Sachsen

Die Ergebnisse der Landtagswahlen in Sachsen haben in den demokratischen Parteien und bei ihren Wähler*innen überwiegend Erschrecken ausgelöst: Aus Sicht von Weiterdenken - Heinrich-Böll-Stiftung Sachsen ergeben sich fünf wesentliche Feststellungen und Herausforderungen.

Gegen rechtsautoritäre Kräfte braucht es Strategien, die vom Reagieren ins Handeln führen. Zwei zeichnen sich derzeit ab: Wir müssen dem rechten Krisendiskurs entgegentreten und die Infrastrukturen der Teilhabe stärken.

Seit Jahrzehnten gibt es in Sachsen Probleme mit Rassismus. Es kommt immer wieder dazu, dass die Regierungsparteien die neonazistischen Aktivitäten ignorieren oder verharmlosen. Die Debatte, wie wir in einer Demokratie leben wollen, kennt keine Landesgrenze. Man muss Unterstützungsangebote machen.

Tina Siebeneicher ist Grüne Stadträtin in Dresden und Sprecherin für Migration und Integration. Im Interview berichtet sie darüber, wie Dresden mit der negativen Stimmung gegen Geflüchtete umgeht.

Nirgends sonst in Deutschland sind die Hühnerhaltungen so konzentriert. Einige Betriebe dominieren den Markt, für die kleineren bleiben nur geringe Anteile. Neufeudale Zustände haben sich herausgebildet.

In Sachsen bestimmt seit 25 Jahren die CDU den politischen Kurs. Auf steigende Migrantenzahlen hat man sich spät eingestellt. Jetzt ist die Union gespalten in Abschreckungspopulisten und Restchristen.

Wieviele Flüchtlinge hat Sachsen 2015 aufgenommen? Was lief gut, was schlecht? Wieviele rassistische Angriffe gab es? Der Steckbrief mit den wichtigsten Zahlen und Themen des Jahres.

Wenn auch von eigentümlichem Dialekt, galten die Sachsen lange als „fichelant“, kulturell aufgeschlossen, technisch begabt. Jetzt kratzen Rechtsneigung und heftige Ausländerabwehr am Selbstbild.

Sie prägen zwar nicht die überregionale Wahrnehmung des Landes, aber es gibt in Sachsen zahlreiche ehrenamtliche Helfer/innen. Und es werden mehr, sagen Integrationsministerin und Ausländerbeauftragte.

Die Zahl der rassistischen Anschläge in Deutschland steigt monatlich. Die Diskussion über Gegenstrategien kommt kaum hinterher. Was hat bisher gegen rechte Aufmärsche und Hetze vor Ort geholfen? Eine Bestandsaufnahme aus Sachsen.

Auf Dresdens Straßen marschiert eine nur wenig trennscharfe Mischung aus strammen Konservatismus und extrem rechten Gedankengut. Über den politisch kulturellen Nährboden von Islamophobie, Abendlandrhetorik, Pegida und AfD.

Pegida hält nicht nur die Stadt in Sachsen in Atem: Beobachtungen zu Staat, Zivilgesellschaft und politischer Kultur in Dresden.