Beteiligung

Es ist eine gewachsene Ausgrenzung, Abkopplung und politische Abstinenz ganzer Bevölkerungsgruppen und eine zunehmende Spaltung der Gesellschaft in Arm und Reich festzustellen, womit sich die Frage stellt, welche Wege zu mehr Teilhabe und Inklusion sowie einer „neuen sozialen Kohäsion“  und damit zu einem wieder wachsenden Zusammenhalt führen.

Absenkung der Quoren bei Bürger- und Volksentscheiden, Beteiligung nach "Stuttgart 21", Flüchtlingsarbeit: Eine vorläufige Bilanz, wie Grün-Rot in Baden-Württemberg direkte Demokratie weiterentwickelt und die Zivilgesellschaft gestärkt hat.

Selten war das Verhältnis von Markt und Demokratie so konfliktreich: Während die Reichen ihre Macht immer weiter ausbauen, gehen die unteren Schichten immer seltener zur Wahl. Diese Entwicklung gefährdet die Basis unserer Gesellschaft: das Versprechen politischer Gleichheit.

Der marokkanische Verein „The Human Touch“ möchte Frauen und junge Menschen in die Lage versetzen, Hilfe zur Selbsthilfe zu leisten. Im Interview erläutert Fatima Ahouli, Generalsekretärin der NGO, warum es so wichtig ist, Anwohner/innen bei der Planung von Projekten im Bereich der Erneuerbaren Energien mit einzubeziehen.

Bei einer Podiumsdiskussion am 17. Juni 2015 diskutierten vier Gäste globale Strategien erfolgreicher Stadtentwicklung. Ein Veranstaltungsbericht.

Unter dem Titel „Berlin – Hauptstadt partizipativer Stadtentwicklung?“ diskutierten verschiedene Podiumsgäste am 24. Juni 2015 die Zukunft der Bürgerbeteiligung.

Sowohl in den Industrie- als auch in den Schwellen- und Entwicklungsländern fordert die Bevölkerung zunehmend eine Beteiligung an der Planung ihrer Städte ein. Was man über erfolgreiche Stadtentwicklung im globalen Vergleich lernen kann.

Die grundlegende Idee der Commons ist die Selbstbestimmung, Selbstorganisation und Gestaltung der sozialen und physischen Umwelt. Doch wie kann dieses Konzept für die Stadtplanung genutzt werden?

Berlin könnte Hauptstadt der Bürgerbeteiligung sein. Doch auf der politischen Ebene fehlt die Bereitschaft dazu. Ein Stadtvertrag für Beteiligung soll helfen mehr Partizipation der Bürger/innen im Verwaltungshandeln der Stadt zu verankern.

Aus der Beobachtung aktueller Protest- und Beteiligungsformen folgt vor allem eines: Wir brauchen nicht nur breitere demokratische Mitbestimmung, sondern auch ein neues republikanisches Bewusstsein.

Im Kampf gegen Rechtsextremismus unterstützt der Bund seit 14 Jahren Programme zur Förderung der demokratischen Kultur. Mit dem Vorreiter Berlin können die Bundesländer mit grüner Regierungsbeteiligung bisher nicht mithalten.

Verschiedene Bundesländer sind dabei, die Handlungsmöglichkeiten der Bürger/innen auszubauen. Wie kann aus den vielfältigen Aufbrüchen ein längerfristiges Projekt mit eigenem Gewicht werden? Ein Plädoyer.

In den letzten Jahren ist der Begriff "Gentrifizierung" eine Universalmetapher kollektiver Abstiegsängste geworden. Der Stadtsoziologe Martin Kronauer analysiert in diesem Vortrag die Konflikte um die Stadt im 21. Jahrhundert.

Bürgerentscheide zu Stuttgart 21, zur Bebauung des Tempelhofer Feldes und zur Olympiabewerbung Münchens schlugen deutschlandweit Wellen. Prof. Dr. Helmut Klages weist jedoch darauf hin, dass die Idee der Bürgerbeteiligung sich graswurzelartig ins Bewusstsein der Menschen hochgearbeitet hat.

Wie gelingt in den Städten eine gute Kooperation zwischen Bürgerinnen und Bürgern, lokaler Politik und Verwaltung? Viele Kommunen haben sich auf den Weg gemacht und Erfahrungen gesammelt, die ein Wochenende lang rege diskutiert wurden.

Was sind die Lehren aus dem Volksentscheid zum Tempelhofer Feld? Dass es in Berlin zu derart fulminanten Volksentscheiden kommt, ist auch ein Resultat einer stark entwicklungsbedürftigen Beteiligungskultur.

Die repräsentative Demokratie ist aufgefordert, sich für mehr Beteiligung und Teilhabe zu öffnen. In der Kurzstudie „Demokratiereform. Handlungsmöglichkeiten auf Länderebene“ skizziert der Magdeburger Politikwissenschaftler Roland Roth Initiativen und Reformmöglichkeiten von Landesregierungen, insbesondere am Beispiel von Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz.