Ost- und Südosteuropa

Sind Ziele und Mittel anfangs nicht gut definiert, so kommen schlussendlich Exitstrategien zum Zuge: Man nehme die deutsche und internationale Afghanistan-Strategie. Nun geht es darum, die strategischen Ziele zu erreichen, bevor man den Einsatz beendet. Anfangsfehler und Konsequenzen kommentiert

Am 1. Juli 2009 ist der bisherige kroatische Premierminister Ivo Sanader unerwartet zurückgetreten. Vedran Horvat analysiert die Umstände und skizziert wahrscheinliche innen- und außenpolitische Folgen dieser überraschenden Entscheidung.

Vor rund 300 geladenen Gästen stellte Sven Alkalaj, Außenminister von Bosnien-Herzegowina, Perspektiven der europäischen Integration seines Landes vor. Im Anschluss eröffnete er die Ausstellung „Back to Europe“. Hier finden Sie Bilder der Ausstellung.

Für die Bewältigung der Finanz- und Wirtschaftskrise gibt es noch kein europäisches Rezept. Die EU-Staaten trifft die Krise nicht in gleichem Maße, und nicht nur Osteuropa ist besonders betroffen. Auch in Westeuropa gibt es Länder, z.B. Irland, die tiefer in der Krise stecken als andere.

Der Austausch von Grobschlächtigkeiten zwischen deutschen und polnischen Politikern hat in den letzten Wochen erneut hohe Wellen geschlagen. Zentraler Streitpunkt bleibt Erika Steinbach. Man muss kein Pole sein, um sich durch die auftrumpfende Arroganz Frau Steinbachs irritiert und verletzt zu fühlen, meint

Miroslav Lajčák ist kurzfristig von seinem Amt als Hoher Repräsentant in Bosnien-Herzegowina zurückgetreten. Wird die Internationale Gemeinschaft ihre Bosnien-Herzegowina-Politik nun neu definieren, eine Lösung für die Zukunft finden? Oder läuft alles auf einen schleichenden Rückzug hinaus - der große Gefahren mit sich bringen kann?

Die Finanzkrise macht das Erfolgsrezept der russischen Führung zunichte. Das Land ist auf den wirtschaftlichen Niedergang nicht vorbereitet und schwankt zwischen Öffnung und Aggression.

Als letzte Großmacht ignoriert Russland noch immer fast komplett den eigenen CO2-Ausstoß. Ein ambitioniertes Folgeabkommen zu Kioto wird dadurch sehr schwierig.

Nach den erneut undemokratischen Parlamentswahlen in Belarus wird das Verhältnis der Europäischen Union zu Weißrussland diskutiert. Der Wechsel zu einer neuen Dialogpolitik muss jedoch von konsequentem Handeln begleitet werden.

Politik, Gesellschaft und Wirtschaft in Belarus befinden sich in einer neuen Etappe der postkommunistischen Geschichte. Die erwartete Transformation bietet jedoch nur vage Aussichten auf Demokratie, wahrscheinlicher scheint eine neue, mildere Form des Autoritarismus.