Ost- und Südosteuropa

Das Leid der Bewohner der pakistanischen Küstenmetropole ist nicht nur eine Folge der Klimakrise sondern basiert auch auf mangelhafter Stadtplanung.

Die Ukraine steht vor einer Herausforderung, die ihre Existenz bedrohen könnte. Sie setzt auf Verhandlungen, Sanktionen und ihre Armee und braucht die Solidarität und Hilfe der europäischen Demokratien.

Deutschland ist europäischer Spitzenreiter in der Beliebtheit bei Migrant*innen aus Aserbaidschan. Dieser Beitrag skizziert Porträts aserbaidschanischer Emigrant*innen, die aus ganz unterschiedlichen Gründen nach Deutschland kamen.

Gerechter Übergang ist bisher nur als ein Fragment netten Umweltschutz-Jargons in Ost- oder Südosteuropa angekommen. Es fehlen Protagonist:innen, die stark genug sind, Bedingungen für eine machtvollere gesellschaftliche und politische Durchschlagskraft zu schaffen.

Beim Gipfel der Östlichen Partnerschaft (ÖP) soll Kanzler Scholz am 15. Dezember mit hochrangigen Vertreter*innen der EU, der Mitgliedstaaten und der ÖP-Staaten zusammenkommen. Wie kann die Ampelkoalition zu einer effektiveren Östlichen Partnerschaft beitragen?

Gastbeitrag von Claudia Roth, die als Vizepräsidentin des Deutschen Bundestags  anlässlich des 80. Jahrestages der Massaker als erste höhere Repräsentantin Deutschlands nach Serbien reiste. 

In Belarus geht das Regime Lukaschenko massiv und systematisch gegen zivilgesellschaftliche Akteure vor. Ein ganzes Spektrum von NGOs, Non-Profit-Organisationen, Einrichtungen, Vereinen und Initiativen ist von der erklärten „Säuberung“ betroffen.

Der Angriff auf Memorial muss vollständig aufgeklärt und die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden. Die Untersuchung Memorials und Beschlagnahme einzelner Computer muss beendet werden und darf nicht zu einer de facto Umkehrung der Schuldvermutung führen.

Dass das mehrheitlich von der Regierung kontrollierte polnische Verfassungsgericht Teile des EU-Rechts für verfassungswidrig erklärt hat, lässt Europa schockiert zurück. In der Bevölkerung verbreitet sich nun Furcht vor einem Polexit. Die nationalkonservative Regierung zeigt sich dagegen zufrieden.

In einer systematischen Kampagne lösen belarusische Behörden seit dem Sommer 2021 bislang über 250 unabhängige zivilgesellschaftliche Organisationen auf.