Völkerrecht

Ein persönlicher Bericht der Mitarbeiterin Hadeel al-Qazzaz der Heinrich-Böll-Stiftung in Ramallah über den Beginn der militärischen Auseinandersetzungen in Gaza.

Ein dauerhafter Waffenstillstand in Gaza muss Israels Sicherheit wie die Lebensfähigkeit des Gaza-Streifens garantieren. Ohne internationale Garantien wird das nicht gehen. Aber der Kampf gegen die Hamas wird in der Westbank entschieden.

Am 27. Dezember 2008 begann mit Luftangriffen auf den Gaza-Streifen Israels Offensive „Gegossenes Blei”. Zwar herrscht seit dem 18. Januar 2009 eine Waffenruhe, aber eine wirkliche Lösung ist nicht in Sicht. Hintergründe und Stimmen zu dem Konflikt finden Sie in unserem Dossier.

In Afghanistan kommt der Wiederaufbau nur enttäuschend langsam voran. Das liegt zum einen an der Schwäche der afghanischen Regierung, zum anderen aber auch daran, dass die Geber sich über den richtigen Ansatz nicht einig sind und sich zu wenig untereinander abstimmen. Das Problem ist erkannt, wird aber nicht behoben. Stattdessen wälzen die Geber die Verantwortung auf die Vereinten Nationen ab, die damit überfordert sind.

Sicherheitspolitische Herausforderungen an die internationale Ordnung zu Beginn des 21. Jahrhunderts

Wie war es möglich, das der zuvor nicht greifbare Radovan Karadzic auf einmal verhaftet wurde? Hauptgrund: Der pro-europäische Präsident Boris Tadic gewann im Mai 2008 die Wahlen und seine Regierung damit die Kontrolle über die Geheimdienste.

Der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofes, Luis Moreno Ocampo, will den sudanesischen Präsidenten Omar Hassan al Bashir wegen Völkermords, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen anklagen. Ist dies ein Sieg des Rechts oder eine Herausforderung für die Diplomatie?

Die Völker Ost- und Mitteleuropas verarbeiten ihre gemeinsame Geschichte oft in unterschiedlicher Weise. Dabei ist das Wie des Erinnerns und des Verarbeitens im bestehenden Krieg der nationalen Geschichtsbilder und Erinerungen nicht zu vernachlässigen. Geschichte sollten wir gemeinsam aufarbeiten und nicht jeder für sich - ein Aufruf der Internationalen Gesellschaft MEMORIAL.

Als sich Kosovo Ende Februar zum unabhängigen Staat erklärte, wurde vielfach die Gefahr beschworen, der Vorgang könne zu einem Präzedenzfall in anderen Konflikten werden, in Georgien zum Beispiel. Doch leitet der Schritt des Kosovo keine neue Entwicklung ein. Er bildet das vorläufig letzte Glied einer Kette von Ereignissen, die zur Auflösung Jugoslawiens führten.