Modi hofiert Japan und die USA

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Am 26. September 2014 besuchte Modi New York

Indiens Premierminister Modi ist darum bemüht, gute Beziehungen zu wichtigen Ländern herzustellen: In Japan vermarktet er Indien als „Niedrig-Kosten Herstellerland“, auch die Beziehung zu den USA versucht er wieder zu beleben. Die Presseschau im Indien-Blog.

Als Narendra Modi im Mai 2014 sein Amt als Premierminister antrat, war einer der Kritikpunkte an ihm, er sei außenpolitisch relativ unerfahren. Modi aber ergriff gleich zu Beginn seines Amtsantritts die Initiative, indem er alle Staatschefs der South Asian Association for Regional Cooperation (SAARC) zu seiner Amtseinführung einlud und bald im Anschluss seine ersten beiden Auslandsreisen als Premierminister nach Bhutan und Nepal antrat - zwei der wichtigsten Nachbarländer Indiens. Modi empfing in den letzten Monaten auch den chinesischen Präsidenten Xi Jinping in Indien und reiste nach Japan und in die USA. Er hat damit deutlich gemacht, dass seine Außenpolitik darauf abzielt, engere Verbindungen zu Ländern zu knüpfen, die zum ökonomischen Aufschwung der indischen Wirtschaft beitragen können. Wirtschaftsdiplomatie scheint das Fundament von Modis Außenpolitik zu sein.

Modis 3 D in Japan

Seine erste Reise als Premier außerhalb des Subkontinents führte Modi nach Japan und zielte darauf ab, ausländische Investitionen im Infrastruktursektor anzuwerben. Die Reise signalisierte eine klare Botschaft: Indien sieht in Japan einen neuen Wirtschafts- und Handelspartner. Mit Verweis auf den von ihm geprägten Slogan „Make in India“ vermarktete Modi das Land als „Niedrig-Kosten Herstellerland“ und erhob die indisch-japanischen Beziehungen auf die Ebene „besondere strategisch-globale Partnerschaft“. Seine Einladung an die japanischen Investoren mit dem Slogan „Make in India“, untermauerte er mit drei „Ds“ an die die Unternehmen: Democracy, Demography und Demand. Japan versprach im Gegenzug, in den nächsten fünf Jahren 35 Milliarden US-Dollar an öffentlichen und privaten Mitteln für verschiedene Projekte in Indien zu investieren, von intelligenten Städten bis zur Verbesserung der Wasserqualität des Ganges. In der Zeitschrift The Diplomat hieß es dazu:

„Der Antrittsbesuch des indischen Premierministers wurde als das Kronjuwel der indischen Ostasien-Diplomatie in diesem Jahr bezeichnet. New Delhi ist es nicht nur gelungen, Investitionszusagen in nie dagewesener Höhe von Tokio zu erhalten, sondern hat auch einen Partner für wirtschaftliches Wachstum gefunden. Wie dringend Indien einen finanziellen Anschub für seine Wirtschaft braucht, kann nicht deutlich genug gemacht werden, und die Reise hat die bilateralen Verbindungen eindeutig gestärkt.“[1]

Manche Experten sahen Modis Reise auch als Versuch, der zunehmenden Dominanz Chinas durch ein Bündnis mit Japan ein Gegengewicht zu verleihen. So verwies man häufig auf Modis Worte in Tokio: „Überall um uns herum erkennen wir den Geist des Expansionismus wie im 18. Jahrhundert: Landesgrenzen werden verletzt, Schiffe dringen in fremde Gewässer ein, Länder werden besetzt, Gebiete werden erobert“. Das wurde als Verweis auf China interpretiert, zum Beispiel vom renommierten Strategieexperte Brahma Chellany auf Rediff.com: Modi erkennt, dass New Delhi strategisch mit Tokio zusammenarbeiten muss, um den Aufstieg eines sinozentrischen Asien zu verhindern, oder Indiens Machtansprüche werden dauerhaft verhindert.“[2]

Grenzkonflikt wirft Schatten auf den Besuch von Xi Jinping

Kaum war Modi aus Japan zurück, stand vom 17. bis 19. September der Besuch des chinesischen Präsidenten Xi Jinping auf dem Programm. Anders als normalerweise im Protokoll vorgesehen, empfing Modi Xi in Ahmedabad. Es war das erste Mal, dass ein indischer Premierminister ein ausländisches Staatsoberhaupt außerhalb der Hauptstadt empfing. Zudem war Xi der erste chinesische Führer nach Zhou Enlai, dem ein ziviler Empfang zuteil wurde. Während auf der Tagesordnung meist Handels- und Wirtschaftsthemen standen, verletzten während des Besuchs chinesische Armeeeinheiten die provisorische Grenze zwischen den beiden Ländern. Die Tageszeitung DNA India kommentierte:

“Am Donnerstag führten Premierminister Narendra Modi und der chinesische Präsident Xi Jinping Gespräche, in deren Verlauf sich die indische Seite besorgt zeigte über die chinesischen Grenzverletzungen, denn sie diskutierten während dieses Treffens alle „wesentlichen Themen“, die die bilateralen Beziehungen belasten könnten. Modi und Xi sprachen zunächst in kleinem Kreis miteinander und dann auf Delegationsebene, wobei sich sowohl Modi als auch Xi auf die Zusammenarbeit in den Schlüsselbereichen Handel und Investitionen konzentrierten.“[3]

Ähnlich sah es die Times of India: „Premierminister Modi sagte dem chinesischen Präsidenten unverblümt, dass Pekings Grenzverletzungen die bilateralen Beziehungen beeinträchtigen könnten.“[4]

China ist Indiens wichtigster bilaterale Handelspartner: 66 Mrd. US-$ machte der Handel zwischen den beiden Ländern im letzten Jahr aus, wobei die Bilanz mit chinesischen Exporten im Wert von 51 Mrd. US-$ eindeutig zu Chinas Gunsten ausfällt. Da beide asiatische Riesen auf Wirtschaftswachstum und Entwicklung fokussiert sind, liegt die Herausforderung für die neue indische Regierung darin, die komplexe Beziehung geschickt auszubalancieren, vor allem im Kontext der - wie viele es sehen - chinesischen Hegemonieansprüche in Südostasien und angesichts Indiens langem und ungelösten Grenzkonflikt mit China.

Rockstar-Empfang für Modi in den USA

Modis Besuch in den USA scheint eine neue Phase der indo-US-amerikanischen Beziehungen eingeläutet zu haben. In den vergangenen Jahren erschienen diese Beziehungen komatös, was der Auffassung geschuldet war, die Manmohan Singhs Regierung hätte sich im politischen Stillstand befunden. Modi versuchte dieser Beziehung wieder Leben einzuhauchen und eine neue Dynamik anzustoßen. In ihrem ersten bilateralen Treffen versprachen Modi und Obama, die „bestehenden Verbindungen zu vertiefen“ und die Kooperation bei wichtigen bilateralen, regionalen und internationalen Themen, einschließlich Wirtschaft, Handel, Atomabkommen, Klimawandel, Krieg gegen den Terror, regionale Sicherheit und die Gewalt im Mittleren Osten zu bekämpfen.

Man wolle die Probleme des zivilen Nuklear-Deals (US-indisches Atomabkommen) lösen und auch die Zusammenarbeit in der Verteidigungspolitik durch die Verlängerung des entsprechenden Rahmenabkommens (Framework Agreement for defence cooperation) um weitere zehn Jahre voran bringen. Darüber hinaus vereinbarten Indien und die USA eine engere Zusammenarbeit im Kampf gegen den Terrorismus und eine bessere Koordination der Hilfen für Afghanistan im Kampf gegen die Aufständischen. Modi lud US-amerikanische Unternehmen ein im indischen Verteidigungssektor zu investieren. Dazu schrieb die „Times of India“:

„Führende US-Unternehmen, darunter Boeing, IBM und BlackRock wollen das Potenzial in Indien nutzen. Im Gespräch mit Premierminister Narendra Modi zeigten sie sich stark daran interessiert, sich in Indien zu engagieren und an verschiedenen Initiativen, einschließlich intelligente Städte, zu beteiligen. Im Gegenzug versprach Modi, ein unternehmensfreundlicheres Umfeld zu schaffen.“[5]

In einem Artikel berichtete die „India Today“,

„eine Umfrage des US-India Business Council (USIBC) hat nach Modis fünftägigem Besuch ergeben, dass 20 Prozent der befragten Council-Mitglieder bereit sind, im Laufe der kommenden zwei bis drei Jahre 42 Mrd. US-$ für Investitionszwecke bereitzustellen, sagten Regierungssprecher gestern. Hätte man alle USIBC-Mitglieder und die größten US-Unternehmen befragt, läge der Betrag sicher bei mehr als 100 Mrd. US-$.“[6]

Modi und Obama veröffentlichten gemeinsam einen Leitartikel in der „Washington Post“, in der sie die Bedeutung der Indo-US-Partnerschaft unterstrichen:

„Die Menschen in unseren beiden Ländern werden von unseren Bemühungen profitieren und unsere Partnerschaft soll mehr sein als die Summe ihrer Teile. Als Nationen, als Völker möchten wir eine bessere Zukunft für alle; eine Zukunft, in der die Welt als Ganzes einen Nutzen aus unserer strategischen Partnerschaft zieht. Indien profitiert von dem Wachstum, das US-amerikanische Investitionen und technische Partnerschaften generieren; die USA profitieren von einem stärkeren, wohlhabenderen Indien und die Region und die Welt profitieren von der Stabilität und Sicherheit, die unsere Freundschaft schafft. Wir werden uns weiterhin gemeinsam bemühen, Südasien zu integrieren und die Region mit den Märkten und Völkern in Zentral- und Südostasien zu verbinden.“[7]

In einem Kommentar in the „Hindustan Times“ sagte der ehemalige indische Außenminister Kanwal Sibal:

„Wenn das Medieninteresse in Indien am Besuch von Premierminister Narendra Modi in den USA und die Begeisterung, mit der die indisch-amerikanische Gemeinschaft ihn in New York begrüßte, ein Maßstab sind, kann der Besuch nur als ein voller Erfolg gewertet werden. Kein anderer indischer Premierminister konnte eine so gute Beziehung zur indisch-amerikanischen Bevölkerung aufbauen. Das zeigt, dass die unternehmerisch, erfolgsorientierten und tatkräftigen Indo-Amerikaner, die stolz sein möchten auf den Erfolg Indiens, Modi als einen Retter betrachten.“[8]

In den vergangenen Monaten hat der indische Premier mehrere Länder besucht, sowohl Nachbarn als auch potenzielle Wirtschaftspartner. Diese Besuche und die Bemühungen der neuen Regierung, die bestehende indische Außenpolitik zu verbessern, wurden von Experten sehr gelobt. Im „Indian Express“ sagte der Außenpolitik- und Strategieexperte C. Raja Mohan:

„Premierminister Modis beeindruckendste Leistung liegt im diplomatischen Bereich. Für große Länder wie Indien, bedeutet ein Regierungswechsel nicht automatisch einen Wechsel der außenpolitischen Ziele. Das geschieht nur, wenn der Wechsel revolutionär ist. Aber neue Regierungschefs haben die Freiheit, neue Sichtweisen in die Außenpolitik hineinzutragen und in Bezug auf gute Geschäfte mit der Außenwelt neue Wege zu gehen.“[9]

Bis jetzt hat sich die neue Regierung ernsthaft bemüht, gute Beziehungen zu wichtigen Ländern herzustellen. Wenn sich die Euphorie gelegt hat, wird es die schwierigste Aufgabe sein, diese neuen Beziehungen zu hegen und zu pflegen.

 

[1] Swati Arun, „No India Should Not Seek an Alliance with Japan”, The Diplomat, 15. September 2014

[2] Brahma Chellaney, „Why Modi’s Japan visit was a watershed”, Rediff.com, 5. September 2014

[3] DNA India, 18. September 2014, Narendra Modi urges to resolve border dispute as Chinese President's Xi Jinping invites Modi to China”

[4] Times of India, 20. September 2014, „Chinese incursion in Ladakh: A little toothache can paralyze entire body, Modi tells Xi Jinping”

[5] Times of India, 29. September 2014, „PM Narendra Modi meets top US CEOs, many keen on India opportunities””

[6] India Today, 5. Oktober 2014, „Modi inspires investor confidence in US visit, $42 billion committed”

[7] Narendra Modi und Barack Obama, “A Renewed U.S.-India Partnership for the 21st Century”, The Washington Post, 30. September 2014

[8] Kanwal Sibal, “ Indo-US relations: Not Natural Partners at All”, The Hindustan Times, 29. September 2014

[9] C Raja Mohan, “A New Panchsheel”, The Indian Express, 9. Oktober 2014