Asien

Etwas mehr als ein Jahr nach dem blutigen Ende der Proteste in Bangkok und anderen Provinzen Thailands steht die thailändische Bevölkerung nun vor der schwierigen Aufgabe, am 3. Juli ein neues Parlament zu wählen. Eine Übersicht über die politische Lage des Landes und Wahlprognosen.

Aziz Rafiee, Geschäftsführender Direktor des NGO-Dachverbands Afghan Civil Society Forum, erläutert im Interview die Entwicklungen Afghanistans in den vergangenen zehn Jahren. Wo konnten Erfolge erzielt werden und wo besteht noch Handlungsbedarf? Welche Rolle spielt die Zivilgesellschaft und werden die Taliban zur Bonner Konferenz zu Afghanistan im Dezember an den Tisch geladen werden?

Westliche Staaten begründen ihre Interventionen gern mit der Bekämpfung von Korruption. Und folgen dabei westlichen Denkmustern, die es in Ländern wie Afghanistan gar nicht gibt. So schwächen sie den Staat weiter, statt ihn aufzubauen.

Infolge starker Kritik afghanischer Menschenrechtsorganisationen hat das Justizministerium den Gesetzesentwurf zu Hochzeitsfeiern in Afghanistan noch einmal überarbeitet. Das Resultat ist enttäuschend: Dass das Gesetz persönliche Freiheiten einschränkt wurde außer Acht gelassen. Die Änderungen betreffen lediglich technische Details.

Im Vorfeld der im Dezember 2011 in Bonn/Petersberg stattfindenden Afghanistan-Konferenz wenden sich führende Vertreter/innen der afghanischen Zivilgesellschaft in einem offenen Brief an die Abgeordneten des Deutschen Bundestages. Sie fordern mehr Transparenz der afghanischen Regierung bei den Verhandlungen mit den Taliban sowie einen besseren Zugang der afghanischen Zivilgesellschaft zu nationalen Entscheidungsprozessen.

Im Dezember 2011 soll zehn Jahre nach der Petersberg-Konferenz in Bonn erneut über die Zukunft Afghanistans beraten werden. Wie kann Afghanistan militärisch, politisch und ökonomisch mehr und mehr auf eignen Füßen stehen? Und wie steht es um die Einbeziehung des afghanischen Parlaments und der Zivilgesellschaft bei der diesjährigen Bonner Konferenz? Wird sie einbezogen? Oder wird sie – wie so häufig bei internationalen Konferenzen – ausgegrenzt?

Die Zahl der Übergriffe von afghanischer Armee und Polizei auf eigene Bürgerinnen und Bürger könnte stark zunehmen, wenn die internationalen Truppen abziehen. Das befürchtet u.a. die NGO Human Rights Research and Advocacy Consortium (HRRAC), ein langjähriger Partner der HBS.

Wieder und wieder hat die Regierung von Hamid Karzai gezeigt, dass sie kein Interesse hat, Korruption ernsthaft zu bekämpfen. Nun meldet sich die afghanische Jugend zu Wort. Sie haben gesehen, welche Fortschritte die Bürgerbewegungen im Nahen Osten gemacht haben. Sie lehnen die Ideologie der Taliban ab, forden ein Ende der Korruption und Karzais Rücktritt.

Die Gewalt gegen Frauen und Mädchen in Afghanistan nimmt weiter zu. Das Afghan Women's Network wendet sich in einem offenen Brief an die afghanischen Politiker und fordert sie auf, zu handeln.

Auch wenn sich die Arbeitsbedingungen für Journalisten in Afghanistan langsam verbessern, ist eine freie Berichterstattung immer noch nicht möglich. Viele von ihnen gehen für die Berichterstattung ein hohes Risiko ein. Darüber hinaus sprechen die afghanischen Beamten lieber mit westlichen Korrespondenten als mit Vertretern der lokalen Medien.