Demokratie

Wir sprachen mit der senegalesischen Aktivistin Jaly Badiane über die zunehmende Sichtbarkeit der Frauen in den aktuellen Protesten und die Forderungen nach einer unparteiischen Justiz.

Die Demokratie hat sich in Deutschland im ersten Jahr der Corona-Pandemie belastbar und robust gezeigt. Doch inzwischen sinkt das Vertrauen der Bevölkerung, denn die politische Kommunikation ist mangelhaft, Fehlentscheidungen häufen sich und Skandale um persönliche Bereicherungen tun ihr übriges. Was bedeutet das für die Parteien im Superwahljahr 2021?

Die Menschen stehen ein für Demokratie und Freiheit und brauchen unsere Solidarität. Umbruchzeiten sind anstrengend, aber kein Grund zu verzagen.  

Nicaragua vor den Wahlen im kommenden November: Die Opposition ist geschwächt und die Regierung schränkt den Handlungsspielraum der Zivilgesellschaft immer weiter ein. 

Digitale Technologien sowie die zunehmende Vernetzung und Datennutzung verändern Gesellschaft und Wirtschaft. Wichtig ist nun, die Digitalisierung für alle zu gestalten, um Missstände zu vermeiden.

Europa bekommt ein neues Digitalgesetz. Es wird die Geschäfte von Google, Facebook und Amazon verändern. Denn die Mechanismen, mit denen sie Milliarden verdienen, polarisieren unsere Gesellschaft. Wir brauchen starke neue Regeln zum Schutz unserer Demokratie.

Zur politischen Orientierung taugt die Doppelfigur von „Verändern/Bewahren“ und „progressiv/konservativ“ nur dann, wenn sie im Verhältnis zu ihrer Zeit und dem jeweiligen politischen Kontext betrachtet wird. In den vergangenen zwei Jahren haben wir dazu in loser Folge den Dialog zwischen Ideengeschichte und politischer Praxis angeregt.

Die EU strebt nach strategischer Souveränität und Einfluss auf die globale Politik. Die Krise in Belarus eröffnet für Brüssel die Möglichkeit, zur Stabilität in seiner östlichen Nachbarschaft beizutragen. Um einen demokratischen Machtwechsel in Minsk zu unterstützen, muss sich die EU jedoch in fünf Bereichen stärker engagieren.

Wenn die Wahlen in Europa ein Wettbewerb der politischen Ideen des Wahlkampfes und nicht der digitalen Strategien bleiben sollen, dürfen die systemischen Herausforderungen an die Demokratie als brennende Aktualität zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht übersehen werden.

Interview mit Benedek Jávor über die Erpressungsversuche von Viktor Orbán und Mateusz Morawiecki, die Bedeutung der Rechtsstaatlichkeit in der EU und die Verantwortung der Bundesregierung.

"Spaltung" ist ein Lieblingsbegriff der Welterklärer für alles und nichts geworden. Der Schriftsteller Jochen Schimmang versucht kenntnisreich eine Begriffsklärung.

Ein Jahr nach den Massenprotesten haben sich die chilenischen Wähler/innen am 25. Oktober mit einer überraschend deutlichen Mehrheit von über 78 Prozent für eine neue Verfassung und zu 79 Prozent für eine ausschließlich aus Bürger/innen zusammengesetzte verfassungsgebende Versammlung ausgesprochen.

The assessment of the historical traumas of the 20th century has played a crucial role in the polarization of the Hungarian public discourse. The centenary of the Treaty of Trianon, marking the end of the Great War, did not bring about “national unity” either. If possible, Hungarians are more divided now than ever. The primary reason is the conscious strategy of PM Orbán to monopolize memory policy, but the opposition’s responsibility cannot be ignored either.

Studierende und Schüler/innen haben in Thailand eine neue Protestwelle entfacht. Sie fordern die Auflösung des Parlaments, eine neue Verfassung sowie ein Ende staatlicher Repressionen.

Die Coronakrise könnte den Trend zur Großmächtekonkurrenz vertiefen, aber auch die internationale Kooperation wiederbeleben. Welche Dynamik sich durchsetzt, hängt auch vom Ausgang der US-Präsidentschaftswahlen ab.

Abschaffung einiger grundlegender Menschenrechte, anhaltende Beschneidung der Pressefreiheit - die Coronakrise erweist sich für Präsident Bukele als idealer Kontext für die Verfestigung antidemokratischer Strukturen.

El Salvador reagierte zwar mit umfassenden Ausgangsbeschränkungen und einer Bonuszahlung für die Bevölkerung relativ schnell auf die drohende Gefahr des Virus. Doch Bukeles Regierung agiert immer anti-demokratischer. Ein Interview mit Hans-Georg Janze.

Die Corona-Pandemie stellt unsere Gemeinwesen vor unbekannte Herausforderungen. Heikle Fragen moralischer und politischer Art sowie des Zusammenlebens müssen beantwortet werden. Der  Kieler Philosoph und Umweltethiker Konrad Ott bietet in diesem Essay, den wir in drei Teilen in den nächsten Tagen präsentieren, eine Orientierungshilfe in den schwierigen Zeiten von Corona.

Die Corona-Pandemie stellt unsere Gemeinwesen vor unbekannte Herausforderungen. Heikle Fragen moralischer und politischer Art sowie des Zusammenlebens müssen beantwortet werden. Der  Kieler Philosoph und Umweltethiker Konrad Ott bietet in diesem Essay, den wir in drei Teilen präsentieren, eine Orientierungshilfe in den schwierigen Zeiten von Corona.

Die Corona-Pandemie stellt unsere Gemeinwesen vor unbekannte Herausforderungen. Heikle Fragen moralischer und politischer Art sowie des Zusammenlebens müssen beantwortet werden. Der  Kieler Philosoph und Umweltethiker Konrad Ott bietet in diesem Essay, den wir in drei Teilen präsentieren, eine Orientierungshilfe in den schwierigen Zeiten von Corona.