Sozialstaat der Zukunft Dem Fortschritt eine Richtung geben #4. Bericht zum Seminar am 19. Mai 2011. Mitglieder der Kommission "Sozialpolitische Innovationen" stellten den ersten Entwurf ihres Abschlussberichts zur Diskussion. Auf Einladung der "Grünen Akademie" und des "Progressiven Zentrums" diskutierten die Seminarteilnehmer über Rahmenbedingungen, Leitbilder und konkrete Empfehlungen für eine progressive Beschäftigungs- und Sozialpolitik. Von Torsten Arndt
Vergangenheit und Zukunft in Afghanistan: Eine Einschätzung von Aziz Rafiee Aziz Rafiee, Geschäftsführender Direktor des NGO-Dachverbands Afghan Civil Society Forum, erläutert im Interview die Entwicklungen Afghanistans in den vergangenen zehn Jahren. Wo konnten Erfolge erzielt werden und wo besteht noch Handlungsbedarf? Welche Rolle spielt die Zivilgesellschaft und werden die Taliban zur Bonner Konferenz zu Afghanistan im Dezember an den Tisch geladen werden?
Bestechende Argumente Westliche Staaten begründen ihre Interventionen gern mit der Bekämpfung von Korruption. Und folgen dabei westlichen Denkmustern, die es in Ländern wie Afghanistan gar nicht gibt. So schwächen sie den Staat weiter, statt ihn aufzubauen. Von Florian P. Kühn
"Beim Ausstieg tut sich die Bundesregierung schon schwer, beim Einstieg versagt sie total" Der Atomausstieg ist beschlossen: Innerhalb der kommenden zehn Jahre sollen die meisten Meiler vom Netz gehen. Für den Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin müsste das eigentlich ein Grund zur Freude sein. Warum die Energiepolitik der schwarz-gelben Koalition dennoch in die falsche Richtung führt und wie sich seine Partei zum Beschluss der Regierung positioniert, verrät er im Interview.
Hochzeitsgesetz in Afghanistan: Zahlenspiele statt Freiheitsrechte Infolge starker Kritik afghanischer Menschenrechtsorganisationen hat das Justizministerium den Gesetzesentwurf zu Hochzeitsfeiern in Afghanistan noch einmal überarbeitet. Das Resultat ist enttäuschend: Dass das Gesetz persönliche Freiheiten einschränkt wurde außer Acht gelassen. Die Änderungen betreffen lediglich technische Details. Von Bente Scheller
Transparenz bei Verhandlungen mit Taliban und langfristige politische Unterstützung Im Vorfeld der im Dezember 2011 in Bonn/Petersberg stattfindenden Afghanistan-Konferenz wenden sich führende Vertreter/innen der afghanischen Zivilgesellschaft in einem offenen Brief an die Abgeordneten des Deutschen Bundestages. Sie fordern mehr Transparenz der afghanischen Regierung bei den Verhandlungen mit den Taliban sowie einen besseren Zugang der afghanischen Zivilgesellschaft zu nationalen Entscheidungsprozessen.
Alles offen: Der Mittlere Osten ohne Supermacht Obama entspannte die Beziehungen mit den Staaten der Region und wurde durch die arabischen Massenbewegungen überrascht. Im Nahostkonflikt selbst fing sich der US-Präsident zuletzt eine verbale Ohrfeige von Netanjahu ein. Ein Kommentar über Kontrollverlust und Selbstkontrolle einer Supermacht. Von Joscha Schmierer
Was bewegt Afghanistan? Im Dezember 2011 soll zehn Jahre nach der Petersberg-Konferenz in Bonn erneut über die Zukunft Afghanistans beraten werden. Wie kann Afghanistan militärisch, politisch und ökonomisch mehr und mehr auf eignen Füßen stehen? Und wie steht es um die Einbeziehung des afghanischen Parlaments und der Zivilgesellschaft bei der diesjährigen Bonner Konferenz? Wird sie einbezogen? Oder wird sie – wie so häufig bei internationalen Konferenzen – ausgegrenzt? Von Barbara Unmüßig
Gefahrengut - Im Zentrum der Ermittlungen gegen Menschenhandel stehen die Opfer Der Kampf gegen den Menschenhandel wurde mit dem „Palermo Protokoll“ im Jahr 2000 endlich in die Internationale Sicherheitspolitik aufgenommen. Aber gerade dieses Papier offenbart auch die Schwächen bisheriger Strategien: im Zentrum der Ermittlungen stehen die Opfer: Sie werden „enttarnt“ und gleich „zurückgeführt“. Von Bärbel Heide Uhl
Interview: Zur rechtlichen Zulässigkeit des Atomausstiegs Kaum ist die beschleunigte Energiewende von der Regierung beschlossen, schon kündigen die Stromkonzerne Klagen gegen Teile der Beschlüsse an. Der Berliner Rechtsanwalt Remo Klinger erläutert die rechtlichen Hintergründe der anstehenden Energiewende.
