Ukrainekrise

Rede zur Eröffnung der internationalen Konferenz „Die Ukraine, Russland und Europa - Europa ein Jahr nach der Annexion der Krim"

Die Ukraine kämpft, um sich ihrer sowjetischen Vergangenheit zu entziehen. Soll ihr das gelingen, muss der Westen seine Haltung zu Russlands Nachbarn überdenken.

Rebecca Harms besuchte vom 16. bis zum 23. Februar 2015 erneut die Ukraine. Sie berichtet von den Folgen und der Wahrnehmung des Minsker Abkommens für die Ukrainer/innen.

Russland hat genau verfolgt, wie sich die ehemaligen Sowjetrepubliken entwickelt haben. Der mögliche Erfolg eines europäischen Wegs in der Ukraine wäre zu einer großen Gefahr für das Regime geworden.

Ein erster Schritt zur Besserung der Lage in der Ukraine besteht darin, die Existenz der Gewalt voll und ganz zu benennen. Ein zweiter wäre die Erkenntnis, dass das Projekt eines Sozialstaates genauso wichtig ist wie ein Friedensplan.

Laut der Zeitung Nowaja Gaseta hat der Kreml die Krimannexion und die Invasion in der Ostukraine bereits vor dem Sturz des ukrainischen Präsidenten Wiktor Janukowitsch ausgearbeitet. Jens Siegert fragt im Russland-Blog nach den Konsequenzen dieser Enthüllung.

Ralf Fücks bereiste kurz vor dem Waffenstillstand das Kriegsgebiet in der Ostukraine. Das Tagebuch seiner Reise schildert Eindrücke von der politischen, humanitären und militärischen Krisensituation in einer gebeutelten Region.

Für die Parlamentswahlen in der Ukraine stehen erstmals auch Aktivist/innen des Euromaidan auf der Liste. Wer sind diese kritischen Stimmen der Zivilgesellschaft, die den Sprung in die Politik wagen?

Die Reaktionen der EU und USA auf Russlands Annexion der Krim und sein Schüren des blutigen Aufstandes im Donezbecken entsprechen noch immer nicht der Schwere der Verletzungen des Völkerrechts und Höhe der Risiken der abenteuerlichen Politik des Kremls.

Video: Unsere Podiumsdiskussion vom 12. Juni brachte führende Akteur/innen der Kiewer Reforminitiativen mit Journalist/innen aus Donezk und Odessa zusammen. Sie vermittelte einen Einblick in den tiefen Umbruch, der derzeit in der Ukraine vor sich geht. Hier finden Sie einen Kurzbericht und den Mitschnitt zur Veranstaltung.

Die Ukrainer haben gewählt. Angesichts der Spannungen im Lande muss der neue Präsident Petro Poroschenko versuchen, in den östlichen und südlichen Regionen des Landes eine neue Politik voranzutreiben, um den Separatisten den Boden zu entziehen. Angesichts einer fehlenden Parlamentsfraktion und der eingeschränkten Vollmachten eine schier unlösbare Aufgabe.

Ralf Fücks, Vorstand der Heinrich-Böll-Stiftung, berichtet von seiner jüngsten Reise nach Charkiv und Kiew. Er analysiert die spaltenden, aber auch einenden Kräfte des Landes und zitiert Stimmen von Gesprächspartner/innen aus Zivilgesellschaft und Politik.

Die Geschehnisse in der Ukraine halten die Welt seit Monaten in Atem. Dabei kursieren wilde Spekulationen und kühne Theorien, die im Dickicht der Unsicherheiten häufig für bare Münze genommen werden. Andreas Umland bringt Ordnung in die unübersichtliche Situation und liefert eine umfangreiche Analyse des Nationalismus in der Ukraine.