Außen- & Sicherheitspolitik

Wenn man einen Tyrannen nicht stürzen kann, muss man eben mit ihm kooperieren. Diese Schlussfolgerung ist in ihrer Schlichtheit so bedrückend wie unausgereift. Ein Kommentar.

Demnächst entscheidet die Bundesregierung über eine Weiterentwicklung und Beschaffung der Abwehrwaffe "Medium Extended Air Defense System" (MEADS). Ist dieses militärische Mega-Projekt überhaupt notwendig? Eine Zusammenfassung der Studie.

Im Osten der Ukraine steht heute die Zukunft der Staaten Europas auf dem Spiel. Wird gegen die Krise in der Ukraine nicht wirksam gehandelt, kann sie für die Mitglieder der EU zur größten Bedrohung werden, die sie seit 1945 erlebt haben.

Prävention verdient und benötigt mehr Öffentlichkeit, eine größere Lobby und noch mehr politisches Gewicht. Weitgehend herrscht Einigkeit darüber, dass Krisenprävention wichtig ist. Aber wie kommen wir dahin, dass sich auch Strukturen ändern?

Das politische System Russlands erweist sich als erstaunlich überlebenfähig. Seit Beginn der 90er Jahren hat es sich mehrmals angepasst. Doch die Tatsache, dass sein Führer nun auf Krieg setzt, zeigt, dass es ihm an anderen Mitteln zur Selbsterhaltung fehlt.

Die Ukraine-Krise verschärft die Problematik der Energieabhängigkeit von Russland. Europa benötigt endlich eine gemeinsame Energiepolitik, die den politischen und wirtschaftlichen Realitäten gerecht wird.

Ein erster Schritt zur Besserung der Lage in der Ukraine besteht darin, die Existenz der Gewalt voll und ganz zu benennen. Ein zweiter wäre die Erkenntnis, dass das Projekt eines Sozialstaates genauso wichtig ist wie ein Friedensplan.

Das Auswärtige Amt hat Fragen und Antworten zum Krieg in der Ukraine zusammengestellt. Wir dokumentieren den "Realitätscheck", der Mitarbeiter/innen des Auswärtigen Amtes den Umgang mit populären Thesen Russlands erleichtern soll.

Ralf Fücks bereiste kurz vor dem Waffenstillstand das Kriegsgebiet in der Ostukraine. Das Tagebuch seiner Reise schildert Eindrücke von der politischen, humanitären und militärischen Krisensituation in einer gebeutelten Region.

Assad und ISIS erscheinen als perfekter Gegensatz, dabei sind sie eher komplementär. Was auch immer man sich von einer Kooperation mit Damaskus verspricht, es wird nicht funktionieren.