft mit Russland umgehen?

Aus russischer Sicht wurde die europäische Spaltung nie wirklich überwunden, sondern für Moskau haben sich lediglich die Grenzen der Teilung Europas und der sicherheitspolitischen Zusammenarbeit zu eigenen strategischen Lasten immer weiter nach Osten verschoben.

Das Pariser Büro der Heinrich-Böll-Stiftung hat das Ziel, die Zusammenarbeit zwischen Frankreich, Italien und Deutschland zu stärken und die europäische Integration zu fördern.

Die Bundesregierung sieht in Ägypten einen Garanten regionaler Stabilität. Gerade die Unterstützung des Regimes as-Sisis erhöht aber die Instabilität in der Region. Es ist Zeit für einen neuen Umgang mit Ägypten.

Das deutsch-französische Verhältnis gerät in Gefahr, sich in Symbolen und Ritualen gegenseitiger Freundschaftsbekundungen zu erschöpfen, während zugleich der deutsch-französische Motor in Bezug auf politische Schlüsselfragen zunehmend stottert und quietscht.

Wohin gehst Du, Europa? Die Frage ist aktueller denn je. Neu ist sie allerdings nicht. Bemerkungen von Ralf Fücks zur Eröffnung der Konferenz „EU Quo Vadis? Grenzerfahrungen. Asyl- und Flüchtlingspolitik in Europa“ in der Heinrich-Böll-Stiftung in Berlin.

Die EU darf nicht versuchen, die Flüchtlingskrise in die Türkei auszulagern. Alle EU-Mitglieder sollen sich beteiligen und eine angemessene Zahl von Flüchtlingen aufnehmen – bemessen an der Einwohnerzahl und der wirtschaftlichen Lage.

Anfang Mai demonstrierten in Warschau, Breslau und Posen tausende Menschen gegen die Regierungspolitik. Organisiert wurden die Demonstrationen von der Bewegung KOD, dem Komitee zur Verteidigung der Demokratie. Veronika Felder und Michael Álvarez Kalverkamp sprachen mit Aleksandra Śniegocka-Goździk und Jarosław Marciniak, zwei KOD-Mitgliedern, über die Bewegung und die aktuelle Lage in Polen.