Asien

Nirgendwo auf der Welt wird Majestätsbeleidigung so hart bestraft wie in Thailand. Außerdem bedroht das Gesetz die Freiheit des Internets: mehr als 57.000 Webseiten wurden im Jahr 2010 deswegen zensiert. In der Bevölkerung regt sich dagegen zunehmend Protest.

Die internationale Gemeinschaft hat der afghanischen Regierung auf der Bonner Afghanistan-Konferenz vom 5. Dezember 2011 versichert, dass sie Afghanistan auch nach 2014 weiterhin unterstützen wird. Dennoch bleibt die Frage darüber ungeklärt, wie genau diese Unterstützung aussehen soll.

In einer Podiumsdiskussion der Veranstaltungsreihe zum zehnten Jahrestag und den Folgen des 11. September haben Inforadio (rbb) und die Heinrich-Böll-Stiftung über die Vorschläge der afghanischen Zivilgesellschaft sowie die Ergebnisse der Bonner Außenministerkonferenz diskutiert. Eine kritische Bilanz über die Zukunft Afghanistans.

Es war das Gipfeltreffen der afghanischen Zivilgesellschaft: 34 Delegierte waren auf Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung, der Friedrich-Ebert-Stiftung, der Heinrich-Böll-Stiftung sowie der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit nach Bonn gereist, um beim Zivilgesellschaftlichen Forum Afghanistan am 2. und 3. Dezember 2011 ihre Forderungen an die Politik zu präsentieren – und diese Forderungen durch zwei Delegierte am Verhandlungstisch der Internationalen Afghanistan-Konferenz einzufordern.

Seit zehn Jahren wird am Hindukusch Krieg geführt - auch mit deutscher Beteiligung. Bis Ende 2014 sollen die internationalen Truppen weitgehend abgezogen sein. Es stellt sich die Frage, in welche Richtung sich Afghanistan während der Transition bis 2014 und danach entwickeln könnte und welche Einflussfaktoren wirken.

Nobuyasu Abe ist Hochschullehrer, ehemaliger Diplomat und Abrüstungsexperte. Eine der wesentlichen Veränderungen ist in seinen Augen die inzwischen mehrheitlich kritische Haltung der japanischen Bevölkerung zur Atomkraft. 70 Prozent lehnen sie Umfragen zufolge ab und befürworten einen langsamen Ausstieg. Eine Bestandsaufnahme neun Monate nach der Katastrophe.

Die kambodschanische Regierung vergibt Land an private Investoren, während die ursprüngliche Landbevölkerung zunehmend verarmt. Mehr als die Hälfte der nutzbaren Landfläche ist inzwischen in der Hand privater Investoren. Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit spielt in diesem Prozess eine eher unrühmliche Rolle.

Auf der internationalen Entwicklungskonferenz im südkoreanischen Busan präsentierten sich neue Akteure in der Entwicklungshilfe wie China und Indien. Doch alte und neue Gebernationen haben völlig unterschiedliche Vorstellungen.

Demokratisierung war eines der Versprechen, mit denen unter anderem die deutsche Politik ihre Bevölkerung von einem Einsatz in Afghanistan zu überzeugen versuchte. Groß ist die Enttäuschung darüber, dass vieles nicht erreicht werden konnte. Ist die Lehre aus dem Versagen Verzagen? Sollte mit dem Abzug 2014 politikwissenschaftlich auch die Abkehr von der Demokratisierung als Friedensstrategie eingeläutet werden?

Die Europäische Union und die indische Regierung handeln derzeit ein bilaterales Freihandelsabkommen (FTA) aus, dessen Ziel eine umfangreiche und gegenseitige Deregulierung "annähernd des gesamten Handels" ist. Zivilgesellschaftliche Organisationen aus Deutschland und Indien haben das Abkommen analysiert und zeigen die Gefahren auf.