Palästina

Am 27. Dezember 2008 begann mit Luftangriffen auf den Gaza-Streifen Israels Offensive „Gegossenes Blei”. Zwar herrscht seit dem 18. Januar 2009 eine Waffenruhe, aber eine wirkliche Lösung ist nicht in Sicht. Hintergründe und Stimmen zu dem Konflikt finden Sie in unserem Dossier.

Das Kalkül der Hamas, Israel werde so kurz vor der Wahl nur eine begrenzte Militäraktion durchführen, ging nicht auf. Mit den Luftangriffen und nun der Bodenoffensive soll die Hamas gezwungen werden, einem langfristigen Waffenstillstand zuzustimmen.

Muwatin (arabisch „Der Bürger“), das Palestinian Institute for the Study of Democracy, ist seit 1992 eine tragende Säule der Stiftungsarbeit in diesem Bereich. Zum einen fokussiert sich die Unterstützung auf die Erstellung von Studien und Publikationen zu politikrelevanten Themen des Demokratisierungsprozesses.

Die Stärkung der gesellschaftlichen Demokratisierungsprozesse durch Förderung und Unterstützung der endogenen Veränderungspotentiale ist ein Schlüssel für den Erfolg aller Reform- und Friedensanstrengungen in der Region.

Mahmud Darwisch war mehr als ein Nationaldichter: eine moralische, literarische und politische Instanz – nicht nur in Palästina, sondern in der ganzen arabischen Welt. Präsident Mahmud Abbas rief zum Gedenken an Darwisch, der am Wochenende nach einer Herzoperation im Alter von 67 Jahren verstarb, eine dreitägige Staatstrauer aus.

Angesichts der großen Herausforderungen vor denen die Verhandlungsparteien stehen, ist es überaus fraglich, ob die in Annapolis skizzierte Strategie zum Erfolg führen wird.

Ohne internationale Hilfe werden die Verhandlungen zwischen Palästinensern und Israelis scheitern. Die arabischen Staaten sollten eine wichtige Vermittlerrolle erhalten.