Hybride Bedrohungen verwischen die Grenze zwischen Frieden und Krieg, indem sie gesellschaftliche Verwundbarkeiten ausnutzen. Während Resilienz häufig als Allheilmittel präsentiert wird, bedarf das Konzept einer vertieften kritischen Auseinandersetzung.
In der heutigen sicherheitspolitischen Landschaft sind hybride Bedrohungen zu einer dauerhaften und sich weiterentwickelnden Herausforderung für Staaten weltweit geworden. Die aktuelle Sicherheitsdebatte greift dabei das Konzept einer sogenannten Grauzone auf, in der die Grenze zwischen Krieg und Frieden zunehmend verschwimmt. Die Eigenschaften hybrider Bedrohungen in dieser Grauzone sowie fortgeschrittene Kommunikationstechniken verdeutlichen, dass sich kein Staat diesen Entwicklungen länger entziehen kann. Die weitverbreitete Nutzung sozialer Medien ermöglicht es externen Akteuren, die Bevölkerung eines Landes direkt zu erreichen, und damit verstärkt moderne Informationskriege, Desinformation und Trolling, die Polarisierung und das Misstrauen innerhalb von Gesellschaften und gegenüber der politischen Führung fördern. Desinformationskampagnen können sowohl die politische Führung als auch die Bereitschaft der Gesellschaft erheblich untergraben, das eigene Land zu verteidigen und grundlegende demokratische Werte aufrechtzuerhalten. Hybride Bedrohungen richten sich daher nicht immer primär gegen den Staat und seine Verwaltung, sondern zielen häufig auf die Zivilgesellschaft und private Akteure ab, etwa im Gesundheitswesen, in der Nahrungsmittel- und Energieversorgung oder in anderen essenziellen Bereichen.
Nicht nur Staaten, sondern Gesellschaften sind Zielscheiben
In dieser neuen geopolitischen Realität haben ausgeklügelte hybride Bedrohungen und die Sorge vor hybrider Kriegsführung den Fokus erneut auf nationale und internationale Sicherheit gelenkt. Häufig wird betont, dass sogenannte Schurkenstaaten und andere böswillige Akteure hybride Mittel gezielt und oft anonym einsetzen können. Zu diesen Instrumenten zählen Cyberangriffe, Desinformationskampagnen, wirtschaftlicher Zwang, Energiepolitik als Druckmittel, Kanonenboot- oder Zwangsdiplomatie und andere Formen der Störung und physischen Sabotage. All diese Maßnahmen zielen darauf ab, Verwundbarkeiten auszunutzen, politische Stabilität zu untergraben und den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu schwächen, ohne einen konventionellen Krieg auszulösen. Hybride Bedrohungen richten sich dabei nicht immer gegen den Staat und seine Institutionen. Auch wenn ähnliche Strategien historisch bekannt sind, sind Gesellschaften heute deutlich anfälliger für Störungen und Einflussnahme als noch vor wenigen Jahren.
Die Abhängigkeit von digitalen Systemen stellt in einer hochgradig vernetzten Welt erhebliche Herausforderungen für staatliche Souveränität dar.
Dies liegt vor allem an der starken Abhängigkeit vom Internet und von hochentwickelten technologischen Systemen für alltägliche Abläufe. Cyberangriffe auf sensible IT-Systeme oder kritische Infrastrukturen können eine Gesellschaft über längere Zeiträume hinweg lahmlegen. Viele ‚lebenswichtige Systeme‘ moderner Gesellschaften, die häufig in privatem Besitz sind oder privat betrieben werden, stellen daher erhebliche Schwachstellen dar: Sie bedürfen besonderer Schutzmaßnahmen, entziehen sich jedoch teilweise der direkten staatlichen Kontrolle. Dies wirft die Frage auf, ob Effizienzgewinne mit einer erhöhten gesellschaftlichen Verwundbarkeit erkauft wurden. Selbst landwirtschaftliche Betriebe sind heute auf digitale Dienste angewiesen und ohne diese kaum funktionsfähig. Die meisten Maschinen – selbst ein Traktor – lassen sich digital steuern und aus der Ferne abschalten. Diese Abhängigkeit von digitalen Systemen stellt in einer hochgradig vernetzten Welt erhebliche Herausforderungen für staatliche Souveränität dar.
Für demokratische Staaten ergeben sich daraus gravierende sicherheitspolitische Herausforderungen, die bewältigt werden müssen, ohne die eigenen Gesellschaften zu gefährden oder internationale Rechtsnormen zu unterlaufen. Länder müssen dabei ausgewogene Ansätze finden, um Grauzonen und hybriden Bedrohungen entgegenzuwirken, ohne dabei demokratische Prozesse oder internationale Institutionen zu untergraben. Diese Problematik ist in den politischen Debatten bislang nur unzureichend berücksichtigt worden – nicht zuletzt aufgrund der wahrgenommenen Bedrohung aus dem Osten und des breiteren geopolitischen Kontexts.
Vorsicht erfordert, das eigene Verhalten zu reflektieren
Dies führt zu einer zentralen Frage: Wie können sich demokratische Staaten gegen Bedrohungen und Krisen verteidigen, ohne jene demokratischen und internationalen Institutionen zu beschädigen, die sie zu schützen versuchen? Die gegenwärtige Hysterie um den Aufbau und die Stärkung von Resilienz ist nicht unproblematisch, da Resilienz selbst ein politisches Konzept ist, das einer vertieften Analyse bedarf.
Vor diesem Hintergrund ist es notwendig, einen Schritt zurückzutreten und die aktuelle Lage ausgewogen zu bewerten. Internationale Organisationen wie die Europäische Union, die NATO und viele der in den vergangenen Jahren gegründeten Kompetenzzentren weisen regelmäßig darauf hin, dass Staaten wie Russland, China oder Iran hybride Kriegsführung betreiben. Diese Einschätzung ist grundsätzlich zutreffend. Gleichzeitig besteht jedoch die Gefahr, in eine Rhetorik des Kalten Krieges zurückzufallen, wenn das Verhalten westlicher Staaten nicht gleichermaßen kritisch hinterfragt wird. Der Druck, den die USA in Bezug auf Grönland auf Dänemark ausgeübt haben, oder die Kanonenbootdiplomatie gegen Venezuela sind zwei aktuelle Beispiele, die ebenfalls unter die Rubrik hybride Bedrohungen fallen sollten. Demokratische Staaten müssen sicherstellen, dass sie sich an internationales Recht und geltende Normen halten – auch dann, wenn andere Staaten dies nicht tun. In diesem Zusammenhang kommt internationalen Institutionen wie den Vereinten Nationen, dem Internationalen Strafgerichtshof und dem Internationalen Gerichtshof eine zentrale Rolle zu. Aggressionen einzelner Staaten rechtfertigen nicht, dass westliche Staaten etablierte Normen aufgeben und offen Machtpolitik zu betreiben.
Der Druck, den die USA in Bezug auf Grönland auf Dänemark ausgeübt haben, oder die Kanonenbootdiplomatie gegen Venezuela sind zwei aktuelle Beispiele, die ebenfalls unter die Rubrik hybride Bedrohungen fallen sollten.
Im gegenwärtigen feindseligen geopolitischen Umfeld verstärkt die Verbindung zwischen hybriden Bedrohungen und der Möglichkeit künftiger Kriege eine allgegenwärtige Eskalationsangst. Das Verständnis hybrider Bedrohungen und der Umgang mit ihnen sind daher ein zentraler Aspekt für langfristige Sicherheit und Stabilität. Es wird häufig gefordert, Staaten und internationale Organisationen müssten ihre Resilienz ‚aufbauen‘ oder ‚stärken‘, um diesen Herausforderungen zu begegnen. Befürworter dieses Ansatzes präsentieren Resilienz dabei als Allheilmittel für sämtliche aktuellen sicherheitspolitischen Herausforderungen. Im besten Fall lässt sich Resilienz als der Versuch verstehen, eine mehrstufige Governance-Struktur zu etablieren, welche alle relevanten Akteure einbezieht – von staatlichen Institutionen bis hin zu den Bürgerinnen und Bürgern. Idealerweise würde ein solches System staatliche und gesellschaftliche Akteure zusammenbringen, um kritische Infrastrukturen zu schützen, Cybersicherheit zu verbessern, Medienkompetenz und psychologische Widerstandsfähigkeit zu fördern sowie das Vertrauen in demokratische Institutionen zu stärken.
Der Diskurs über Resilienz verlagert die Verantwortung auf den Einzelnen
Obwohl die Vorstellung, Staaten, Gemeinschaften und Bürgerinnen und Bürger widerstandsfähiger zu machen, auf den ersten Blick plausibel erscheint, haben kritische Stimmen in der Wissenschaft erhebliche Bedenken gegenüber Resilienzkonzepten geäußert. Trotz seines positiven Rufs im politischen Diskurs bleibt der Begriff der Resilienz unscharf, verwässert die Verantwortlichkeiten zwischen unterschiedlichen Akteuren und Ebenen und führt ein Governance-Modell ein, das auf freiwilligen Beiträgen beruht und Verantwortung zunehmend auf den Einzelnen verlagert. Resilienz wird dabei als eine Form informeller Governance verstanden – als spezifische Art und Weise, Bevölkerungen in demokratischen Gesellschaften zu steuern und zu kontrollieren. Soziale und politische Kontrolle erfolgt über Vorbereitung, Bewusstseinsbildung und kontinuierliche Selbstbeobachtung im Hinblick auf Bedrohungen und Reaktionsfähigkeit. Resilienz wird zu einem systematischen und programmatischen Ansatz von Gesellschaft und Sicherheit, bleibt jedoch häufig unklar in der Frage, wer die primäre Verantwortung trägt.
Die Tendenz geht dabei dahin, Lasten und Anstrengungen vor allem dem Einzelnen aufzubürden. In mehreren nordischen Ländern haben staatliche Stellen landesweite Broschüren veröffentlicht – etwa „Im Krisen- oder Kriegsfall“ in Schweden –, die darüber informieren, wie Bürgerinnen und Bürger ohne staatliche Unterstützung auskommen können. Die Empfehlungen reichen von der Vorratshaltung von Wasser und Lebensmitteln für eine Woche bis hin zu Verhaltenshinweisen bei Ausfall wichtiger Versorgungsdienstleistungen. Auffällig ist, dass der gegenwärtige Resilienzdiskurs auf die Aktivierung und Verantwortungsübernahme des Individuums setzt und damit einer neoliberalen Logik im Umgang mit gesellschaftlichen Herausforderungen widerspiegelt. Anstatt kollektive Lösungen zu suchen, wird Verantwortung somit zunehmend individualisiert, begleitet von der Erwartung, ein „guter und selbstverantwortlicher Bürger“ zu sein, der das System nicht belastet.
Während Kriegsbereitschaft früher eine Ausnahme im Leben von Gesellschaften darstellte, verschmilzt das Resilienzkonzept heutzutage zivile und militärische Vorsorge zu einem dauerhaften Bestandteil des Alltags.
Die heutige Verteidigungsagenda umfasst somit Elemente gesellschaftlicher Sicherheit, Resilienz und neoliberaler Governance, die das traditionelle Verhältnis zwischen Staat und Bürgerinnen und Bürgern zugunsten von Bürger-zu-Bürger-Interaktionen verschieben, während zentrale Unterscheidungen zwischen Krieg und Frieden sowie zwischen Krise und Sicherheit zunehmend verschwimmen. Während Kriegsbereitschaft früher eine Ausnahme im Leben von Gesellschaften darstellte, verschmilzt das Resilienzkonzept heutzutage zivile und militärische Vorsorge zu einem dauerhaften Bestandteil des Alltags. Ein Leben in ständiger Alarmbereitschaft und Angst kann zugleich ein Nährboden für weitere Versicherheitlichung und Militarisierung der Gesellschaft sein. Dies bedeutet nicht, potenzielle Bedrohungen zu verharmlosen, sondern vielmehr, die Logik von Sicherheit kritisch zu reflektieren: Sicherheitsargumente ermöglichen häufig außergewöhnliche Maßnahmen, doch ihre dauerhafte und inflationäre Anwendung kann öffentliche Debatten und demokratische Institutionen untergraben.
Während Resilienz gut mit Dezentralisierung, der Reaktion lokaler Gemeinden und ausgelagerten gesellschaftlichen Funktionen vereinbar ist, eröffnen sich neue Anwendungsfelder und Governance-Formen, sobald Resilienz auf nationale und internationale Sicherheit übertragen wird. Wir leben in einer Zeit der Polykrisen, in der mehrere Krisen gleichzeitig auftreten. Der derzeitige Fokus auf nationale und internationale Sicherheit droht jedoch, andere zentrale Herausforderungen zu verdrängen, indem er sich auf Ausnahmezustände und eine bedrohungsvolle Zukunft konzentriert, statt auf schleichende Krisen wie den Klimawandel, steigende Lebenshaltungskosten oder die Erosion des öffentlichen Finanzwesens. Der Versuch, gesellschaftliche Resilienz zur Bewältigung hybrider Bedrohungen aufzubauen, kann zwei miteinander verknüpfte Probleme hervorrufen: Auf der einen Seite verschieben sich politische Prioritäten hin zu Kriegsvorbereitung und der Abwehr böswilliger Akteure, zulasten alltäglicher Sorgen und ziviler Krisenbewältigung. Auf der anderen Seite ermöglicht die ‚Militarisierung‘ der Gesellschaft und die permanente Kriegsbereitschaft eine kontinuierliche Überwachung und Optimierung von Staat, Zivilgesellschaft und Individuen im Namen der nationalen Sicherheit.
Kosten und Nutzen von Resilienz für Demokratie müssen immer abgewogen werden
Letztlich erscheint die Forderung nach ‚mehr Resilienz‘, die als praktische, lösungsorientierte und vermeintlich unpolitische Antwort im Namen der nationalen Sicherheit präsentiert wird, nahezu grenzenlos. Resilienz ist jedoch ein zutiefst politisches Konzept, das einer genaueren Betrachtung bedarf. Wann immer Resilienz in politischen Debatten und Strategiedokumenten auftaucht, bedarf es einer genaueren Präzisierung: Wer trägt die Verantwortung für ihre Bereitstellung? Welches Niveau der Sicherheit wird angestrebt? Mit welchen Mitteln soll dieses erreicht werden? Zu welchen Kosten und über welchen Zeitraum hinweg? Nur durch kritische Auseinandersetzung und öffentliche Debatte lassen sich die Kosten und Zielkonflikte zwischen erhöhter Resilienz und den offenen demokratischen Gesellschaften, die wir schützen wollen, angemessen diskutieren.
