böll.brief - Grüne Ordnungspolitik #4: Am Ende ohne Kohle?

böll.brief - Grüne Ordnungspolitik #4: Am Ende ohne Kohle?

Risiken für gesellschaftliche Folgekosten und Optionen zur Sicherung der Braunkohlerückstellungen
Cover böll.brief "Am Ende ohne Kohle"
01. Dez. 2016 von Swantje Fiedler, Dr. Dominik Schäuble, Daniela Setton, Rupert Wronski, Clemens Wunderlich
Heinrich-Böll-Stiftung
pdf
Veröffentlichungsort: Berlin
Veröffentlichungsdatum: Dezember 2016
Seitenanzahl: 20
Lizenz: CC-BY-NC-ND
Reihe: böll.brief

 

Das böll.brief – Grüne Ordnungpolitik bietet Analysen, Hintergründe und programmatische Impulse für eine sozial-ökologische Transformation. Der Schwerpunkt liegt auf den Politikfeldern Energie, Klimaschutz, Stadtentwicklung sowie arbeits- und wirtschaftspolitischen Maßnahmen mit ökologischem Umbau der Industriegesellschaft.

Wer trägt die Folgekosten des Braunkohlebergbaus? Langfristige Gewässernachsorge, Bergschäden, Verlust biologischer Vielfalt, gesundheitliche Auswirkungen und der Klimawandel sind Beispiele dafür, dass die Gesellschaft bereits heute für einen Teil der Kosten aufkommt. Zur Wiedernutzbarmachung der beanspruchten Flächen sind die Tagebaubetreiber hingegen per Gesetz ausdrücklich verpflichtet.

Allerdings ist fraglich, ob das Finanzierungsmodell der unternehmensinternen Rückstellungen sicherstellt, dass die Kosten tatsächlich von den Verursachern getragen werden. Unerwartete Kostensteigerungen, die Verschlechterung der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit der Energiekonzerne, die die derzeit hohen Verzinsungsanforderungen für Rückstellungen und die Grenzen der Konzernhaftung im Insolvenzfall können dazu führen, dass die Verursacher nicht mehr zahlungsfähig sind. Mit den Risiken der bisherigen Rückstellungspraxis und Schritten zu deren Begrenzung befasst sich der vorliegende böll.brief.

 

Das böll.brief der Abteilung Politische Bildung Inland der Heinrich-Böll-Stiftung erscheint als E-Paper neun mal im Jahr im Wechsel zu den Themen "Teilhabegesellschaft", "Grüne Ordnungspolitik" und "Demokratiereform". Hier können Sie die böll.briefs per E-Mail abonnieren.

 

Inhaltsverzeichnis:

  • Zusammenfassung
  • Ausgangslage: Höchste Zeit für eine Diskussion
  • Die Folgekosten des Braunkohlebergbaus sind vielfältig und zum Teil langfristig
  • Rückstellungen zur Finanzierung der Braunkohle-Folgekosten
  • Handlungsbedarf: Welche Risiken birgt die Finanzierung über Rückstellungen?
  • Wie kann die Finanzierung der Folgekosten gesichert werden?
  • Die Autor/innen
  • Mehr zum Themenbereich
  • Impressum

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