Russland

Die anhaltende Invasion Russlands in der Ukraine erfordert neue Perspektiven auf Frieden und Sicherheit. Beim CSW69-NGO-Forum diskutierten Expertinnen einen feministischen Ansatz mit Fokus auf Verteidigung, Energie und Zivilgesellschaft.

Auch Georgien spricht der Kreml die Souveränität und territoriale Integrität ab. Doch im Unterschied zur Ukraine handelt die Regierungspartei Georgischer Traum nach dem russischen Lehrbuch und nutzt die russische Bedrohung zum autoritären Machterhalt. 

Kurz vor dem dritten Jahrestags des russischen Überfalls auf die Ukraine jährte sich der Mord an dem populären Putin-Gegner Alexej Nawalny. Sein Aufruf „Gebt nicht auf!“ bleibt für die Unterstützer*innen von Freiheit und Demokratie in vielen Ländern aktuell.

Der Krieg ist oft nicht sichtbar in der Ukraine, aber er durchdringt alles. Der Alltag ist von Angst, Entbehrung und Widerstand geprägt. Und nach dem Krieg drohen innergesellschaftliche Konflikte aufzubrechen.

Bei dem EU-Referendum in der Republik Moldau kam es zu massiven Manipulationen. Berichte über gekaufte Stimmen, Lügen und Drohungen lassen den Systemkonflikt zwischen Demokratie und Autokratie offen zu Tage treten.

Der erfolgreiche Gefangenenaustausch sollte keinen Anlass für Illusionen geben: Er hilft auch Wladimir Putin, überdeckt die wachsenden Repressionen in Russland – und verlangt eine größere europäische Verantwortungsübernahme. 

Der Kosovo-Krieg vor 25 Jahren zeigt uns: Eingefrorene Konflikte und bilaterale Streitigkeiten lassen sich nicht lange unter den Teppich kehren. Im aktuellen geopolitischen Umfeld werden sie Europa um die Ohren fliegen.

Am 27. Februar wurde der russische Menschenrechtler Oleg Orlov, Mitbegründer von Memorial, zu mehrjähriger Lagerhaft verurteilt - wegen "wiederholter Diskreditierung der russischen Armee". Wir dokumentieren sein Schlusswort vor Gericht.

Russlands Krieg begann nach dem Maidan im Februar 2014 als sich die Menschen dem Einfluss Moskaus entziehen wollten. Über die Notwendigkeit, Russland zu deimperialisieren spricht Oleksandra Bienert von der Allianz der Ukrainischen Organisationen in Deutschland.

Angesichts der Wahlen in den USA und der schwierigen Situation auf dem Gefechtsfeld muss der Westen eine klare Entscheidung über die Ukraine-Unterstützung der kommenden Monate treffen.

Der Monitoringbericht der Hilfsorganisation „East-SOS“ identifiziert die drängendsten Probleme für die befreiten Gebiete in der Ukraine: Beräumung von Minen, Versorgung, Reparaturen. Ein Gespräch mit Yuliia Matviichuk und Oksana Kuiantseva von „East-SOS“.

Das 11. Europäische Geschichtsforum griff die hochaktuelle Debatte um Dekolonialisierung in Bezug auf die Sowjetunion, Russland und auf den Westbalkan auf.

Kann die russische Regierung wegen der Verbrechen des Angriffskrieges gegen die Ukraine zur Rechenschaft gezogen werden? Dieser Beitrag zeigt verschiedene völkerrechtliche Optionen auf.

Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine zeigt auch, wie Russland und China die internationale Ordnung herausfordern. Die Schwarzmeerregion ist eine Schlüsselregion, in der die neue europäische Sicherheitsordnung ausgehandelt wird. [Englisch]

Nach den Präsidentschaftswahlen im Jahr 2020 und den darauf folgenden Massenprotesten hat das Regime von Lukaschenko seine Haltung gegenüber unabhängigen Medien drastisch verändert. Eine Bilanz nach der “Säuberung”.

Die Perspektiven des "Globalen Südens" und des "Globalen Nordens" auf den russischen Angriff gegen die Ukraine weichen voneinander ab. Diese Kluft ist erklärbar, sie muss aber kein unüberwindbares Hindernis sein.

Russlands Krieg in der Ukraine verändert das Machtgleichgewicht in Osteuropa. Dies hat Auswirkungen auf den armenisch-aserbaidschanischen Konflikt und eröffnet der EU und dem Westen neue Spielräume für eine Konfliktmediation.