EU/Nordamerika

Am 20. April 2010 löste eine Explosion auf der Ölplattform Deepwater Horizon eine der schwersten Umweltkatastrophen aus. Fast einhundert Tage lang schossen in tausendfünfhundert Metern Tiefe Millionen Liter Öl in den Golf von Mexiko. Ein Bericht über die Ölpest und ihre Folgen

Zum zwölften Mal seit dem Anfang der europäischen Integration in den 1950er Jahren übernimmt Belgien die Ratspräsidentschaft. Da Belgiens Politik gerade chaotisch ist, übernimmt keine vollwertige Regierung den europäischen Ratsvorsitz. Eine Analyse belgischer Verhältnisse

Belgien ist Gründungsstaat der Europäischen Gemeinschaft und traditionell Vorreiter der europäischen Integration. Das gibt Anlass, von der belgischen Präsidentschaft einen wichtigen Beitrag zur Umsetzung eingegangener Verpflichtungen und Entwicklung neuer Denkanstöße für die EU zu erwarten.

Wegen neuer Verträge mit dem IWF muss die Ukraine sparen: das defizitäre staatliche Gasunternehmen „Naftogaz“ soll saniert werden. Weil gleichzeitig Milliardenforderungen undurchsichtiger Zwischenhändler gegen den Staatskonzern laut werden, erhöht die Regierung Gaspreise um 50 Prozent.

In der Ukraine wurden vor der Sommerpause des Parlamentes wichtige Entscheidungen getroffen: die Reform des Kommunalwahlgesetzes erschwert die Teilnahme der Opposition. Gleichzeitig versucht die Regierung, die Verfassung hin zu einer Präsidialrepublik zu ändern.

Die politische Krise in Bosnien-Herzegowina spitzt sich seit Jahren zu. Am 20. Mai 2010 organisierte die Heinrich-Böll-Stiftung ein Expertentreffen mit dem Titel: „How to stop Bosnia and Herzegovina from further deteriorating? Time for a new transatlantic initiative“.

Wollte man im Juli 2010 ein allgemeines Charakteristikum für die Lage auf dem West-Balkan und seine Zukunftsaussichten formulieren, dann müsste man wohl von einer „alten Unübersichtlichkeit“ sprechen.

Die Unabhängigkeit des Kosovos hat nicht nur Einfluss auf das Gefüge auf dem Balkan, sondern auch die für die Erweiterungpläne der EU, die sich mit einem fragilen Südosteuropa auseinandersetzen muss.

Der Internationale Gerichtshof hat die serbische Position zur Rechtswidrigkeit der einseitigen Unabhängigkeitserklärung des Kosovo nicht bestätigt. Für die serbische Regierung ist die Entscheidung ein Desaster.

15 Jahre nach dem Völkermord in Srebrenica, bei dem fast 10.000 Menschen ermordet wurden, finden nun 775 neu identifizierte Opfer ihre letzte Ruhe in der Gedenkstätte in Potočari. Trotz positiver Entwicklungen in der letzten Zeit, ist die Aufarbeitung des Genozids in vielerlei Hinsicht noch schwer.