Nach der Wahl ziehen sechs Parteien in den Landtag von Sachsen-Anhalt und neue Koalitionsmodelle werden möglich. Warum haben Parteien gewonnen und verloren? Der böll.brief analysiert das Ergebnis.
Wie kann die Europäische Union ihren Platz in einer Welt zunehmender Großmachtrivalität finden? Dieser Frage widmete sich die 21. Außenpolitische Jahrestagung.
Mut zur Veränderung trifft vielerorts auf Erschöpfung und Empörung über Ungerechtigkeiten nach mehr als einem Jahr im Kampf gegen die Covid-19-Pandemie. Wann, wenn nicht jetzt, ist der Moment, um über Politik, Umwelt & Emotionen zu diskutieren? Unsere Veranstaltungen der kommenden drei Monate.
Der Strategische Kompass der Europäischen Union hat das Ziel, die Prinzipien der EU-Globalstrategie in operative Politik zu übersetzen. Sonja Schiffers skizziert, was es bedeutet diesen Anspruch für die östliche Nachbarschaft in praktische Politik umzusetzen. Die EU braucht dabei nicht nur eine kohärente und effektive Strategie für die Region, sondern muss auch der russischen und türkischen EInflussnahme konkrete Maßnahmen entgegensetzen.
Angesichts des sich beschleunigenden Klimawandels wird auch über den Einsatz sogenannter „Künstlicher Intelligenz“ diskutiert. Mit ihr ist die Hoffnung verbunden, die Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen besser erreichen zu können. Dieses E-Paper einiger internationaler Expertinnen und Experten stellt einige dieser Potentiale vor und zeigt auch, wo Risiken liegen und wie sie vermieden werden können.
Sicherheit ist ein hohes Gut. Aber Sicherheit gibt es in Deutschland nicht für alle Menschen gleichermaßen. Die zahlreichen Beiträge dieses Bandes geben Anstöße für eine neue Sicherheitsdebatte in Deutschland, in der alle Menschen gleichermaßen mitgedacht werden.
Am 18. Juni sind im Iran Präsidentschaftswahlen. Diese sind Schwerpunkt der Ausgabe, u.a. werden die Kandidaten ausführlich vorgestellt. Der einzige aussichtsreiche Kandidat scheint der als ultrakonservativ geltende amtierende Justizchef Ebrahim Raisi. Weitere Themen des innenpolitischen Teils umfassen u.a. den mysteriösen Tod einer Schweizer Diplomatin in Teheran und den internen Kampf um Impfungen gegen das Corona-Virus.
Die Digitalisierung hat inzwischen nahezu alle Bereiche unseres Zusammenlebens und alle Branchen der Wirtschaft erfasst. Um neuen Machtkonzentrationen in der Plattformökonomie zu begegnen, ist in Deutschland im Januar 2021 mit der 10. Novelle des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) das Kartellrecht im Bereich der sogenannten kartellrechtlichen Missbrauchsaufsicht geradezu revolutionär verändert worden.
Wie beeinflussen private Unternehmen die öffentliche Debatte, und wie können sie demokratisch überprüft werden? Das böll.brief bietet einen Überblick über die demokratischen Herausforderungen digitaler Plattform-Geschäftsmodelle, aktuelle Regulierungsvorhaben auf nationaler und europäischer Ebene und die Perspektiven dafür, wie sich ein demokratischer Diskurs im Netz gestalten lässt.
Innenpolitisch beschäftigt sich diese Ausgabe eingehend mit dem erstaunlichen und kontroversen Interview des iranischen Außenministers Mohammad Dschawad Sarif und die Reaktionen hierauf. Weitere innenpolitische Themen umfassen u.a. die für den 18. Juni angesetzten Präsidentschaftswahlen, für die es weiter keine Liste der Bewerber gibt.
Der wirtschaftspolitische Teil berichtet wiederum über die neusten Entwicklungen im Atomkonflikt. Außenpolitische Inhalte sind u.a. die direkten Gespräche zwischen Saudi-Arabien und Iran in Bagdad und die EU-Sanktionen gegen Iran wegen Verletzung der Menschenrechte.
