Naher Osten

 Eine Zusammenfassung aktueller Ereignisse in Iran: Chamenei setzt weiter auf Ahmadinedschad / Tageszeitung wegen Hamas-kritischen Artikels geschlossen / Gasexportländer beraten in Moskau über Zusammenarbeit / Teilnahme an Afghanistan-Konferenz abgesagt / Obama bietet Israel Schutz vor Angriff aus Iran

Für den Konflikt im Nahen Osten gibt es keine militärische Lösung. Die einzige Antwort ist ein Ende der Besatzung und ein Friedensabkommen. Nicht israelische Stärke, sondern nur ein palästinensischer Staat in direkter Nachbarschaft zum Staat Israel kann den Niedergang der Hamas bewirken.

Links – Auf den folgenden Webseiten finden sich weitere Informationen zur aktuellen Lage in Israel und Gaza.

Die arabischen Regierungen werden sich in ihrer Reaktion auf den Konflikt in Gaza nicht von der Meinung ihrer Bevölkerungen leiten lassen. Demonstrationen und Proteste in Europa könnten größeren Einfluss auf die Situation in Gaza haben, da dort die Regierungen eher auf die öffentliche Meinung achten.

Wenn es in diesem Jahr keinen politischen Forschritt geben sollte, wird der Konflikt in Palästina weiter aufflammen. Nicht wegen Hamas, sondern auf Grund der andauernden Besatzung. Das Grundproblem liegt in der Besatzung, der politischen Sackgasse, und nicht in der Frage, wer die nächste Rakete abfeuert.

Angesichts der humanitären Krise in Gaza erscheint der Konflikt zwischen Hamas und Fatah zweitrangig. Ohne eine Aussöhnung zwischen den verfeindeten Gruppen wird es jedoch keine Lösung in Palästina geben. Im Moment im Vordergrund steht aber ein Waffenstillstand - und die Frage, unter welchen Bedingungen sich Israel darauf einlassen wird.

Am 27. Dezember 2008 begann mit Luftangriffen auf den Gaza-Streifen Israels Offensive „Gegossenes Blei”. Zwar herrscht seit dem 18. Januar 2009 eine Waffenruhe, aber eine wirkliche Lösung ist nicht in Sicht. Hintergründe und Stimmen zu dem Konflikt finden Sie in unserem Dossier.

Das Kalkül der Hamas, Israel werde so kurz vor der Wahl nur eine begrenzte Militäraktion durchführen, ging nicht auf. Mit den Luftangriffen und nun der Bodenoffensive soll die Hamas gezwungen werden, einem langfristigen Waffenstillstand zuzustimmen.

Der Wahlkampf ist auf Eis gelegt und ein Ende der Eskalation ist momentan nicht absehbar. Eine langfristig funktionierende Strategie für den Umgang mit den Hamas im Gazastreifen gibt es nicht, deshalb müssen in der strategischen Agenda Israels Gespräche mit den Hamas einen Platz finden.

Das Regionalbüro Mittlerer Osten wurde im Frühjahr 2004 in Beirut etabliert. Von diesem Standort aus will es sein Programm einen Beitrag zu den vielfältigen Versuchen zur Demokratisierung der Region leisten.