Demokratie International

Zum ersten Mal ist keine linke Partei im polnischen Parlament vertreten. Nicht die einzige grundlegende Veränderung der letzten Wahlen. Ein Blick auf Ergebnisse, Trends und Wählerbewegungen.

Paris war ein Auftakt. In den nächsten Jahren ist es nicht nur wichtig die nationalen Emissionsminderungsversprechen einzulösen, sondern auch international muss der Klimaschutz als innen-, außen- und wirtschaftspolitische Chance verstanden werden. Ein Kommentar aus Washington.

Weltweit gehen Regierungen so massiv gegen zivilgesellschaftliche Akteur/innen vor wie seit 25 Jahren nicht mehr. Das Thema muss endlich auf die außen- und entwicklungspolitische Agenda demokratischer Regierungen.

Der klare Wahlsieg der NLD könnte den Neubeginn der Demokratie in Myanmar einläuten. Doch alleine wird Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi die Hoffnungen der Menschen nicht erfüllen können. Ein Kommentar.

Die Arbeits- und Lebensbedingungen von Arbeitsmigranten in der ASEAN-Region sind unmenschlich. Um die Situation zu verbessern, bedarf es einer stärkeren Fokussierung auf die politischen Prozesse, die Migrationsindustrie und die Verantwortung der Arbeitgeber.

Flüchtlinge in Südostasien leben in rechtlichen Grauzonen. Schikane, Festnahme und Inhaftierung sind an der Tagesordnung. Besonders betroffen sind Rohingya-Flüchtlinge, sie wurden von den internationalen Medien vergessen.

In Zeiten erhöhter wirtschaftlicher Integration in ASEAN ist die offizielle Rhetorik rund um Migration eine des freien Arbeitsmarkts, der Möglichkeiten und des Austauschs. Es gibt jedoch Hinweise darauf, dass das Migrationsmanagement der ASEAN in der Tat eher eine "Politik der Rückführung“ ist.

Die AKP kann wieder alleinig die Regierung stellen, in der letzten Wahl hat sie an alte Erfolge angeknüpft. Die tiefe Spaltung des Landes, jedoch ist geblieben. Eine Wahlanalyse von Kristian Brakel, Büroleiter der Heinrich-Böll-Stiftung Istanbul.

Myanmar bereitet sich auf die zweiten Wahlen innerhalb von 25 Jahren vor. Obwohl das Militär nach wie vor der Blockierer par excellence ist, werden die Wahlen einen entscheidenden Einfluss auf den Wandel im Land haben.

Der Machtkampf zwischen der regierenden USDP und der oppositionellen NLD bestimmt die Wahlen in Myanmar. Die unbekannte Größe ist die nationalistisch-buddhistische Bewegung Ma Ba Tha.