Menschenrechte

Deutschland und die Türkei nähern sich wieder an. Aufgrund der innenpolitischen Entwicklungen in der Türkei muss ein gutes deutsch-türkisches Verhältnis aber an handfeste Bedingungen geknüpft sein.

Anna träumt von einem Polen ohne Abtreibungen und Migranten bzw. Migrantinnen. Menschenrechte schreibt sie groß, solange diese Menschen polnischer Herkunft sind.

Die Handlungsspielräume für zivilgesellschaftliche Akteur/innen, die gegen Großprojekte aktiv sind, gegen soziale Missstände, Landraub und Umweltzerstörung protestieren und demokratische Teilhabe und Menschenrechte einfordern, werden immer kleiner.

Die Ausbeutung von Wasser, Land und Rohstoffen schreitet weltweit voran. Unsere Studie "Tricky Business" beschreibt die Mechanismen der Landnahme und blickt auf Gegenstrategien.

In einem beispiellosen, globalen Wettlauf um Ressourcen sind Wasser, Land, fossile, und mineralische Rohstoffe sowie genetische Ressourcen begehrt wie nie. Die Studie „Tricky Business: Space for Civil Society in Natural Resource Struggles“, die die Heinrich-Böll-Stiftung und das European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR) heute veröffentlicht haben, analysiert die Mechanismen des Landraubs und beschreibt Gegenstrategien.

Milan Horáček, einer der Mitbegründer der Heinrich-Böll-Stiftung, wurde heute in Prag während eines feierlichen Aktes im Namen des tschechischen Verteidigungsministers Martin Stropnický für seinen „Kampf und Widerstand gegen den Kommunismus“ ausgezeichnet.

Zwei Entwicklungen setzen die Wissenschaft unter Druck: „Fake News“ gefährden rationale Argumente und in immer mehr Staaten sind Wissenschaftler/innen Repressionen ausgesetzt. Was ist zu tun? Eine Antwort in 13 Thesen.

Der öffentliche Diskurs in Indonesien hat sich gegen Menschen aus der LGBT-Gemeinschaft gewandt. Trotzdem unterstützt die indonesische Regierung hinter geschlossenen Türen weiterhin Projekte in der LGBT-Gemeinschaft.

Seit Monaten laufen Orbáns Kampagnen gegen die liberale Demokratie und die kritische Zivilgesellschaft Ungarns. Doch mit der Hetzkampagnen gegen den Milliardär George Soros findet die ungarische Regierung noch eine Steigerungsform.

Unsägliche Haftbedingungen, Verschwindenlassen und Folter waren stets ein Charakteristikum des syrischen Staates unter den Assads. Seit 2011 nimmt das Ausmaß aber eine gänzlich neue Dimension an. Der Foltertod ist zur Methode geworden.