Deutschland

Die Care Migration beeinflusst die Dynamiken in Aufnahme- und Herkunftsfamilien. In welchem Umfang und welche Auswirkungen dies konkret hat, beschreibt Maria Wassermann in ihrer Workshop-Zusammenfassung.

Auf der Tagung wurden die arbeitsmigrationspolitischen Prozesse und Perspektiven der Care Migration in einem Workshop vertieft. Emilia Roig präsentiert die Ergebnisse der Diskussion in ihrer Kurzzusammenfassung.

Im Rahmen der Tagung wurden in einem Workshop internationale Best Practices und deren Übertragbarkeit auf das deutsche Pflegesystem präsentiert. Katharina Silter fasst die Diskussion zusammen.

Ralf Fücks, Vorstandsmitglied der Heinrich-Böll-Stiftung, erklärt in seinem Vorwort was es mit dem migrationspolitischen Portal der Heinrich-Böll-Stiftung auf sich hat, wie wichtig die Anerkennung der Vielfalt in der Einwanderungsgesellschaft ist und wie Teilhabe gestaltet werden kann.

Wie weit sich die Bundesrepublik, ihre Regierung und die deutschen Geheimdienste auf das US-amerikanische Programm der Kriegsführung eingelassen haben, lässt sich bisher nur erahnen. Sicher ist: Mit dem "Krieg gegen den Terror" ist ein geheimdienstlich-digitaler Komplex entstanden, der sich rasant entwickelt.

Über drei Monate hinweg haben wir zusammen mit dem Bundesverband der Deutschen Banken Experten aus der Finanzbranche, der Politik und der Zivilgesellschaft versammelt, um über die Zukunft des Finanzsektors zu diskutieren. Bei einer öffentlichen Abschlussdiskussion kamen die wichtigsten Punkte noch einmal auf den Tisch.

Cécile Maisonneuve ist Direktorin des Zentrums für Energie am Institut Français des Relations Internationales. Paul Hockenos sprach mit ihr über die deutsche Energiewende, die Zukunft der Energie in Frankreich und die öffentliche Debatte über die Erneuerbaren Energien, die in Frankreich gerade erst beginnt.

Martin Bursik war zweimal tschechischer Umweltminister und ist derzeit stellvertretender Vorsitzender der tschechischen Grünen. Wie sehen die Menschen in Tschechien die Energiewende in Deutschland und im eigenen Land?

Die erneuerbaren Energien zwingen uns, unser Stromsystem neu zu erfinden. Ihre Einführung ist kapitalintensiv, die Betriebskosten jedoch niedrig. Die Produktion wird fluktuierend sein, das stellt besondere Herausforderungen an die Netzstruktur und die Speichermöglichkeiten. Bei der Gestaltung sollte der Grundsatz gelten: so viel Wettbewerb wie möglich, so viel Regulierung wie nötig.

Deutschlands historische Verantwortung darf nicht dazu missbraucht werden, autoritäre Präsidenten nicht autoritär zu nennen oder die Kriminalisierung von Partnern als Agenten zu akzeptieren. Die Dichte der deutsch-russischen Beziehungen verlangt nach Einmischung. Diese ist nötig, um den Schaden zu begrenzen, den das Putin-Regime seinem Land zufügt. 

„Energiewende“ hat es neben „Kindergarten“ und „Autobahn“ in den englischen Wortschatz geschafft. Auf der Webseite werden vom Atomausstieg über das Erneuerbare-Energien-Gesetz bis hin zur Ökosteuer die wichtigsten Politiken der deutschen Energiewende in Texten und Infografiken dargestellt. Unter einer freien Creative Commons Lizenz bietet die Seite einen riesigen Fundus für Lehrende, Aktivistinnen und Interessierte.

Putin behauptete, dass eine der Pussy-Riot-Aktivistinnen bei einer antisemitischen Aktion mitgemacht habe. Das ist nicht die Wahrheit, denn die Aktion richtete sich gegen Fremdenfeindlichkeit, Homophobie und Stereotype. Putins "Aufklärung" ist also glatter Rufmord - und ein diplomatischer Eklat.

In Russland stehen Wahlen zur Duma und der Präsidentschaft an. Wir erwarten, dass diese Wahlen frei und fair sind. Eine Erklärung anlässlich der deutsch-russischen Regierungskonsultationen und des Petersburger Dialogs 2011.

Am 15. Juli 2009 wurde Natalja Estemirowa ermordet. Zum Jahrestag fordern Politiker aus allen im Bundestag vertretenen Parteien sowie Angehörige der russischen und der deutschen Zivilgesellschaft auf dem 10. Petersburger Dialog, die Aufklärung des Mordes sowie die Einstellung von Verfahren gegen Menschenrechtler/innen.

Aufbauend auf politikwissenschaftlichen Koalitionstheorien entwickelt der Autor die These, dass die Grünen nur mit einer Strategie der doppelten Öffnung – d.h. einer Koalitionsbereitschaft gegenüber den Unionsparteien und der Linkspartei – sowohl ihre Chancen auf künftige Regierungsbeteiligungen wahren als auch innerparteiliche Konflikte im Zaum halten können. Eine Analyse von

Mitglieder der Arbeitsgruppe Zivilgesellschaft des Petersburger Dialogs haben in einer Erklärung zum Mord der russischen Journalistin an Anna Politkowskaja die vollständige Aufklärung gefordert und an die Verantwortung eines Staates erinnert, dafür zu sorgen, dass JounalistInnen und MenschenrechtlerInnen ohne Gefahr für Leib und Leben arbeiten können.