Myanmar

Einen Monat nach dem Putsch hat eine gewaltlose Protestbewegung das ganze Land bis in den öffentlichen Dienst hinein erfasst. Sie versucht, alternative legitime Machtstrukturen aufzubauen, während das Regime den Protest zunehmend gewalttätig bekämpft. 

Am 8. November 2020 gehen die Menschen in Myanmar zur Wahl. Hier finden sich die Perspektiven von myanmarischen Autor/innen, sowie Beobachtungen der demokratischen Entwicklung des Landes. Wie sehen die Menschen in Myanmar die Politik der letzten Jahre und was sind ihr Hoffnungen für die Zukunft?

Die National League for Democracy (NLD) wird durch die Parteien der ethnischen Minderheiten Myanmars vor enorme Herausforderungen gestellt - politische Fehler der Regierung haben den Minderheitenparteien in den vergangenen fünf Jahren neuen Aufwind verliehen.

Die politische Teilhabe von Frauen entwickelt sich in Myanmar nur langsam. Insgesamt bleibt die Bilanz der NLD-Regierung in Bezug auf Frauenrechte ambivalent.

Grundlegende demokratische Reformen sind kaum fortgeschritten im Zuge der nun auslaufenden Legislaturperiode unter der National League for Democracy. Dennoch stehen ihre Chancen auf eine zweite Amtszeit gut. Eine erneute Gelegenheit, mit den ethnischen Minderheiten gemeinsam und auf Augehöhe, die Transition des Landes weiter zu bringen.

Aufgrund der Entrechtung von Minderheiten werden die allgemeinen Wahlen 2020 nicht vollständig frei und fair sein. Die nächste Regierung muss darin bestärkt und unterstützt werden, die Problematik ethnischer und religiöser Konflikte und Diskriminierung zu priorisieren.

Bei geringen Test-, aber wachsenden Infektionszahlen versucht Myanmars Regierung quasi im Blindflug durch einen Lockdown die Coronakrise zu meistern. Der Zusammenbruch des Bekleidungsexports nach Europa führt zu stark wachsender Arbeitslosigkeit, während bewaffnete Konflikte vor allem in Rakhine weitergehen und kritische Berichterstattung dazu kriminalisiert wird.

Die dreitägigen Verhandlungen im Verfahren vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag, in dem Myanmar Genozid an den Rohingya vorgeworfen wird, hat keine neuen Erkenntnisse oder Lösungsansätze gebracht. Eine weitere Verschärfung des Konflikts ist absehbar.