Europäische Union (EU)

Im Status Quo sind wir unglücklich, doch eine Trennung von der Türkei ist weder sinnvoll noch realistisch. Wie soll es nun weitergehen in den komplizierten Beziehungen mit der Türkei?

In einem Jahr voller Wahlen und Entscheidungen, die sich wesentlich auf die zukünftige Gestaltung und Richtung des europäischen Integrationsprozesses auswirken könnten, möchten wir gemeinsam über die Herausforderungen Europas diskutieren. Wir laden Sie und Euch herzlich ein, an der diesjährigen Europäischen Jugendkonferenz teilzunehmen.

Am 2. April 2017 fanden in Armenien Parlamentswahlen statt. Es waren die ersten nationalen Wahlen nach dem Verfassungsreferendum von 2015, mit dem der Wechsel von einem präsidialen zu einem parlamentarischen Regierungssystem herbeigeführt wurde. Eine Analyse.

Reinhard Bütikofer schildert im Gespräch seine Eindrücke zum Stimmungsbild in den USA und gibt einen Ausblick zur Zukunft der transatlantischen Beziehungen. Ihmzufolge müsse die EU ihr eigenes Gewicht selbstbewusster und stärker einsetzen.

Sechzig Jahre nach Unterzeichnung der Römischen Verträge steht Europa an einem Scheideweg. Wie dieser Weckruf an das liberale Europa zu verstehen ist, diskutierten Expertinnen und Experten auf unserer internationalen Konferenz “Weiter mit Europa!”.

Die türkischen Grenzüberschreitungen in der Ägäis haben das Potential einer militärischen Eskalation. Es ist klar, dass die türkische Regierung damit innenpolitische Ziele verfolgt. Gerade deshalb helfen keine Drohungen.

Entgegen ihrer Ankündigung haben Deutschland und Frankreich bisher keine Vorschläge für eine Reform der Währungsunion vorgestellt. Doch die Zeit drängt, denn die Eurokrise könnte jederzeit wieder aufflammen.

Die Befürworter/innen des Freihandelsabkommens versuchen CETA als ein liberales Bollwerk gegen den neuen US-Präsidenten zu verkaufen. Doch die neoliberale Handelspolitik könnte die Trumpisten in Europa sogar noch befeuern.

21 Jahre nach dem Friedensschluss von Dayton treten in Bosnien-Herzegowina neue, tiefgreifende Konflikte zu Tage. Offen wird neuer Hass zwischen den Volksgruppen geschürt. Die serbische Entität strebt gar nach Sezession. Amerika macht mit Sanktionen klar: Der Friede in der Region ist nicht verhandelbar.

Was wird der Kurzschluss zwischen den Kraftfeldern von Trump Tower und Weißem Haus anrichten? Sind Großfeuer zu befürchten oder nur ein paar Funken zu erwarten, die schnell verlöschen? Ein Kommentar von Joscha Schmierer.

Ágnes Heller ist eine der bedeutendsten Philosophinnen unserer Zeit. Wir haben mit ihr als Zeitzeugin über den ungarischen Volksaufstand des Jahres 1956 gesprochen und sie zur Krise und Zukunft Europas sowie den Umgang mit Vergangenheit befragt.

Die Europäische Kommission hat im Rahmen der Energieunion ein Paket mit Gesetzesvorschlägen zur Vollendung des Energiebinnenmarktes vorgelegt. Das Paket verspricht saubere Energie für Europa. Doch was steckt wirklich drin? Ein Kommentar.

Im Rahmen der Podiumsdiskussion „Ägypten am Abgrund – warum Deutschland nicht auf Scheinstabilität setzen sollte“ diskutierten Issandr El Amrani, Franziska Brantner und Hélène Michou am 1. November 2016 in der Heinrich-Böll-Stiftung über die deutsche Ägyptenpolitik.

Anti-liberale Bewegungen in der EU hängen aktiv mit den autoritären Herausforderungen von Außerhalb – insbesondere aus Russland – zusammen, warnt Ralf Fücks im Interview mit EurActiv Tschechien.

Was passiert mit Polen ein Jahr nach den Wahlen? Wer den Erfolg der PiS verstehen will, muss zur Kenntnis nehmen, dass die Partei einen gesellschaftlichen Nerv trifft. Gleichzeitig treten neue gesellschaftliche Konflikte auf.

Interview mit Dr. Franziska Brantner (MdB) - in der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen u.a. für Ägypten zuständig - zum geplanten Abkommen über die Rückführung von Geflüchteten mit Drittstaaten in Nordafrika und der Ägypten-Politik der Bundesregierung.

Gerade in Zeiten, in denen vielerorts mit starken rechtspopulistischen Kräften zu rechnen ist, ist es wichtiger denn je, sich wehrhaft gegen die Gegner einer pluralen offenen Gesellschaft zu stellen. Wie die EU sich gegen undemokratische Entwicklungen in ihrem Inneren wehren kann.

Nach dem Brexit-Referendum werden die Forderungen nach einer Reform der EU lauter. Der ehemalige deutsche Verfassungsrichter Dieter Grimm hat Vorschläge erarbeitet, um die Europäischen Institutionen demokratischer und handlungsfähiger zu machen.

Flüchtlingskrise, Grenzschließungen, der Krieg in Syrien und Interessensunterschiede in der Russlandpolitik - auf der Außenpolitischen Jahrestagung am 16. Juni 2016 diskutierten die Teilnehmenden über die zukünftige gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU.

Der Brexit stellt die verbleibende EU-27 vor enorme politische Herausforderungen. Nicht nur wegen dem bedeutsamen wirtschaftlichen und politischen Gewicht Großbritanniens, sondern auch aufgrund der bevorstehenden komplizierten Austrittsverhandlungen.