Interview mit Arsenij Roginski (Memorial International) Der Vorsitzende von Memorial International über das Verhältnis Russlands zu Katyn
"Jetzt kann Israel Aktivisten und Ortsansässige inhaftieren, deportieren, ausweisen" Am 13. April sind die Änderungen zweier israelischer Militärverordnungen für das besetzte palästinensische Westjordanland in Kraft getreten. Die Neuregelungen sehen vor, jeden auszuweisen, der keine "Erlaubnis" der israelischen Behörden besitzt. Wie eine solche Erlaubnis aussieht, wird nicht näher definiert. Menschenrechtsgruppen kritisieren die Verordnungen scharf. Ein Interview mit dem Historiker Issam Nassar, Mitbegründer des „Institute for Jerusalem Studies“, über die veränderte Lage im Westjordanland.
Die LGBTI-Bewegung und soziale Medien in Afrika: Eine Bestandsaufnahme Während LGBTI-AktivistInnen zunehmend Präsenz zeigen, reagieren viele afrikanische Regierungen mit verschärften Mitteln: Einschüchterung, Verhaftungen, Folter, Ausweitung der existierenden Rechtsprechung, lebenslängliche Haft oder sogar Todesstrafe. Wie reagieren nationale Regierungen auf das neue, offensive Auftreten der Bewegung? Sokari Ekine
Blogs aus Afrika Gender, Nachhaltigkeit, Gadgets und Good Governance - Das sind nur einige wenige Themen der vielseitigen Blogosphäre in Afrika. Die Heinrich-Böll-Stiftung hat die relevantesten Blogs gesammelt. Niklas Amani Schaefer
Gruppenrechte und Menschenrechte Die Weiterentwicklung des Menschenrechtsethos in Richtung auf kollektive Rechte hat jedoch etwas mit der internen Struktur des Menschenrechtsethos selbst zu tun. Ein Verständnis dieser kollektiven Rechte kann daher auch Einsichten in die Struktur der Menschenrechte bieten. Marcus Düwell
Kopenhagen: Endstation für Europas „Vorreiterrolle“ beim Klimaschutz? Vor Kopenhagen war sich Europa sicher, seine Rolle für die globale Klimapolitik gefunden zu haben – und sie erfolgreich zu spielen. Jahrelang war Klima-Diplomatie eine der starken Seiten Europas in den internationalen Beziehungen. Mit Kopenhagen hat sich das geändert. Reinhard Bütikofer
Sackgasse Atomkraft Verfolgt man die hin und wieder hörbaren Fanfarenstöße von einer Renaissance der Atomkraft, entsteht der Eindruck einer stetig höher werdenden Welle neuer Atomkraftwerke. Tatsächlich nimmt die Zahl der Atomkraftwerke weltweit stetig ab. Ralf Fücks
Neues START-Abkommen in Prag unterzeichnet Am 8. April 2010 unterzeichneten Barack Obama und Dimitri Medwedew in Prag das neue START-Abkommen. Das Jahr 2010 ist für die nukleare Abrüstung von entscheidender Bedeutung, die Unterzeichnung des Abkommens ist dabei ein wichtiger Schritt. Eva van de Rakt
Digitale Demokratie - Buchvorstellung und Gespräch Digitale Demokratie – Alles auf Anfang! Buchvorstellung und Gespräch. Ralf Bendrath im Gespräch mit Hendrik Heuermann und Ulrike Reinhard
Der Europäische Auswärtige Dienst – einen Schritt nach vorn, zwei zurück? In der Integrationsgeschichte der EU stellt der Lissabon-Vertrag einen weiteren Versuch dar, das Potenzial der EU auch auf dem Feld der auswärtigen Beziehungen besser zu nutzen. Er scheut aber vor dem wichtigsten und letzten Schritt zurück: Einer Vergemeinschaftung der Außen- und Sicherheitspolitik haben die Mitgliedstaaten nicht zugestimmt. Stattdessen wurde eine komplizierte neue Struktur beschlossen, die viele Wünsche offen lässt und neue Reibungsflächen schafft. Dr. Franziska Brantner