In Kambodscha und Myanmar wird diskutiert, ob die Handelspräferenzen (EBA) der Europäischen Union den Ländern aufgrund von Menschenrechtsverletzungen entzogen werden sollten.
Unter dem Allgemeinen Präferenzsystem (APS) genießen Entwicklungsländer Handelspräferenzen, die ihren Zugang zum EU-Binnenmarkt verbessert. Ziel ist es, die wirtschaftliche Entwicklung der Länder zu fördern und ihre Einbindung in den Weltmarkt zu stärken.
Der Druck auf Myanmars führende Militärs wegen ihrer Rolle bei der Verfolgung und Vertreibung der muslimischen Rohingya wächst. Ein aktuell von der EU diskutierter Entzug von Handelspräferenzen droht jedoch Kollateralschäden zu verursachen.
Auch Indien hat seine Flüchtlingsdebatte. Während die tibetische Exil-Community vergleichsweise gut integriert ist, werden muslimische Migranten aus Bangladesch und Rohingya-Flüchtlinge aus Myanmar verstärkt als Bedrohung wahrgenommen.
In Zeiten globalisierter Nahrungsmittelmärkte geraten traditionelle Arten der Nahrungsmittelproduktion zunehmend unter Druck. Die Auswirkungen auf Ernährung und Leben der Menschen sowie mögliche Auswege aus den daraus entstehenden Konflikten behandelt unsere fünfte englische Ausgabe von „Perspectives Asia“.
In Myanmar boomen ausländischen Direktinvestitionen in die Landwirtschaft. Agrarkonzerne wollen durch die vertragliche Bindung lokaler Landwirte ihre Produktionskapazitäten steigern und die Preise erhöhen. Die Bäuerinnen und Bauern in Myanmar bleiben dabei außen vor.
Myanmars demokratischer Transitionsprozess hat dem Land viel internationales Lob eingebracht und den Freiraum für die Zivilgesellschaft zunächst erweitert. Doch im letzten Jahr hat sich die Grenze zwischen «erlaubt» und «nicht erlaubt» wieder zurückverschoben.
Der politische Übergang in Myanmar von einer militärischen zu einer zivilen Regierung verspricht, politische Räume für zuvor gesellschaftlich Ausgegrenzte zu öffnen. Für die LSBTI-Gemeinschaft scheinen die Früchte des Demokratisierungsprozesses allerdings noch in weiter Ferne.
Die großen Hoffnungen nach dem Wahlsieg von Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi (NLD) scheinen unerreichbar. Der Konflikt zwischen Muslimen und Buddhisten spitzt sich weiter zu.
Von Mirco Kreibich, Johanna Goetz, Alice Muthoni Murage
Deliberative Demokratie: Seit mehr als zehn Jahren fördert die Heinrich-Böll-Stiftung Studierende aus Myanmar, die jetzt aktiv am politischen Transformationsprozess ihres Heimatlandes beteiligt sind.
