Russlands Militär bombardiert Ziele in Syrien. Doch Beobachter/innen bezweifeln, dass eine Kooperation mit Russland ein geeignetes Mittel beim Kampf gegen den IS ist.
Quellen in Syriens Sicherheitskräften zufolge haben russische Kampfflugzeuge am 30. September 2015 in drei Provinzen des Landes, darunter in Homs, Angriffe geflogen. Die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte (SOHR) geht davon aus, dass dabei mindestens 27 Zivilisten getötet wurden.
In seiner Rede vom 28. September 2015 vor der UNO-Vollversammlung sagte Präsident Putin: „Wir schlagen vor, über eine Resolution zu diskutieren, durch welche die Anstrengungen sämtlicher Kräfte, die gegen den Islamischen Staat und andere Terror-Organisationen kämpfen, gebündelt werden.“
Die meisten internationalen Mächte haben Russlands zunehmende Unterstützung für das Assad-Regime öffentlich verurteilt. Einige davon haben jedoch, so scheint es, zuletzt ihre Haltung geändert, nachdem Russland vorschlug, eine breite Koalition zu bilden, die in Syrien mit Assad gegen den IS kämpfen soll. Hinter diesem Wandel mag stecken, dass es keine anderen praktikablen Ansätze zu geben scheint, den IS auszuschalten, und man hofft, die russischen Streitkräfte könnten wesentlich dazu beitragen, die Gruppe zu zerschlagen.
Viele bezweifeln, dass eine Kooperation mit Russland ein probates Mittel beim Kampf gegen den IS ist. Sollte es dazu kommen, wie würde sich ein derartiges Bündnis auf das Kräfteverhältnis im Land und in der Region auswirken? Welche Folgen hätte es für Syriens Zukunft?
Der Kampf gegen den IS
Wie sehr sich Russland am Kampf gegen den IS beteiligt, wird sich erst zeigen, wenn bekannt ist, was für Einheiten und in welcher Stärke nach Syrien verlegt wurden. Man geht davon aus, dass die russischen Kräfte regimetreue Gruppen vor allem durch Luftschläge und andere Formen der Luftunterstützung stärken werden. Sollte sich Russlands Intervention hierauf beschränken, wird sich nichts grundlegend ändern, beziehungsweise dies könnte dem Regime sogar mehr schaden als nutzen.
Die US-geführte Koalition gegen den IS (der über 62 Länder angehören, darunter wichtige arabische Staaten) fliegt tägliche Dutzende Luftangriffe – und es hat sich gezeigt, wie schwierig es ist, den IS zu besiegen, wenn eine umfassende Strategie fehlt. Durch US-Luftschläge wurden bislang etwa 10.000 Ziele getroffen und zirka 15.000 IS-Kämpfer getötet. Im Irak haben die USA bis zu 3.550 Soldaten und Soldatinnen im Einsatz, u.a. als Ausbilder/innen und zur militärischen Unterstützung. Durch die Luftschläge ist der IS vermutlich nicht länger in der Lage, ungehindert Großangriffe durchzuführen; die Gruppe wurde hierdurch jedoch weder geschwächt noch ihr Wachstum gestoppt.
Luftschläge allein sind nur begrenzt wirksam. Erhöhen lässt sich ihre Schlagkraft nur durch Bodentruppen, welche die Zielgebiete anschließend sichern. Die meisten Beobachter/innen gehen davon aus, dass Russland wegen der EU-Sanktionen weniger für seinen Syrien-Einsatz ausgeben kann als die USA, und deshalb vor allem mit Assad-freundlichen Kräften zusammenarbeiten wird. Dabei übersieht Moskau allerdings, dass es dem Regime zunehmend an Personal mangelt und es in den vergangenen Monaten in vielen Teilen Syriens an Boden verloren hat – was zeigt, dass es kaum mehr in der Lage ist, die Offensive zu ergreifen. Russlands Bündnis mit Assad wird deshalb im Kampf gegen den IS so gut wie keinen Unterschied machen.
Der Feind meines Feindes bleibt dennoch mein Feind
Russlands Verteidigungsministerium hat bestätigt, dass erste Luftangriffe in Syrien geflogen wurden und es dabei zu 20 Schlägen gegen den IS kam. Washington widersprach und behauptete, die Ziele in Homs gehörten nicht zum IS. Die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte geht davon aus, dass durch die Angriffe mindestens 27 Zivilisten getötet wurden, darunter fünf Frauen und sechs Kinder.
Die widersprüchlichen Angaben zu den Zielen rühren nicht daher, dass man es nicht besser weiß. Russland sieht in allen bewaffneten Kräften, die Assad bekämpfen, verkappte IS-Anhänger – was Putin in seiner UNO-Rede auch klar zum Ausdruck brachte: „Zuerst bewaffnet man sie und bildet sie aus – und anschließend desertieren sie zum sogenannten Islamischen Staat.“ Andere Gruppen werden demnach bewusst angegriffen, damit sie Assad nicht stürzen.
Schlagen kann man den IS nur, indem man zwischen ihn und die Sunniten einen Keil treibt und letztere dazu bewegt, sich militärisch wie moralisch dem Kampf gegen die Gruppe anzuschließen, unter anderem indem man der Islam-Auslegung des IS eine gemässigte sunnitische Version entgegensetzt. Weder dem syrischen Regime noch dem Iran kann es aber gelingen, durch ein Bündnis mit Russland die Sunniten für sich zu gewinnen – und ganz im Gegenteil werden sich so nur noch mehr Sunniten dem IS anschließen oder ihn beim Kampf gegen Assad unterstützen.
Die Feindseligkeit zwischen Syriens Regime und einigen Regionalmächten und westlichen Staaten hat inzwischen ein solches Maß erreicht, dass eine regionale oder internationale Anti-Terror-Koalition, die mit Assad zusammenarbeitet, kaum vorstellbar ist. Ein analoges Bündnis zwischen Russland und Assad wird dazu führen, dass mehrere wichtige Regionalmächte, ohne deren Mithilfe sich der IS nicht besiegen lässt – darunter die Türkei und Saudi Arabien –, auf Distanz gehen. Andere Kräfte werden auf ein solches Bündnis reagieren, indem sie ihre Unterstützung für die Rebellen verstärken.
Ein Bündnis zwischen Russland und Assad wird die Lage in Syrien und in der Region verkomplizieren. Regionalen wie internationalen Mitgliedern des Anti-IS-Bündnisses wird es schwerer fallen, Bündnispartner unter den syrischen Rebellen zu finden, und dies wird sie möglicherweise dazu zwingen, mit Assad-freundlichen Kräften zu arbeiten. Hinzu kommt, dass Mitglieder des Bündnisses ins Visier der Rebellen geraten könnten, da man in ihnen Verbündetete Assads sieht. Assad selbst, so nimmt man an, wird diese Gelegenheit nutzen, seine Gegner und Gegnerinnen verstärkt aus der Luft anzugreifen, und so auch kollektiv die Zivilbevölkerung abstrafen. Der Konflikt wird sich dadurch vermutlich weiter in die Länge ziehen, und die Zahl der Binnenflüchtlinge und Flüchtlinge wird weiter steigen. „Ich glaube fest daran, wenn wir zusammenarbeiten, wird die Welt stabiler und sicherer,“ sagte Putin am 28. September 2015 vor der UNO-Vollversammlung in New York. Im Gegensatz zu diesen vollmundigen Worten wird das Bündnis zwischen Russland und Assad jedoch nur zu größeren Wirren und mehr Blutvergießen führen und nicht dazu beitragen, den Islamischen Staat zu bezwingen.
Der Artikel erschien bereits am 1. Oktober 2015 unter dem Titel "The bear in Syria" auf der englischsprachigen Website "NOW."
Übersetzung: Bernd Herrmann
