Krise des Westens: Analysen und Meinungen zur Verantwortung Europas für die liberale Weltordnung

Dieser Reader erscheint anlässlich der 18. Außenpolitischen Jahrestagung der Heinrich-Böll-Stiftung. Die Konferenz wird im Juni 2017 unter dem Titel "Krise des Westens" die Verantwortung Europas für die liberale Weltordnung erörtern. Denn als in den letzten Jahren immer häufiger zu lesen war, die Welt sei aus den Fugen geraten, schienen die politischen Institutionen des Westens noch einigermaßen festgefügt. Es gab die Hoffnung, dass die westlichen Demokratien angesichts der Kriege in der Welt enger zusammenrücken würden. Stattdessen sind die EU und die NATO als die wichtigsten dieser Institutionen selbst in Turbulenzen geraten.

In einer Welt, in der liberale Ordnungsstrukturen nicht nur von autoritären Regimen gezielt angegriffen werden, muss Europa außen- und sicherheitspolitisch endlich mehr Verantwortung übernehmen. Deutschland und Frankreich sollten dafür, in enger Zusammenarbeit mit Polen, die Initiative ergreifen. Gegenüber der US-Regierung muss Europa außerdem verdeutlichen, dass eine transatlantische Zusammenarbeit ohne freiheitliche Werte nicht zu haben ist. Die Verteidigung der liberalen Demokratie und offenen Gesellschaft, nach innen wie nach außen, ist Europas wichtigste Aufgabe geworden.

Hintergrund der Außenpolitischen Jahrestagung 2017 ist also, dass eine geschwächte EU im politischen Rahmen des Westens in eine neue Rolle gerät. Was dies für die Zukunft Europas, die westlichen Demokratien und die internationale Ordnung bedeutet, ist eine der Leitfragen der Tagung. Europa muss sich jedenfalls neuen Realitäten stellen – und kann das mit Selbstbewusstsein und Zuversicht auch tun. Die Jahrestagungen der Heinrich-Böll-Stiftung haben sich über die letzten Jahre zu einem anerkannten Ort für offene Debatten entwickelt, dieser begleitende Reader bietet einen ähnlich konstruktiven Orientierungsrahmen.

Die Sammlung von Analysen, Positionen und Meinungen soll dazu beitragen, die Grundzüge einer historisch fundierten und global verantwortlichen deutschen und europäischen Außen- und Sicherheitspolitik zu definieren.

Gregor Enste

Referent Außen- und Sicherheitspolitik