Naher Osten & Nordafrika

Viele Nahost-Experten sind sich einig: Die moderaten Kräfte auf beiden Seiten des israelisch-palästinensischen Konflikts gehören zu den Opfern der Militäroperation in Gaza. Auf absehbare Zeit werden die Konfliktparteien wohl zu keiner eigenständigen politischen Initiative in der Lage sein. Die hoffnungsvollen Blicke richten sich auch hier auf Barack Obama.

Der israelische Journalist Chemi Shalev rechnet nach den Wahlen in Israel mit einer Koalition von Likud, Kadima und Arbeitspartei. Zusammen mit einem Präsidenten Obama könne es dann zu Bewegung im Friedensprozess kommen.

Die Blicke und Hoffnungen all jener, die auf Frieden in Nahost hoffen, sind auf die neue US-Regierung gerichtet. Wird Barack Obama, der den Wandel versprochen hat - der den Wandel verkörpert – den Weitblick  und den Mut haben, der nötig ist, will man die Konfliktparteien zum Abschluss eines endgültigen Friedensvertrags bringen?

Der Krieg in Gaza bietet dem Iran die Gelegenheit, sich als entschiedenster Unterstützer des palästinensischen Widerstands zu präsentieren. Dabei muss Teheran aber jeden Schritt vermeiden, der Israel einen Vorwand liefern könnte, seinen schon lange geplanten militärischen Angriff auf den Iran zu starten.

Ob und welchen Erfolg der Militäreinsatz im Gazastreifen haben wird, ist offen. Eine gute Ausgangssituation für Frieden in der Region ist er nicht. Israel war zum Handeln gezwungen, denn der Waffenstillstand ist von der Hamas nicht verlängert worden.

Das Ausmaß der Gewalt in Gaza wird kaum mehr erlauben, als einen Waffenstillstand und die Stationierung von internationalen Truppen zur Grenzsicherung. Mehr als eine fragile Zwischenlösung wäre das nicht. Eine weitergehende Lösung ist in weite Ferne gerückt.

In Gaza haben wir es erstmals mit einem Haufen selbstbewusster Palästinenser zu tun, die von eigenem Boden aus operieren. Israel hat darauf mit dem Versuch reagiert, sie auszulöschen, während sie in der arabischen Welt breite öffentliche Unterstützung genießen.

Es ist klar, dass die israelische Invasion in den Gaza-Streifen mit einem neuen Waffenstillstand enden wird. Doch wie geht es weiter?

Mit dem Angriff auf Naharija am 8. Januar droht eine weitere Eskaltion des Nahost-Konflikts. Raketen aus iranischer Produktion und mit hoher Reichweite in den Händen radikaler Palästinenser im Südlibanon würden Tür und Tor öffnen für einen regionalen Konflikt mit ungeahnten Konsequenzen.

Hamas ist nur ein Symptom. Das Problem beginnt 1967 mit der Besatzung. Hamas ist nur eine weitere Manifestation der Reaktion auf die Besatzung. Ohne eine Behandlung des Hauptproblems behandelt man auf plumpe Art nur die Symptome, man gewinnt nichts und zerstört alles.