Meinungsfreiheit in Thailand: Prozess gegen Medienaktivistin nach vier Monaten fortgesetzt In Thailand steht die Meinungsfreiheit auf dem Spiel. Der Medien- und Menschenrechtsaktivistin Chiranuch Premchaiporn wurde im Februar wegen ihrer unabhängigen Internetzeitung „Prachatai“ der Prozess gemacht. Wir berichten direkt vom Prozess mit einem News-Blog.
Die neue Spaltung Europas Die Erwartung, mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion entstünde ein Raum der Demokratie von Lissabon bis Wladiwostok, hat sich als Illusion entpuppt. Schuld daran trägt nicht nur die Interessenpolitik Russlands unter Wladimir Putin, sondern auch die Hilflosigkeit der Europäischen Union in Osteuropa. Von Ralf Fücks
Die türkisch-russische Annäherung unter der Lupe Nach offiziellen Verlautbarungen der Türkei sind die türkisch-russischen Beziehungen auf einem Allzeithoch. Allerdings kann die Gültigkeit dieser Ansprüche nicht einfach überprüft werden, da es auf beiden Seiten an Transparenz mangelt. Als Teil einer Reihe von Veranstaltungen zur türkischen Außenpolitik versuchte die Heinrich-Böll-Stiftung Türkei in Kooperation mit der Heinrich-Böll-Stiftung Russland und dem Carnegie-Zentrum Moskau, die Situation zu analysieren. Von Christian Eichenmüller
Ägypten: das Ende einer dynastischen Republik? Mit der Revolte in Tunesien haben Oppositionelle in der ganzen Region Aufwind bekommen. In Ägypten ist der Ausgang der Proteste noch offen. Die europäische Politik muss sich jetzt entscheiden, ob sie weiterhin autoritäre arabische Regierungen unterstützt oder ob sie sich für den schwierigen und möglicherweise chaotischen Prozess des demokratischen Wandels einsetzt. Von Joachim Paul
Zwischen Geschlechterblindheit und Gender Justice - „Gender und Klimawandel“ in der inter- und transnationalen Politik Die Studie zeigt die formalpolitische Rahmensetzung und Geschichte der Berücksichtigung von Gender- und Frauenperspektiven in der Klimapolitik auf. Sie analysiert, inwieweit das Konzept der Geschlechtergerechtigkeit in der bei internationalen Klimaverhandlungen aktiven transnationalen Zivilgesellschaft aufgegriffen und umgesetzt wird. Von Liane Schalatek
Der belgische Vorsitz der Europäischen Union: eine Rückschau Mit einem großen Feuerwerk endete die belgische EU-Ratspräsidentschaft. Trotz anfänglicher Zweifel angesichts der belgischen Regierungskrise kann der Vorsitz als Erfolg gewertet werden. Ein Rückblick auf den Trophäenschrank der belgischen Diplomaten. Von Hendrik Vos
Die belgische EU-Ratspräsidentschaft: Eine Bilanz Konnte die belgische EU-Ratspräsidentschaft über die Rolle des ehrlichen Vermittlers hinausgehen und sich zum Impulsgeber und zur treibenden Kraft der EU entwickeln? Eine Bilanz der Umsetzung des Vertrags von Lissabon, der Politischen Maßnahmen für den Ausweg aus der Krise, der Europäischen Bürger Initiative sowie den Außenbeziehungen. Von Mario Telo
Abstimmung zur Bundeswehr in Afghanistan: Fingerübung fürs Heimatpublikum Während in Deutschland der Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan unpopulär ist, ruhen in Afghanistan weiterhin große Hoffnungen auf dem deutschen Engagement. Eines ist für die afghanische Bevölkerung kein Geheimnis: Was bei der deutschen Entscheidung die geringste Rolle spielt, sind die afghanischen Realitäten. Von Bente Scheller
Letzte Hoffnung Jasmin Die Menschen in Tunesien haben für sich selbst und die arabische Welt ein Stück Geschichte geschrieben. Dabei ist die Revolte auch Geburtstunde einer neuen unabhängigen soziopolitischen Kraft. Die bekämpft die autoritären Regime, unterstützt weder Neoliberalismus noch Islamismus und setzt kaum Hoffnungen in die westlichen Demokratien. Von Fawwaz Traboulsi
Afghanistan: Wir brauchen euch, bitte zieht nicht ab Jedes Jahr, wenn in westlichen Parlamenten darüber diskutiert wird, ob die jeweiligen Länder das Mandat ihrer Truppen in Afghanistan verlängern, werden die Menschen in Afghanistan besorgt und unruhig. Mehr als 60 Prozent der Afghanen möchten, dass die internationalen Truppen im Lande bleiben. Von Sanjar Sohail
