Polen

Nach dem Regierungswechsel 2023 steht Polen erneut vor einer historischen Weichenstellung. Ein emotional aufgeladener Wahlkampf spiegelt die tiefe gesellschaftliche Spaltung – und das Ringen um die Zukunft des Landes.

Die Zahl der Landwirt*innen in Polen geht zurück, aber glücklicherweise gibt es in den ländlichen Gebieten eine Gruppe, die versucht, Betriebe nach neuen Prinzipien aufzubauen. Die jungen Frauen setzen sich für die Ideen von Agrarökologie ein: Diversifizierung der Produktion, Zusammenarbeit im ländlichen Raum und Umweltschutz. 

Reproduktive Rechte sind in Polen ein Politikum. Das gilt insbesondere in Zeiten des Wahlkampfs. Umso mehr überrascht die Tatsache, dass viele Frauen nicht zur Wahl gehen wollen.

In Polen wurde die Rechtsstaatlichkeit in den vergangenen acht Jahren schrittweise abgebaut. Über die Auswirkungen berichtet die Rechtsanwältin und Aktivistin Sylwia Gregorczyk-Abram.

Am 19. April 1943 erhoben sich die im Warschauer Ghetto eingesperrten, zum Tode verurteilten Juden und Jüdinnen in einem beispiellosen heroischen Kampf gegen die deutschen Besatzer. Über die Gedenkfeier zum 80. Jahrestag des Ghettoaufstandes, die Art der Erinnerung und die universelle Botschaft, die der Aufstand und das Gedenken daran mit sich bringen sprachen wir mit Zygmunt Stępiński.

Dieser Text konzentriert sich auf das Phänomen der Anti-Gender-Bewegungen in Mittel- und Osteuropa, wo in Staaten wie Polen, Litauen, Russland und Belarus Anti-Gender-, Anti-Abtreibungs- und Anti-LGBT-Maßnahmen zur staatlichen Politik geworden sind.

Der Artikel bietet wichtige Einblicke in den zeitgenössischen feministischen und queeren Aktivismus in Polen.

Polens Regierung instrumentalisiert bei jeder Gelegenheit außenpolitische Ereignisse und europäische Politik in internen Auseinandersetzungen im Land. Die Bundestagswahl in Deutschland wurde nun vor allem unter dem Gesichtspunkt des Endes der Merkel-Ära betrachtet. Beide Seiten, die Regierung und die Opposition, erhoffen sich aber einiges vom neuen Parlament in Berlin.

Dass das mehrheitlich von der Regierung kontrollierte polnische Verfassungsgericht Teile des EU-Rechts für verfassungswidrig erklärt hat, lässt Europa schockiert zurück. In der Bevölkerung verbreitet sich nun Furcht vor einem Polexit. Die nationalkonservative Regierung zeigt sich dagegen zufrieden.

In Polen spitzt sich die Lage für die LGBTIQ Community weiter zu. Besonders schwierig ist die Situation in den sogenannten «LGBT-freien»-Zonen. Mit einem Bus und vielen Regenbogenfarben wagt sich nun eine Handvoll Aktivist*innen in diese Gebiete, um über Vorurteile aufzuklären. Von Dorf zu Dorf.

Die Vision eines strategisch unabhängigen Europas stößt in Polen und den baltischen Staaten nicht auf große Begeisterung. Im Gegenteil – die Präferenzen zwischen Warschau, Vilnius, Riga und Tallinn deuten auf eine Erneuerung der transatlantischen Bindung und eine stärkere NATO hin, um den Herausforderungen aus Russland und China entgegenwirken zu können. [Englisch]

Schaut man sich die aktuelle wirtschaftspolitische Lage in der EU an, kann Ungarn tatsächlich einige seiner unmittelbaren Ziele erreichen. Die Schlüsselfrage lautet also: Was verspricht sich Ungarn von seinem Veto?

Ein Interview mit dem Europaabgeordneten Sergey Lagodinsky (Grüne/EFA) zum Schutz der Rechtsstaatlichkeit in der EU, den Vorschlägen der Kommission und den Forderungen des Europäischen Parlaments.

Ungarn und Polen blockieren die Verabschiedung des neuen EU-Haushalts, um die Verknüpfung der EU-Zahlungen an das Prinzip der Rechtstaatlichkeit zu verhindern. In unserem Interview appellieren Piotr Buras vom ECFR Warschau und Lucas Guttenberg vom Jacques Delors Centre an der Berliner Hertie School an die EU, in diesem Schlüsselmoment nicht nachzugeben.

Yga Kostrzewa ist seit über 20 Jahren in der queeren Community in Polen aktiv. Plötzlich muss sie wieder erklären, dass Homosexualität ganz normal ist.

Homosexuelle Paare werden in Polen oft angefeindet und von ihren Familien abgelehnt. Queere Frauen erzählen, wie sie mit der schwierigen Situation umgehen. 

Trotz ihrer harten öffentlichen Rhetorik könnte sich die polnische Regierung hinter verschlossenen Türen in Bezug auf das neue EU Migrations- und Asylpaket flexibel erweisen, um peinliche Niederlagen in innenpolitisch wichtigen Fragen wie der Rechtsstaatlichkeit zu verhindern.

Unsere Büroleitungen vor Ort blicken auf Belarus: Den Geist von polnischer Solidarność auf den Straßen von Belarus entdeckt Joanna Maria Stolarek. Überraschend zurückhaltende, neutrale und ambivalente Reaktionen aus der Ukraine konstatiert Sergej Sumlenny. Und in Moskau bleibt Präsident Alexander Lukaschenka der Partner der Wahl, schreibt Johannes Voswinkel

Polen hat nach einem spannenden Wahlkrimi seinen neuen Präsidenten gewählt. Was anfangs nach einem Durchmarsch des bisherigen Amtsinhabers Andrzej Duda aussah, erwies sich als der Versuch einen Richtungswechsel in der polnischen Innenpolitik einzuschlagen.

„Verschiedene Kriege: Nationale Geschichtslehrbücher über den Zweiten Weltkrieg“ – so hieß eine Wanderausstellung des EU-Russia Civil Society Forum. Sie tourte die letzten vier Jahre durch 22 Städte der EU und Russlands. Gezeigt wurde, wie aktuelle Lehrbücher für Sekundarschulen den 2. Weltkrieg darstellen, in Deutschland, Italien, Litauen, Polen, Russland und Tschechien. Am 7. Mai erscheint der Kurzfilm zur Ausstellung.