Naher Osten & Nordafrika

Revolution und Krise in Syrien sind ein Fallbeispiel, wie das Prinzip der Schutzverantwortung (Responsibility to protect) für die Rechtfertigung einer internationalen Intervention angewendet werden könnte. Doch warum zögert die internationale Gemeinschaft und welche Alternativen gibt es zu militärischen Interventionen? Ein Hintergrundbericht.

Anfang des Jahres hat der Oberste Gerichtshof Israels ein Gesetz gekippt, dass orthodoxe Israelis von der Wehpflicht befreit. Die Entscheidung stellt die Regierung Netanyahu vor ein Dilemma: Sie muss einen Kompromiss erarbeiten, der die Sonderrolle der Orthodoxen weiter berücksichtigtt, aber auch den Forderungen nach einem säkularen Israelis gerecht wird.

Die Präsidentschaftswahlen vom vergangenen Wochenende sollten das Ende der ägyptischen Übergangsphase einläuten und 60 Jahre Militärherrschaft beenden. Doch mit der fast zeitgleichen Auflösung des Parlaments nach einem Urteil des Verfassungsgerichts sieht die Realität nun anders aus. Es fällt schwer, das Geschehen nicht als versteckten Militärputsch zu verstehen.

Nach gewaltsamen Protesten gegen illegale Einwanderer in Tel Aviv mehren sich die Stimmen hochrangiger Politiker und Politikerinnen der israelischen Regierung, die eine harte Gangart gegen Flüchtlinge und sogar großarngelegte Deportationen fordern.

Kritiker des sogenannten "Pinkwashing" werfen der israelischen Regierung vor, sie werbe international damit, dass das Land als einzig wahre Demokratie im Nahen Osten die Rechte der LGTBI-Community respektiere. Der berechtigte Vorwurf an dieser Selbst-Reinwaschung bleibt jedoch häufig einseitig und ist nicht selten überzogen. Ein Beitrag zum Internationalen Tag gegen Homophobie am 17. Mai.

Eine Woche lang hat sich Israel auf einen heißen Sommerwahlkampf eingestellt. Völlig überraschend haben sich der Premierminister Benjamin Netanjahu und der neue Kadima-Vorsitzende, Shaul Mofaz über Nacht auf eine „Regierung der nationalen Einheit“ geeinigt. Am Morgen danach steht Israel Kopf.